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OLG Koblenz, 18.02.1988 - 5 U 1302/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 510
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Naumburg, 15.05.2001 - 11 U 22/01
Nichtigkeit eines Pachtvertrages gem. § 138 Abs. 1 BGB
Dem steht es gleich, wenn er sich der Kenntnis einer erheblichen Tatsache bewusst oder grob fahrlässig verschließt (vgl. BGHZ 10, 233; 20, 52; NJW-RR 1989, 510). - OLG Koblenz, 08.05.2001 - 3 U 1129/00
Anforderungen an die Bestimmtheit eines (negativen) Feststellungsantrages
Dies stellt gemäß § 538 Abs. 1 Nr. 2 ZPO einen Fall der notwendigen Zurückverweisung dar (vgl. hierzu OLG Koblenz NJW-RR 1989, 510).