Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 25.07.1988

Rechtsprechung
   AG Northeim, 26.08.1988 - 3 C 460/88   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines Gutscheins als kleines Inhaberpapier oder Schuldschein; Bestehen einer Rücknahmeverpflichtung für ausgegebene Geschenkgutscheine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 54



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 12.06.2001 - XI ZR 274/00

    Zur Gültigkeitsbefristung von Telefonkarten

    Es wird aber - soweit ersichtlich - weder in der Rechtsprechung noch in der Literatur die Ansicht vertreten, daß bei Fristablauf ein Anspruch des Gutscheininhabers auf Rücknahme des Papiers und Erstattung des Gutscheinbetrags gegeben sei (ablehnend etwa AG Northeim NJW-RR 1989, 54).
  • AG Syke, 19.02.2003 - 9 C 1683/02

    AGB Ausschluss des Widerrufsrechts - Geschenkgutscheine - Widerrufsbelehrung -

    Der Kläger ist damit nicht entreichert (vergl. auch AG Nordheim, NJW-RR 1989, 54).
  • LG Bonn, 08.06.2004 - 10 O 93/04

    Umtausch von Briefmarken, die auf DM oder Pfennig lauten, im Zuge der

    Derartige Leistungsversprechen sind der Rechtsordnung nicht fremd: Bei den sog. Wertgutscheinen, die es im geschäftlichen Verkehr in der verschiedensten Form gibt und deren rechtliche Qualifizierung gesetzlich nicht geregelt ist, handelt es sich nach ganz herrschender Ansicht um kleine Inhaberpapiere im Sinne von § 807 BGB (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 21. September 2000, VuR 2000, 451-453, LG München I, Urteil vom 26. Oktober 1995, VuR 1996, 65-66; AG Northeim, Urteil vom 26. August 1988, NJW-RR 1989, 54).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 25.07.1988 - 4 U 1/88   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Folgen der Geltendmachung eines vertraglich vereinbarten Rücktrittsrechts des Verkäufers auf den Provisionsanspruch des Maklers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 54
  • VersR 1990, 267
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht