Weitere Entscheidung unten: LG Bochum, 18.11.1986

Rechtsprechung
   AG Bremen, 18.06.1986 - 20 C 209/1985   

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https://dejure.org/1986,6033
AG Bremen, 18.06.1986 - 20 C 209/1985 (https://dejure.org/1986,6033)
AG Bremen, Entscheidung vom 18.06.1986 - 20 C 209/1985 (https://dejure.org/1986,6033)
AG Bremen, Entscheidung vom 18. Juni 1986 - 20 C 209/1985 (https://dejure.org/1986,6033)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorzeitige Beendigung eines für ein Jahr abgeschlossenen Dienstvertrages; Möglichkeit der stillschweigenden Verlängerung eines Vertrages; Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung; Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses bei besonderer Vertrauensstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 1007
 
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Wird zitiert von ... (2)

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   LG Bochum, 18.11.1986 - 11 S 232/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,6153
LG Bochum, 18.11.1986 - 11 S 232/86 (https://dejure.org/1986,6153)
LG Bochum, Entscheidung vom 18.11.1986 - 11 S 232/86 (https://dejure.org/1986,6153)
LG Bochum, Entscheidung vom 18. November 1986 - 11 S 232/86 (https://dejure.org/1986,6153)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 1007
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 12.03.2002 - 23 U 113/01

    Zu den Voraussetzungen der Verjährungsfrist des § 196

    Jeder handelsrechtliche Vertrauensschutz setzt weiter voraus, dass ein anderer durch sein Vertrauen auf diesen Rechtsschein zu irgendwelchen ihm nachteiligen Entschließungen veranlasst wird, die er bei Kenntnis der wahren Rechtslage nicht oder anders getroffen haben würde (BGHZ 22, 234, 238 = NJW 1957, 179 mwN.); dies gilt nach der - von der Berufungsbegründung herangezogenen - Rechtsauffassung des LG Bochum (NJW-RR 1987, 1007) auch zur Annahme eines "Gewerbebetriebs kraft Rechtsscheins" im Sinne des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB (vergl. auch OLG Celle NJW-RR 1990, 801, 803).
  • OLG Düsseldorf, 21.08.2003 - 23 U 113/02

    Vermietung als Gewerbebetrieb im Sinne des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB

    Jeder handelsrechtliche Vertrauensschutz setzt weiter voraus, dass ein anderer durch sein Vertrauen auf diesen Rechtsschein zu irgendwelchen ihm nachteiligen Entschließungen veranlasst wird, die er bei Kenntnis der wahren Rechtslage nicht oder anders getroffen haben würde (BGHZ 22, 234, 238 = NJW 1957, 179 mwN.); dies gilt nach der - von der Berufungsbegründung herangezogenen - Rechtsauffassung des LG Bochum (NJW-RR 1987, 1007) auch zur Annahme eines "Gewerbebetriebs kraft Rechtsscheins" im Sinne des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB (vergl. auch OLG Celle NJW-RR 1990, 801, 803).
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