Volltextveröffentlichungen (4)

• verkehrslexikon.de

  Zu den Sorgfaltsanforderungen an eine Kfz-Führer bvei Dunkelheit und zum Begriff der Fixkosten beim Unterhaltsschaden

• JLaw (App) | www.prinz.law
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Pflichten eines Kraftfahrers bei Dunkelheit; Berechnung des Unterhaltsanspruchs des Hinterbliebenen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Jurion (Leitsatz)

  Fahrweise - Anpassung - Lichtverhältnisse - Unbeleuchtetes Fahrzeug

Papierfundstellen

• NJW-RR 1987, 1235
• MDR 1988, 41
• FamRZ 1987, 1011
• VersR 1987, 1241

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Wird zitiert von ... (51)  

• BGH, 16.01.2007 - VI ZR 248/05  

  Schadensverteilung bei Nichteinhaltung des gebotenen Sicherheitsabstandes

  Dafür spricht der Beweis des ersten Anscheins (Senatsurteile vom 6. April 1982 - VI ZR 152/80 - VersR 1982, 672; vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86 - VersR 1987, 1241 und vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 223/87 - VersR 1989, 54).
• BGH, 11.01.2005 - VI ZR 352/03  

  Pflichten eines Kraftfahrers beim Linksabbiegen in der Dämmerung; Betriebsgefahr …

  Allerdings wird beim Auffahren auf ein unbeleuchtetes Hindernis oft ein Verstoß des Auffahrenden gegen das Gebot des Fahrens auf Sicht (§ 3 Abs. 1 Satz 4 StVO) vorliegen (vgl. dazu Senatsurteile vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86 - VersR 1987, 1241 f.; vom 8. Dezember 1987 - VI ZR 82/87 - VersR 1988, 412 f.).
• BGH, 30.11.2010 - VI ZR 15/10  

  Anscheinsbeweis bei Verkehrsunfall: Auffahrunfall beim Verlassen der Autobahn

  Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 223/87, VersR 1989, 54, 55 an seiner bis dahin ergangenen Rechtsprechung festgehalten, dass bei Unfällen durch Auffahren, auch wenn sie sich auf Autobahnen ereignen, grundsätzlich der erste Anschein für ein Verschulden des Auffahrenden sprechen kann (vgl. etwa Senatsurteile vom 6. April 1982 - VI ZR 152/80, VersR 1982, 672 und vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86, VersR 1987, 1241).

 
• OLG Nürnberg, 22.12.2006 - 5 U 1921/06  

  Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung zwischen einem auf einer …

  Fahren auf Sichtweite bedeutet, dass der Fahrer in der Lage sein muss, vor einem Hindernis, das sich bereits auf der Straße befindet, innerhalb der übersehbaren Strecke anzuhalten (BGH NJW-RR 1987, 1235).

  Der streitgegenständliche Anhänger zählt ebenso wenig wie ein unbeleuchteter, mit einem Tarnanstrich versehener Panzer (BGH DAR 1987, 325), ein Lkw-Reifen (OLG Jena OLGR 2006, 96), Papierrollen (OLG Koblenz NZV 2006, 198) oder dunkel gekleidete Fußgänger (OLG Nürnberg OLGR 2003, 230) zu diesen Ausnahmefällen; er ist hierfür schon viel zu groß.

• BGH, 13.12.1990 - III ZR 14/90  

  Haftung einer öffentlichen Körperschaft für die Verursachung eines …

  Für das Bestehen eines solchen Schadensersatzanspruchs spricht hier vieles; denn der Fahrer ist mit einer Geschwindigkeit von 180 km/h nicht auf Sicht gefahren (zum Sichtfahrgebot vgl. u.a. BGH Urteil vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86 - BGHR StVO (1970) § 3 Abs. 1 Hindernis 1 m.w.Nachw.).
• BGH, 18.10.1988 - VI ZR 223/87  

  Darlegungs- und Beweislast bei Auffahrunfall; Umfang des Schadens eines …

  Vielmehr hält der Senat daran fest, daß bei Unfällen durch Auffahren, auch wenn sie sich auf Autobahnen ereignen, der erste Anschein für ein Verschulden des Auffahrenden spricht (s. etwa Senatsurteile vom 6. April 1982 - VI ZR 152/80 - VersR 1982, 672 und vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86 - VersR 1987, 1241).
• BGH, 08.12.1987 - VI ZR 82/87  

  Sicherung eines in der Dunkelheit liegengebliebenen Kraftfahrzeugs

  Das Berufungsgericht konnte dies ohne Verfahrensverstoß bereits aus der Tatsache seines Auffahrens schließen (vgl. Senatsurteile vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86 = DAR 1987, 325 und vom 17. November 1964 - VI ZR 188/63 = VersR 1965, 88).

  Der Senat hat wiederholt betont, daß der Kraftfahrer bei Dunkelheit seine Geschwindigkeit auch auf unbeleuchtete Hindernisse, insbesondere unbeleuchtet auf der Fahrbahn befindliche Fahrzeuge einzurichten hat (vgl. Senatsurteile vom 23. Juni 1987 a.a.O. und vom 15. Mai 1984 - VI ZR 161/82 = VersR 1984, 741, 742 m.w.N.).

  Das trifft jedoch nicht für auf der Straße unbeleuchtet abgestellte Kraftfahrzeuge zu, nicht einmal für einen liegengebliebenen unbeleuchteten Panzer, der wegen seiner Tarnfarbe schwer zu erkennen ist (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 1987 aaO).

• OLG Saarbrücken, 12.10.2010 - 4 U 110/10  

  Haftungsverteilung bei Kollision eines an einer Einmündung wartepflichtigen …

  ccc) Schließlich kann dem Kläger zu 2) nicht im Wege der Wahlfeststellung (zur Anwendbarkeit dieses Rechtsinstituts im Bereich des Zivilrechts vgl. nur BGH, Urt. v. 23.6.1987 - VI ZR 188/86, MDR 1988, 41) vorgeworfen werden, entweder zu schnell oder unter Verstoß gegen § 1 Abs. 1, 2 StVO nicht hinreichend aufmerksam gefahren zu sein.
• LG Stuttgart, 14.08.2018 - 23 O 80/18  

  Schadensersatz aus Delikt im "VW-Abgasskandal" gegen den Hersteller nach …

  3) Letztlich wäre hinsichtlich der Frage, wer wann Kenntnis von der Entwicklung und dem Vertrieb des Motors EA189 (EU5) mit der fraglichen Steuerungssoftware hatte, sogar eine Wahlfeststellung möglich und auch im Zivilrecht zulässig (BGH, Urteil vom 23. Juni 1987 - VI ZR 188/86, juris, Rn. 12): Zumindest entweder Vorstände im aktienrechtlichen Sinne, sonstige Repräsentanten i.S.v. § 31 BGB oder einfache Mitarbeiter als Verrichtungsgehilfen i.S.v. § 831 Abs. 1 S. 1 BGB hatten die Kenntnis und damit letztlich den Schädigungsvorsatz gem. § 826 BGB.
• OLG Stuttgart, 08.12.2003 - 5 U 76/03  

  Haftung des Fahrzeugführers beim Unfall mit einem schuldunfähigen Fußgänger; …

  Der Kraftfahrer hat seine Geschwindigkeit so einzurichten, dass er sein Kraftfahrzeug innerhalb der überschaubaren Strecke rechtzeitig vor einem Hindernis, das sich auf einer Fahrbahn befindet, ohne gefährliche Vollbremsung anhalten kann (ständige Rechtsprechung BGH NJW-RR 1987, 1235).

  Das Sichtfahrtgebot hat gerade seine Rechtfertigung darin, dass der Kraftfahrer bei Dunkelheit seine Fahrweise so einrichten muss, dass er sein Fahrzeug auch noch bei einem unbeleuchteten Hindernis rechtzeitig anhalten kann (vgl. BGH NJW-RR 1987, 1235 für einen unbeleuchteten, auf der Straße liegen gebliebenen, mit Tarnanstrich versehenen Panzer, der nicht durch ein Warndreieck abgesichert war; BGH NJW 1984, 2412; BGH VersR 1965, 88).

  Der Anhalteweg des Beklagten Ziff. 1 war hier nicht aufgrund besonderer Umstände verkürzt, etwa durch ein von der Seite her in den Anhalteweg geratenes Hindernis, mit dem der Auffahrende nicht rechnen konnte (BGH NJW-RR 1987, 1235).

• LG Saarbrücken, 11.05.2015 - 13 S 21/15  

  Zur Haftung wegen eines Verkehrsunfalls nach französischem Recht
• BGH, 02.12.1997 - VI ZR 142/96  

  Berechnung des entgangenen Unterhalts wegen der Tötung eines Beamten
• OLG Köln, 24.04.1996 - 13 U 146/95  

  Das Sichtfahrgebot gilt auf Autobahnen auch nachts
• OLG München, 12.06.2015 - 10 U 3981/14  

  Kollision eines erheblich alkoholisierten Fußgängers mit einem Kfz bei Dunkelheit
• OLG Oldenburg, 21.03.2012 - 3 U 69/11  

  Haftungsverteilung bei Autobahnunfall: Kollision eines die Richtgeschwindigkeit …
• LG Saarbrücken, 19.07.2013 - 13 S 35/13  

  Zum Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall auf der Autobahn infolge eines …
• OLG Köln, 11.10.2002 - 3 U 26/02  

  Schneller als 40 km/h = Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei Nacht; …
• LG Saarbrücken, 09.04.2010 - 13 S 219/09  
• OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 17 U 276/09  

  Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Auffahrunfall beim Einfahren eines Fahrzeugs …
• LG Stuttgart, 21.08.2018 - 23 O 92/18  
• OLG Koblenz, 24.02.2003 - 12 U 1726/01  

  Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines Fahrzeugführers mit einer …
• OLG Saarbrücken, 19.05.2009 - 4 U 347/08  

  Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn mit nicht bewiesenem …
• OLG Hamm, 18.08.2003 - 6 U 198/02  

  Haftungsverteilung bei Auffahren eines PKW auf einen unbeleuchtet bei Dunkelheit …
• OLG Nürnberg, 11.10.2002 - 6 U 1150/02  

  Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einem betrunken auf der Fahrbahn …
• LG Köln, 25.03.2010 - 29 O 112/09  

  Zur Mithaftung bei Verletzung des Sichtfahrgebots bei Dunkelheit
• OLG Brandenburg, 08.07.2010 - 12 U 13/10  

  Verkehrsunfallhaftung bei einem Auffahren im Rahmen eines Erst- und Zweitunfalls
• LG Rottweil, 20.02.2017 - 1 O 104/16  

  Haftungsverteilung bei einem Unfall im Begegnungsverkehr und Verwertung voin …
• LG Saarbrücken, 21.11.2014 - 13 S 138/14  

  Zur Haftungsbeurteilung bei Kollision zwischen Linksabbieger auf …
• OLG Saarbrücken, 03.11.2009 - 4 U 306/09  

  Schadensersatz
• OLG Saarbrücken, 03.05.2005 - 4 U 313/04  

  Verschulden beim Verkehrsunfall: Situationsadäquate Geschwindigkeit bei unklarer …
• OLG Celle, 29.03.2001 - 14 U 109/00  

  Haftung bei Verkehrsunfall: Alleinverschulden eines auf ein haltendes …
• OLG Düsseldorf, 20.08.2007 - 1 U 31/07  

  Haftungsquote bei Auffahrunfall auf einem auf der rechten Fahrspur einer Autobahn …
• LG Stuttgart, 02.04.2002 - 17 O 611/00  

  Wettkampfsperre wegen Dopingverstoßes: Kontrolle verbandsgerichtlicher …
• OLG Frankfurt, 17.04.2000 - 18 U 37/98  

  Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn
• OLG Köln, 24.07.1991 - 27 U 10/91  

  Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn
• LG Flensburg, 05.01.2018 - 2 O 228/13  

  Haftungsverteilung bei Verkehrunfall: Kollision eines Motorradfahrers mit einem …
• LG Essen, 25.11.2010 - 12 O 176/04  

  Mitverschulden beim Verkehrsunfall durch nicht angepasste Geschwindigkeit oder …
• OLG München, 26.02.1991 - 5 U 3907/90  

  Haftungsverteilung bei Anfahren eines Anhalters an einer Autobahnauffahrt
• LG Köln, 10.07.2015 - 7 O 320/13  

  Auffahrunfall, Abwicklung
• LG Köln, 28.08.2013 - 7 O 103/13  

  Auffahrunfall und Anscheinsbeweis
• OLG Köln, 25.03.1999 - 1 U 100/98  
• OLG Hamm, 03.03.2000 - 9 U 154/99  

  Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeld infolge eines Verkehrsunfalls; Absolute …
• AG Erkelenz, 26.07.2012 - 6 C 331/10  

  Haftungsquote i.R.d. Schadensersatzes nach Verkehrsunfall bei Zusammenstoß mit …
• KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94  

  Haftungsverteilung bei Überfahren einer auf der Fahrbahn liegenden oder hockenden …
• LG Duisburg, 19.05.1994 - 1 (11) O 280/93  

  Abwägung der beiderseitigen Verursachungsbeiträge bei einem Verkehrsunfall wegen …
• OLG München, 21.10.1992 - 12 UF 1006/92  

  Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach § 1579 Nr. 7 BGB; Ausschlussgrund der …
• OLG Hamburg, 01.02.2002 - 14 U 88/01  

  Geltung des Sichtfahrgebots auf einer Bundesstrasse
• LG Koblenz, 18.07.1991 - 3 O 38/91  

  Schadensersatzanspruch aus der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch …
• LG Stuttgart, 17.01.2019 - 23 O 172/18  

  Schadensersatz aus Delikt gegen den Hersteller bei einem Dieselmotor eines nicht …
• LG Stuttgart, 17.01.2019 - 23 O 178/18  

  Schadensersatz aus Delikt gegen den Hersteller bei einem Dieselmotor eines nicht …
• LG Stuttgart, 17.01.2019 - 23 O 180/18  

  Schadensersatz aus Delikt gegen den Hersteller bei einem Dieselmotor im Zuge des …