Weitere Entscheidung unten: BGH, 27.10.1988

Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1988 - I ZR 144/86   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeilmittelwerbeG § 4 Abs. 4; UWG § 1
    "Lesbarkeit IV"; Lesbarkeit von Pflichtangaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Anforderungen an die Lesbarkeit von Pflichtangaben im Sinne des HWG § 4 Abs 4 in der Anzeigenwerbung für Arzneimittel

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 301
  • MDR 1989, 327
  • GRUR 1993, 52



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 54/14  

    Anforderungen an die Zuordnung einer Preisangabe zu einer Rufnummer

    Durch ein solches Missverhältnis zwischen den in Frage stehenden Angaben und dem Schriftbild und der Gesamtgestaltung einer Anzeige wird nämlich die Aufmerksamkeit und die Lesebereitschaft des Verkehrs beeinträchtigt (vgl. zu § 4 HWG BGH, GRUR 1993, 52, 53 - Lesbarkeit IV), so dass die Sichtbarkeit nicht gegeben wäre.
  • OLG Köln, 15.07.2011 - 6 U 59/11  

    Schriftgröße von Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

    Daneben hat er allerdings auch in zweiter Instanz unter Bezugnahme auf Rechtsprechung zum Heilmittelwerberecht (BGH, GRUR 1987, 301 = WRP 1987, 378 - 6-Punkt-Schrift; WRP 1989, 482 = GRUR 1993, 52 - Lesbarkeit IV) und zur Fundstellenangabe bei der Werbung mit Testergebnissen (KG, WRP 2011, 497) den Standpunkt vertreten, dass die Verwendung einer Schriftgröße von nicht mehr als 5, 5 Pt. schlechthin zu beanstanden sei; dem Hinweis der Beklagten in der Berufungsverhandlung, dass er damit vorrangig ein abstraktes Verbot zumindest insoweit erstrebe, als dies der Entscheidungsbegründung des Landgerichts zu entnehmen sei, ist er auch mündlich nicht ausdrücklich entgegengetreten.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.02.2010 - 9 S 1130/08  

    Feststellungsklage zur Klärung von Zweifelsfragen bei drohenden Straf- oder

    Schließlich ist die vom Verwaltungsgericht auf eine Sieben-Punkt-Schrift geschätzte Schriftgröße nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Beschluss vom 24.11.1988 - I ZR 144/86 -, NJW-RR 1989, 301) und gewährleistet die erforderliche "deutliche Lesbarkeit" noch in ausreichender Weise.
  • BGH, 25.11.1993 - I ZR 259/91  

    Warnhinweis - Vorsprung durch Rechtsbruch

    Bei der Frage, ob ein Warnhinweis als deutlich lesbar bezeichnet werden kann, kommt es nicht allein auf die Größe der Buchstaben an, sondern auf die Gesamtgestaltung der Anzeige (vgl. dazu BGH, Urt. v. 10.12.1986 - I ZR 213/84, GRUR 1987, 301, 302 = WRP 1987, 378, 379 - 6-Punkt-Schrift; Urt. v. 13.5.1987 - I ZR 68/85, GRUR 1988, 68, 70 - Lesbarkeit I; Urt. v. 13.5.1987 - I ZR 85/85, GRUR 1988, 71, 73 - Lesbarkeit III; Urt. v. 24.11.1988 - I ZR 144/86, WRP 1989, 482, 483 - Lesbarkeit IV).
  • BGH, 07.06.1990 - I ZR 206/88  

    Leserichtung bei Pflichtangaben - Schutz der Gesundheit; HWG - Pflichtangaben

    Diese Neufassung stellt, wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, eine vom Gesetzgeber gewollte Verschärfung der bis dahin gültigen Anforderungen an die Lesbarkeit von Pflichtangaben dar (vgl. BGH, Urteile v. 13.5.1987 - I ZR 68/85, 86/85 und 85/85, GRUR 1988, 68 ff Lesbarkeit I-III; BGH, Beschl. v. 24.11.1988 I ZR 144/86, WRP 1989, 481, 482 - Lesbarkeit IV).
  • KG, 11.02.2011 - 5 W 17/11  

    Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen

    Diese Voraussetzung ist im Regelfall nur bei Verwendung einer Schrift erfüllt, deren Größe 6-Punkt nicht unterschreitet, wenn nicht besondere, die Deutlichkeit des Schriftbildes in seiner Gesamtheit fördernde Umstände, die tatrichterliche Würdigung rechtfertigen, dass auch eine jene Grenze unterschreitende Schrift ausnahmsweise noch ohne besondere Konzentration und Anstrengung lesbar ist (BGH, GRUR 1987, 301, juris Rn. 12 ff - 6-Punkt-Schrift; GRUR 1988, 68, juris Rn. 13 - Lesbarkeit I; GRUR 1993, 52, juris Rn. 8 - Lesbarkeit IV).
  • OLG Hamburg, 24.01.2008 - 3 U 130/07  

    Klarstellungsgebot in der Werbung bei Angeboten in getrennten Wirtschaftsräumen

    Ob ein Hinweis lesbar ist, ist eine Tatfrage, die ohnehin nicht nur abstrakt nach einer bestimmten Schriftgröße, sondern insbesondere auch nach der verwendeten Schrifttype, nach dem Zeilenabstand, dem Farbkontrast und nach der Art des Hintergrundes unter Gesamtwürdigung aller Umstände zu beurteilen ist (BGH GRUR 1993, 52 - Lesbarkeit IV).
  • OLG Frankfurt, 06.10.2006 - 6 U 109/06  

    Wettbewerbsverstoß: Kennzeichnung einer bezahlten Werbeanzeige und zur Lesbarkeit

    Insbesondere kann der Entscheidung "Lesbarkeit von Pflichtangaben IV" des BGH (WRP 1989, 482) nicht entnommen werden, dass die Verwendung einer Schriftgröße von 6 pt ohne weiteres zu einer hinreichend guten Lesbarkeit der Pflichtangaben führt.
  • OLG Hamburg, 17.01.2008 - 3 U 142/07  

    Unterlassungsanspruch nach dem Recht der Gleichnamigen: Gestaltung eines

    Ob ein Hinweis lesbar ist, ist eine Tatfrage, die ohnehin nicht nur abstrakt nach einer bestimmten Schriftgröße, sondern insbesondere auch nach der verwendeten Schrifttype, nach dem Zeilenabstand und der Platzierung unter Gesamtwürdigung aller Umstände zu beurteilen ist (BGH GRUR 1993, 52 - Lesbarkeit IV).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2012 - 4 U 232/11  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Produkten mit Testergebnissen ohne Angabe

    Hiernach müssen die betreffenden Texte ohne besondere Konzentration und Anstrengung lesbar sein (vgl. BGH GRUR 1987, 301 - 6-Punkt-Schrift; GRUR 1988, 68 - Lesbarkeit I; GRUR 1993, 52 - Lesbarkeit IV).
  • BGH, 18.04.1996 - I ZR 108/93  

    Werbeanzeige für Fertigarzneimittel - Anforderungen an die Lesbarkeit von

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Rechtsprechung
   BGH, 27.10.1988 - I ZR 47/87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    UWG § 1
    "Shop in the Shop II"; Werbung für einen in einem Warenhaus geführten Friseurbetrieb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 301
  • MDR 1989, 326
  • GRUR 1989, 211
  • BB 1989, 384
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