Rechtsprechung
   BGH, 06.12.1988 - XI ZR 19/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,617
BGH, 06.12.1988 - XI ZR 19/88 (https://dejure.org/1988,617)
BGH, Entscheidung vom 06.12.1988 - XI ZR 19/88 (https://dejure.org/1988,617)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 1988 - XI ZR 19/88 (https://dejure.org/1988,617)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 818
  • MDR 1989, 448
  • WM 1989, 354
  • JR 1989, 278
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 31.07.2013 - VIII ZR 162/09

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln zur Änderung des Gaspreises in

    Vorliegend kommt hinzu, dass die Verjährungsfrist für die erhobenen Rückforderungsansprüche gemäß §§ 195, 199 Abs. 1 BGB ohnehin nur drei Jahre beträgt (vgl. Senatsurteil vom 26. September 2012 - VIII ZR 151/11, RdE 2013, 31 Rn. 29 ff.), so dass hinsichtlich der zeitlichen Voraussetzungen der Verwirkung der Grundsatz zum Tragen kommt, dass bei Forderungen, die in derart kurzer Frist verjähren, eine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist nur aus ganz besonderen Gründen angenommen werden kann (BGH, Urteile vom 6. Dezember 1988 - XI ZR 19/88, NJW-RR 1989, 818 unter 3; vom 20. Juni 2001 - XII ZR 20/99, NJW 2002, 38 unter 2 b aa; vom 21. Februar 2012 - VIII ZR 146/11, WuM 2012, 317 Rn. 9; jeweils mwN).
  • OLG Düsseldorf, 09.01.2014 - 14 U 55/13
    Richtig ist zwar, dass eine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist nur aus besonderen Gründen angenommen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 06.12.1988, XI ZR 119/88, NJW-RR 1989, 818).
  • BGH, 20.05.2003 - XI ZR 248/02

    Rechtsfolgen unwirksamer Beschränkung der Revisionszulassung; Umfang des

    Ein Recht ist verwirkt, wenn sich ein Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (Senatsurteil vom 6. Dezember 1988 - XI ZR 19/88, WM 1989, 354, 355; BGH, Urteil vom 14. November 2002 - VII ZR 23/02, NJW 2003, 824; jeweils m.w.Nachw.).
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