Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.04.1989

Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1989 - VI ZR 234/88   

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https://dejure.org/1989,88
BGH, 11.07.1989 - VI ZR 234/88 (https://dejure.org/1989,88)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1989 - VI ZR 234/88 (https://dejure.org/1989,88)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1989 - VI ZR 234/88 (https://dejure.org/1989,88)
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Halbseitige Gesichtslähmung

§ 256 ZPO, Voraussetzungen für einen immateriellen Schadensvorbehalt

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls bei einer Mithaftung der Geschädigten von 33,3 %, Anforderungen an die Zuerkennung eines Feststellungsanspruchs für die Verpflichtung zum Ersatz zukünftiger immaterieller Schäden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Feststellungsklage - Zukünftiger immaterieller Schaden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1367
  • MDR 1990, 42
  • NZV 1989, 432
  • VersR 1989, 1055
  • AnwBl 1990, 42


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Wird zitiert von ... (104)  

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Rechtsprechung
   BGH, 11.04.1989 - VI ZR 293/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,747
BGH, 11.04.1989 - VI ZR 293/88 (https://dejure.org/1989,747)
BGH, Entscheidung vom 11.04.1989 - VI ZR 293/88 (https://dejure.org/1989,747)
BGH, Entscheidung vom 11. April 1989 - VI ZR 293/88 (https://dejure.org/1989,747)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Schmerzensgeld und Widerruf eines ärztlichen Attests aufgrund einer fehlerhaften Diagnose - Entschädigung eines Patienten wegen eines Eingriffs in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht durch ein Einweisungsattest - Bewertung einer ärztlichen Diagnose mit dem Charakter einer Tatsachenbehauptung oder eines Werturteils - Widerruf einer fehlerhaften Diagnose zur Wiedergutmachung einer Rufschädigung - Schutz der Tätigkeit eines Gutachters durch das gewährleistete Recht auf freie Meinungsäußerung - Umfassen fehlerhafter Gutachten durch das Grundrechts auf freie Meinungsäußerung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Ärztliche Diagnose

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de

    BGB § 823, § 847, § 1004; GG Art. 1, 2, 5
    Widerruf einer ärztlichen Diagnose; Unterbringung aufgrund unrichtiger Diagnose

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • buskeismus.de (Auszüge)

    Persönlichkeitsrecht (Geldentschädigung)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2941
  • NJW-RR 1989, 1367 (Ls.)
  • MDR 1989, 981
  • GRUR 1989, 536
  • FamRZ 1989, 831
  • VersR 1989, 628


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Wird zitiert von ... (23)  

  • OLG Koblenz, 18.03.2016 - 1 U 832/15

    Keine persönliche Haftung der von einem Jugendamt beauftragten Sachverständigen …

    Nach überkommenem Rechtsverständnis haftete der Sachverständige (nur) bei einem schwerwiegenden Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonst ein absolutes Rechtsgut bei einer leichtfertig unrichtigen, der Sachkunde völlig entbehrenden Begutachtung (vgl. BGH NJW 1989, 2941; OLG Schleswig NJW 1995, 791; OLG Frankfurt OLGR 2008, 300 Tz. 31; s. auch BVerfGE 49, 304, 316 ff.).
  • BVerfG, 04.03.2004 - 1 BvR 2098/01

    Zur Geldentschädigung wegen auf einen Anrufbeantworter gesprochener beleidigender …

    Ob eine hinreichende schwer wiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, hängt nach der zivilrechtlichen Rechtsprechung von der Bedeutung und der Tragweite des Eingriffs ab, dabei insbesondere vom Anlass und Beweggrund sowie von dem Grad des Verschuldens des Handelnden (vgl. BGH, VersR 1988, 405 ; BGH, VersR 1989, S. 628 ; BGHZ 128, 1 ).
  • BGH, 23.02.1999 - VI ZR 140/98

    Widerruf einer Verdachtsdiagnose

    Der Senat hat jedoch offengelassen, ob solches auch gegenüber Äußerungen von Sachverständigen in Gutachten gilt, die diese in gesetzlich geregelten Verfahren erstattet haben (vgl. Senatsurteil vom 11. April 1989 - VI ZR 293/88 - NJW 1989, 2941, 2942).

    Das hat der erkennende Senat für die ärztliche Diagnose mehrfach ausgesprochen (vgl. Senatsurteile vom 11. April 1989 - VI ZR 293/88 - NJW 1989, 2941, 2942; vom 3. Mai 1988 - VI ZR 276/87 - NJW 1989, 774, 775).

    Mit der leichtfertigen Erstellung eines Gutachtens ist eine solche gemeint, durch die das Gutachten seinen Charakter als Werturteil verliert, weil es, ähnlich wie bei bloßer Vortäuschung der vom Sachverständigen angeblich aufgewendeten speziellen Kenntnisse und Fähigkeiten, einer auf Sachkunde beruhenden Beurteilung völlig entbehrt (vgl. Senatsurteil vom 11. April 1989 aaO).

     
  • BGH, 17.03.1994 - III ZR 15/93

    Bindung einer im Verfahren nach §§ 23 ff EGGVG ergangenen Entscheidung des …

    Ein solcher Anspruch kommt allerdings nur in Betracht, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht handelt und die Beeinträchtigung des Betroffenen nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (…Senat aaO.; BGH Urteile vom 26. Januar 1971 - VI ZR 95/70 - NJW 1971, 698; 22. Januar 1985 - VI ZR 28/83 - NJW 1985, 1617, 1619;… 15. Dezember 1987 - VI ZR 35/87 - BGHR BGB § 823 Abs. 1 Persönlichkeitsrecht 6; 11. April 1989 - VI ZR 293/88 - BGHR aaO. Persönlichkeitsrecht 9).
  • ArbG Cottbus, 08.07.2009 - 7 Ca 1960/08

    Schadensersatzpflicht eines Arbeitgebers wegen Persönlichkeitsverletzung im …

    Der aus Artikel 1 I; 2 I Grundgesetz in Verbindung mit § 253 II BGB folgende Schmerzensgeldanspruch steht hierbei unter der Voraussetzung, dass die Schwere des Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach dem Grad des Verschuldens, Art und Schwere der Beeinträchtigung, Anlass und Beweggrund des Handelnden Genugtuung durch eine Geldentschädigung erfordert und die Rechtsgutverletzung sich nicht in anderer Weise insbesondere durch Unterlassung oder durch eine Gegendarstellung oder einen Widerruf befriedigend ausgleichen lassen (BGHZ 132 Seite 12 ­ ,,Lohnkiller"; BGHZ 128, Seite 1 ff. ­ ,,Caroline von Monaco"; BGH NJW 1989, 2941; BGH NJW 1985, 1617 ­ ,,Nacktfotos";… vgl. Erfurter Kommentar ­ Preis 4. Auflage 2004, § 619 a BGB Rz. 83).
  • OLG Brandenburg, 21.06.2000 - 1 U 16/99

    Haftung des Arztes für Angaben im Kurantrag

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  • OLG München, 04.02.2010 - 1 U 4650/08

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Haftung eines Klinikleiters auf Schmerzensgeld …

    Ob im Einzelfall eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, die die Zahlung einer Geldentschädigung erfordert, hängt, insbesondere von der Bedeutung und der Tragweite des Eingriffs, also von dem Ausmaß der Verbreitung der verletzenden Aussage, von der Nachhaltigkeit und der Fortdauer der Interessen- und Rufschädigung des Verletzten, ferner von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens ab (vgl. BGH NJW 1989, 2941).
  • BVerwG, 09.11.2009 - 7 B 10.09

    Urteil; Entscheidungsgründe; fehlende Entscheidungsgründe; Urteilsberichtigung; …

    Die einem Widerruf zugängliche Tatsachenbehauptung liegt in derartigen Fällen in der unwahren konkludenten Behauptung, das Gutachten oder die ärztliche Diagnose sei auf der in Wirklichkeit nicht in Anspruch genommenen fachlichen Grundlage erstellt (BGH, Urteil vom 11. April 1989 - VI ZR 293/88 - NJW 1989, 2941).
  • BVerfG, 26.08.2003 - 1 BvR 1338/00

    Voraussetzungen einer Geldentschädigung bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts

    Eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts hängt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere von der Bedeutung und der Tragweite des Eingriffs ab, etwa von dem Ausmaß der Verbreitung der verletzenden Aussagen, von der Nachhaltigkeit der Fortdauer der Interessen- und Rufschädigung des Verletzten, ferner von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens (vgl. BGH, NJW 1989, S. 2941 ; BGHZ 132, 13 ).
  • OLG Köln, 29.08.2012 - 5 U 104/12

    Umfang der Haftung des Sachverständigen

    Das mag zu erwägen sein, wenn dem Sachverständigen offensichtlich jedwede Kompetenz für die Beurteilung der von ihm beantworteten Fragen fehlt oder wenn er zwar über die notwendige Sachkunde verfügt, von seinen speziellen Fähigkeiten und Kenntnissen bei der Begutachtung aber keinen Gebrauch gemacht hat, die Unrichtigkeit der Begutachtung mithin ohne weitere Erforschung offen zutage liegt (vergleiche BGH NJW 1978, 751 ff.; BGH NJW 1989, 2941 ff.).

    Ob im Einzelfall eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, die die Zahlung einer Geldentschädigung erfordert, hängt insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, also vom Ausmaß der Verbreitung der verletzenden Aussage, von der Nachhaltigkeit und der Fortdauer der Interessen- und Rufschädigung des Verletzten, ferner von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie vom Grad seines Verschuldens ab (vergleiche BGH NJW 1989, 2941 ff.).

    Es bestehen bereits Zweifel daran, ob Äußerungen von Sachverständigen in Gutachten, die diese in gesetzlich geregelten Verfahren, wie hier dem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, erstattet haben, überhaupt Ehrenschutzklagen zugänglich sind (vergleiche BGH NJW 1989, 2941 ff.; BGH NJW 1999, 2736 ff.).

  • VGH Bayern, 29.09.2008 - 5 B 08.677

    Anspruch auf Widerruf einer ärztlichen Diagnose (hier verneint); …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2008 - 13 E 1108/08

    Kein Widerruf bei Diagnosen durch den Amtsarzt

  • LG Köln, 29.10.2009 - 8 O 365/08

    Zur Angreifbarkeit von Äußerungen im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses …

  • LG Köln, 29.10.2009 - 8 O 141/09

    Zur Angreifbarkeit von Äußerungen im Rahmen des …

  • FG Köln, 21.02.2001 - 12 K 4716/98

    Untersuchungsleistung, arbeitsmedizinische

  • OLG Dresden, 03.07.2017 - 4 U 806/17

    Zulässigkeit von Unterlassungs- und Widerrufsansprüchen gegen die fachliche …

  • LG Köln, 29.10.2009 - 8 O 140/09

    Zur Angreifbarkeit von Äußerungen im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2000 - 19 A 572/00

    Medizinische Wertung als eine dem Widerruf zugängliche Tatsachenbehauptung

  • KG, 02.09.2003 - 9 U 180/03

    Geldentschädigung für 15- bzw. 16jähriges Kind einer absoluten Person der …

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2011 - 7 Sa 2/11

    Schmerzensgeld wegen diskreditierender Äußerungen über einen ehemaligen …

  • OLG München, 10.05.1996 - 21 U 4468/95

    Eingriff in den Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch …

  • LG Wuppertal, 14.06.2018 - 9 S 18/18

    Klage auf Unterlassung einer in einem Gerichtsverfahren abgegebenen ehrenrührigen …

  • AG Dortmund, 22.04.2015 - 420 C 10368/14

    Widerrufsbegehren bzgl. einer festgestellten Diagnose; Wertung einer Diagnose als …

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