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   BGH, 17.02.1988 - IVa ZR 277/86   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verursachung eines tödlichen Sturzes eines Versicherten durch einen Schlaganfall - Zusammenhang einer intercerebralen Massenblutung mit einer traumatisch ausgelösten Schädel-Hirnverletzung - Zusammentreffen einer intercerebralen Massenblutung mit einer traumatisch ausgelösten Schädel-Hirnverletzung - Regeln des Strengbeweises - Regeln des Anscheinsbeweises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1988, 789



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 26.01.2016 - XI ZR 91/14

    Zu Beweisgrundsätzen bei streitigen Zahlungsaufträgen im Online-Banking

    a) Die Frage, ob im Einzelfall die Grundsätze eines Anscheinsbeweises anzuwenden sind, unterliegt der Prüfung durch das Revisionsgericht (BGH, Urteile vom 5. Februar 1987 - I ZR 210/84, BGHZ 100, 31, 33, vom 17. Februar 1988 - IVa ZR 277/86, NJW-RR 1988, 789, 790, vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90, VersR 1991, 460, vom 23. Januar 1997 - I ZR 29/94, WM 1997, 1493, 1496 und vom 5. Oktober 2004 - XI ZR 210/03, BGHZ 160, 308, 313).
  • BGH, 05.10.2004 - XI ZR 210/03

    Zum Anscheinsbeweis für grob fahrlässigiges Verhalten des Karteninhabers bei

    aa) Die Frage, ob ein Anscheinsbeweis eingreift, unterliegt der Prüfung durch das Revisionsgericht (BGHZ 100, 31, 33; BGH, Urteil vom 17. Februar 1988 - IVa ZR 277/86, NJW-RR 1988, 789, 790).

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob die eine oder andere Verursachungsmöglichkeit nach den Erfahrungen des täglichen Lebens die wahrscheinlichere ist (BGHZ 24, 308, 313; BGH, Urteil vom 17. Februar 1988 - IVa ZR 277/86, NJW-RR 1988, 789, 790 m.w.Nachw.).

    Dieser setzt lediglich voraus, daß ein Sachverhalt feststeht, bei dem der behauptete ursächliche Zusammenhang typischerweise gegeben ist, beruht also auf der Auswertung von Wahrscheinlichkeiten, die aufgrund der Lebenserfahrung anzunehmen sind und die dem Richter hiernach die Überzeugung (§ 286 ZPO) vermitteln, daß auch in dem von ihm zu entscheidenden Fall der Ursachenverlauf so gewesen ist wie in den vergleichbaren Fällen (BGH, Urteil vom 17. Februar 1988 - IVa ZR 277/86, NJW-RR 1988, 789, 790).

  • LG Düsseldorf, 19.11.2015 - 14d O 4/14

    Schadensersatzbegehren einer Versicherung wegen der Zahlung kartellbedingt

    a) Grundlage des Anscheinsbeweises sind besonders zuverlässige Sätze der Lebenserfahrung, nach denen aus bestimmten Ursachen in aller Regel bestimmte Wirkungen hervorgehen und umgekehrt bestimmte Wirkungen auf bestimmte Ursachen rückschließen lassen (BGH Urteil vom 17.02.1988, IVa ZR 277/86, NJW-RR 1988, 789, 790; Urteil vom 19.01.2010, VI ZR 33/09, NJW 2010, 1072 f.).
  • LG Berlin, 23.10.2003 - 57 S 4/03

    Haftungsverteilung bei Beschädigung eines stehenden Fahrzeugs durch ein

    Typisch ist ein Vorgang, wenn er regelmäßig, üblich, gewöhnlich und häufig so abläuft (vgl. BGH NZV 1990, 386 (387); BGHZ 100, 214 (216); BGHZ 31, 351 (357); BGHZ 24, 308 (312), wenn es sich um einen häufig wiederkehrenden und nicht steuerbaren Geschehensablauf handelt, bei dem bestimmte Tatsachen erfahrungsgemäß mit anderen Tatsachen verknüpft sind (vgl. BGH, NJW-RR 1988, 789; BGHZ 100, 214).
  • BGH, 13.02.1996 - VI ZR 126/95

    Haftungsverteilung bei nicht nachgewiesenem Versagen des Grünpfeils für einen

    Selbst eine größere Wahrscheinlichkeit für die Unfalldarstellung der Klägerin, die das Berufungsgericht anzunehmen scheint, würde den Anscheinsbeweis allein nicht rechtfertigen (BGHZ 24, 309, 313; Senatsurteil vom 20. Juni 1978 - VI ZR 15/77 - VersR 1978, 945; BGH, Urt. vom 17. Februar 1988 - IVa ZR 277/86 - NJW-RR 1988, 789, 790), weil die Lebenserfahrung nicht zwingend auf den von der Klägerin geschilderten Unfallhergang hinweist.
  • BGH, 17.06.1997 - X ZR 119/94

    Führung des Anscheinsbeweises

    Die anzuwendenden Erfahrungssätze müssen deshalb geeignet sein, die volle Überzeugung des Gerichts von der Wahrheit einer Tatsachenbehauptung zu begründen (BGH, Urt. v. 17.02.1988 - IVa ZR 277/86, NJW-RR 1988, 789, 790; BGHZ 100, 31, 33 [BGH 05.02.1987 - I ZR 210/84] ; MünchKomm./Grunsky, BGB, 2. Aufl., Vor § 249 Rdn. 139; MünchKomm./Prütting, ZPO, § 286 Rdn. 51 f.; Palandt/Heinrichs, BGB, 56. Aufl., Vorbem. Vor § 249 Rdn. 163; Rosenberg/Schwab/Gottwald, aaO, 15. Aufl., § 115 III I.).
  • OLG Köln, 24.02.2005 - 8 U 61/04

    Unterlassener Hinweis auf die Möglichkeit des Kirchenaustritts; Anwendbarkeit des

    Denn nur regelmäßige, übliche, häufige und gleichmäßige Geschehensabläufe berechtigten zu dem Schluss, dass das Geschehen auch im konkreten Fall so gewesen ist bzw. in einem hypothetischen Fall so gewesen wäre, wie es sich in Fällen dieser Art regelmäßig abzuspielen pflegt, es sich also um einen Ablauf nach "Muster" handelt (vgl. BGH NJW-RR 1988, 789 ff.).
  • OLG Köln, 15.03.2005 - 8 U 61/04

    Steuerberater muss nicht den Kirchenaustritt als „Steuersparmodell“ empfehlen

    Denn nur regelmäßige, übliche, häufige und gleichmäßige Geschehensabläufe berechtigten zu dem Schluss, dass das Geschehen auch im konkreten Fall so gewesen ist bzw. in einem hypothetischen Fall so gewesen wäre, wie es sich in Fällen dieser Art regelmäßig abzuspielen pflegt, es sich also um einen Ablauf nach "Muster" handelt (vgl. BGH NJW-RR 1988, 789 ff.).
  • KG, 21.10.1999 - 12 U 8303/95

    Verletzung der Halswirbelsäule bei geringer Geschwindigkeitsänderung

    Mit Hilfe des Anscheinsbeweises kann bei typischen Geschehensabläufen aufgrund einer bestimmten Wirkung eine bestimmte Ursache oder aufgrund einer bestimmten Ursache eine bestimmte Folge als bewiesen angesehen werden; der Anscheinsbeweis setzt jedoch voraus, dass ein Tatbestand feststeht, bei dem die behauptete Ursache oder Folge typischerweise gegeben ist, beruht also auf einer Auswertung von Wahrscheinlichkeiten, die aufgrund der Lebenserfahrung anzunehmen sind (BGH VersR 1986, 343; NJW-RR 1988, 789, 799; VersR 1991, 195; NJW 1996, 1828 = MDR 1996, 794 = NZV 1996, 277).
  • BGH, 06.03.1991 - IV ZR 82/90

    Voraussetzungen eines Beweises des ersten Anscheins; Wahrscheinlichkeit des

    Wenn das Berufungsgericht demgegenüber die Möglichkeit für wahrscheinlicher hält, daß der zweite Brand sich aus dem ersten entwickelt habe, als daß der zweite Brand selbständig, etwa durch Brandstiftung oder Feuerwerkskörper entzündet wurde, so genügt dies noch nicht, um die Grundsätze des Anscheinsbeweises anzuwenden (vgl. Senatsurteil vom 17. Februar 1988 - IVa ZR 277/86 - NJW-RR 1988, 789, 790 m.w.N.).
  • KG, 29.04.1999 - 12 U 1297/98

    Einfahren in die Autobahn

  • LAG Baden-Württemberg, 13.08.2013 - 8 Sa 5/13

    Leistungsbeurteilung nach dem ERA-TV - Darlegungs- und Beweislast

  • LAG Baden-Württemberg, 19.06.2013 - 2 Sa 2/13

    ERA-TV; Leistungszulage; billiges Ermessen

  • BGH, 11.06.2013 - X ZR 38/12

    Angriff eines Patents durch einen Strohmann nach Nichtangriffsvereinbarung

  • OLG Brandenburg, 16.10.2003 - 12 U 78/03

    Schulbusunfall: Zum Umfang des Ersatzes des materiellen und immateriellen

  • LG Nürnberg-Fürth, 13.08.2015 - 8 O 9261/14

    Kfz, Zulassungsbescheinigung, Eintragung, Teil I, Anscheinsbeweis,

  • OLG Saarbrücken, 16.05.2007 - 5 U 575/06

    Keine Anwendung des Anscheinsbeweises für den Nachweis der Kausalität zwischen

  • OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 54/01

    Mitwirkungsanteil des Unfallversicherungsnehmers; Gewissheit eines

  • OLG Brandenburg, 22.05.2003 - 12 U 2/03

    Schadenersatz nach Schulbusunfall

  • KG, 11.10.1999 - 12 U 2814/98

    Verkehrsunfall; Schadensersatz; Fahrbahnwechsel; Verkehrswidriges Verhalten;

  • OLG Jena, 17.09.2014 - 2 U 281/14

    Anscheinsbeweis; Zusammenstoß von Eisläufern

  • LG Dortmund, 22.01.2009 - 2 O 255/06
  • OLG Hamm, 03.03.2012 - 6 U 174/10

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf der Autobahn

  • OLG Naumburg, 29.06.2018 - 12 U 105/17

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn im Anschluss an einen

  • OLG Köln, 16.06.1995 - 20 U 6/95

    Haftung auf Schadensersatz aus Verletzung der Verkehrsversicherungspflicht wegen

  • LG Dortmund, 14.07.2010 - 2 O 71/08

    Kausalität zwischen einem Unfall und einem Gesundheitsschaden i.R.e. Anspruchs

  • OLG Bamberg, 07.07.2015 - 5 U 19/15

    Mehrere Schadensursachen möglich: Hilft dem Auftraggeber der Anscheinsbeweis?

  • LG Dortmund, 12.02.2009 - 2 O 419/07

    Kein Anspruch auf Invaliditätsleistung und Krankenhaustagegeld bei fehlender

  • VG Mainz, 06.12.1999 - 7 K 2136/98

    Beendigung der Rundfunkgebührenpflicht; Festsetzung der Rundfunkgebührenschuld

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