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   OLG Hamm, 14.04.1989 - 26 U 159/88   

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https://dejure.org/1989,2764
OLG Hamm, 14.04.1989 - 26 U 159/88 (https://dejure.org/1989,2764)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.04.1989 - 26 U 159/88 (https://dejure.org/1989,2764)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. April 1989 - 26 U 159/88 (https://dejure.org/1989,2764)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurkundungpflichtigkeit von Bauverträgen in Verbindung mit in Aussicht genommenem Grundstückserwerb; Formbedürftigkeit von Rechtsgeschäften; Zweck des Beurkundungszwanges; Eintritt einer Bedingung bei dessen Verhinderung durch die dadurch benachteiligte Partei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1366
  • MDR 1989, 909
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.09.2005 - V ZR 244/04

    Treuwidrigkeit der Einflussnahme einer Partei auf den Eintritt einer Bedingung

    In anderen Fällen erschienen die mit der Wirksamkeit des Vertrages oder dem fortbestehenden Schwebezustand einhergehenden wirtschaftlichen Auswirkungen für eine Partei bei Würdigung der von ihr durch den Abschluss des bedingten Rechtsgeschäfts übernommen Risiken nicht zumutbar und die Einflussnahme auf den Geschehensablauf aus diesem Grund nicht treuwidrig (z.B. OLG Hamm, NJW-RR 1989, 1366: die zur Bedingung gemachte Finanzierung scheitert an den Einkommensverhältnissen des Schuldners; OLG Köln, OLGZ 1974, 8, 10: Partei verzichtet auf den Versuch, die zur Bedingung erhobene behördliche Genehmigung durch ein langwieriges Rechtsmittelverfahren zu erhalten).
  • OLG Brandenburg, 05.03.2008 - 4 U 132/07

    Kaufvertrag über eine Solaranlage: Anscheinsbeweis für den Zugang eines

    Es beinhaltet keinen Verstoß gegen § 162 BGB, wenn die zur Bedingung gemachte Finanzierung an den unzulänglichen Einkommensverhältnissen des Schuldners scheitert (OLG Hamm, Urteil vom 14.04.1989, 26 U 159/88 = NJW-RR 1989, 1366).
  • OLG Hamm, 24.04.1991 - 25 U 27/90

    Wann kann der "Käufer" eines Fertighauses vom Vertrag zurücktreten?

    Unmaßgeblich ist in einem solchen Falle, dass die beiden Rechtsgeschäfte zwischen jeweils unterschiedlichen Parteien hätten abgewickelt werden müssen (BGHZ 76, 43 = NJW 1980, 829 = LM § 313 BGB Nr. 87; BGHZ 78, 346 = NJW 1981, 274 = LM § 313 BGB Nr. 89 L; BGH, ZIP 1985, 291; OLG Hamm, DNotZ 1982, 367; NJW-RR 1989, 1366).
  • OLG Karlsruhe, 06.07.1995 - 4 U 269/94

    Wann wird Grundstückskaufpreis fällig?

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  • OLG Hamm, 19.11.1996 - 29 U 65/96

    Ansprüche aus einem Gütertrennungsvertrag; Sicherung einer Bezugsberechtigung aus

    Zwar kann der Vorwurf der Treuwidrigkeit entfallen, wenn der Betroffene vernünftige Gründe für sein den Bedingungseintritt oder -ausfall beeinflussendes Verhalten angeben kann (OLG Hamm NJW-RR 1989, 1366; Staudinger/Bork, 12. Aufl., § 162 Rz. 9).
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