Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 24.10.1989

Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1989 - IVa ZR 212/88   

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https://dejure.org/1989,877
BGH, 15.11.1989 - IVa ZR 212/88 (https://dejure.org/1989,877)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1989 - IVa ZR 212/88 (https://dejure.org/1989,877)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1989 - IVa ZR 212/88 (https://dejure.org/1989,877)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gebäudeversicherung; Leitungswasserversicherung; Wärmepumpenanlage einer Gesamtheizungsanlage; wesentlicher Bestandteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Gebäudeversicherung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wärmepumpenanlage: Versicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wärmepumpenanlage - Gesamtheizungsanlage - Versicherungsbestandteil

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ist eine außerhäusige Wärmepumpenanlage als wesentlicher Bestandteil des Gebäudes mitversichert? (IBR 1990, 190)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 158
  • MDR 1990, 523
  • VersR 1990, 200
  • BB 1990, 1159
  • DB 1990, 1231
  • BauR 1990, 248
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 19.10.2012 - V ZR 263/11

    Öltank als wesentlicher Bestandteil eines Wohngebäudes; Anwendbarkeit der

    Entschieden ist das für den in 15 m Entfernung von dem Wohngebäude stehenden Wärmetauscher einer in das Gebäude eingebauten Wärmepumpenheizung (BGH, Urteil vom 15. November 1989 - IVa ZR 212/88, NJW-RR 1990, 158, 159).
  • BGH, 30.04.2008 - IV ZR 241/04

    Formularmäßiger Ausschluss der Berücksichtigung von behördlichen

    Die Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (hier der AFB 87) hängt nicht davon ab, ob Klauseln, die zusätzlich vereinbart werden können, vereinbart worden sind oder nicht (vgl. Senatsurteile vom 17. März 1999 - IV ZR 89/98 - VersR 1999, 748 unter 2 und vom 15. November 1989 - IVa ZR 212/88 - VersR 1990, 200 f.; Martin, Sachversicherungsrecht 3. Aufl. Q IV Rdn. 64).
  • OLG München, 24.11.2011 - 14 U 656/11

    Eigentum an einem der Ölversorgung der Heizungsanlage eines Gebäudes dienenden

    Da eine Ölheizungsanlage ohne Ölversorgung unvollständig und funktionsunfähig ist, handelt es sich nach Ansicht des Senats auch bei einem außerhalb des Gebäude liegenden, aber über eine Ölzuleitung verbundenen Erdtank um einen Bestandteil der Heizungsanlage und damit auch um einen Bestandteil des Wohngebäudes, dessen Beheizung er dient (vgl. BGH NJW-RR 1990, 158, 159 zum Fall einer außerhalb des Gebäudes liegenden Wärmepumpe).
  • BGH, 16.06.1993 - IV ZR 226/92

    Leitungswasserschaden durch Rohrbruch im Heizkessel

    Die Heizungsanlage ist wesentlicher Bestandteil eines Hauses (vgl. die Nachweise im Senatsurteil vom 15.11.1989 - IVa ZR 212/88 - VersR 90, 200; vgl. aber auch dazu OLG Oldenburg VersR 90, 1348).
  • OLG Hamm, 18.11.2016 - 20 U 48/16

    Eintrittspflicht einer kommunalen Haftpflichtversicherung für Schäden eines

    Gegenstände, die für die Nutzung des Gebäudes erforderlich sind, sind hingegen nicht ohne weiteres wesentliche Bestandteile desselben, sondern allenfalls dann, wenn sie in das Gebäude selbst eingebaut sind (vgl. BGH, Urteil vom 13. März 1970 - V ZR 71/67 -, BGHZ 53, 324-327, Rn. 9 - BGH, Urteil vom 15. November 1989 - IVa ZR 212/88 - betrifft nur die Frage des Einschlusses in eine Gebäudeversicherung).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2017 - 10 U 91/15

    Wesentliche Bestandteile eines Flughafengebäudes

    Ähnlich hat der BGH für eine Wärmepumpe als Bestandteil einer Gesamt-Heizungsanlage entschieden (NJW-RR 1990, 158).
  • OLG Hamm, 22.11.2004 - 5 U 136/04

    Eigentumsverhältnisse an einer eingebauten Heizung

    Nach der Verkehrsanschauung verleiht gerade der Einbau einer Heizanlage solchen Gebäuden, die Wohn-, Schul- oder vergleichbaren Zwecken dienen, die maßgebliche Prägung (BGH NJW-RR 1990, 158 f.; NJW 1987, 2178 f.; NJW 1979, 712 f.; BGHZ 53, 324 ff.).
  • OLG Köln, 18.11.2016 - 20 U 48/16
    Gegenstände, die für die Nutzung des Gebäudes erforderlich sind, sind hingegen nicht ohne weiteres wesentliche Bestandteile desselben, sondern allenfalls dann, wenn sie in das Gebäude selbst eingebaut sind (vgl. BGH, Urteil vom 13. März 1970 - V ZR 71/67 -, BGHZ 53, 324-327, Rn. 9 - BGH, Urteil vom 15. November 1989 - IVa ZR 212/88 - betrifft nur die Frage des Einschlusses in eine Gebäudeversicherung).
  • LG Itzehoe, 12.04.2011 - 11 S 31/10

    Wohnungseigentum: Zuordnung einer Heizanlage zum Gemeinschafts- oder

    Denn eine der Beheizung eines Gebäudes dienende Heizungsanlage gehört zu den wesentlichen Bestandteilen des Gebäudes im Sinne von § 94 Abs. 2 BGB (so auch die ständige Rechtsprechung des BGH - u.a. in der Entscheidung vom 15.11.1989, Az. IVa ZR 212/88, Rn 9 - zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.10.1989 - 24 U 27/89   

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https://dejure.org/1989,1975
OLG Hamm, 24.10.1989 - 24 U 27/89 (https://dejure.org/1989,1975)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.10.1989 - 24 U 27/89 (https://dejure.org/1989,1975)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Januar 1989 - 24 U 27/89 (https://dejure.org/1989,1975)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Überwachungspflicht des Bauleiters bei Kellerabdichtung?

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Überwachungspflicht des Bauleiters bei Verlegen von Platten?

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Überwachungspflichten hat der Bauleiter bei Anbringung einer Abdichtungsfolie? (IBR 1990, 152)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 158
  • MDR 1990, 338
  • BauR 1990, 638
  • ZfBR 1990, 141
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Saarbrücken, 11.12.2006 - 8 U 274/01

    Umfang der Nachbesserungspflicht nach § 633 BGB a.F. bei Schäden an anderen

    Denn die Widerbeklagten zu 2) und 3) haben nicht ansatzweise darzutun vermocht, den Anforderungen an ihre Überwachungspflichten, die zudem bei "kritischen Arbeiten" wie Abdichtungs- und Isolierarbeiten besonders streng sind (vgl. OLG Hamm BauR 2000, 757; BauR 1997, 876/879; NJW-RR 1990, 158; OLG Düsseldorf BauR 2002, 336/337; Schmalzl/Lauer/Wurm, Haftung des Architekten und Bauunternehmers, 5. Aufl., Rn. 461), genügt zu haben.
  • OLG Celle, 04.01.2012 - 14 U 126/11

    Haftung des Architekten: Schadensersatzpflicht bei Mängeln des fertigen Bauwerks;

    Insofern bestanden hier keine Überwachungspflichten für die Beklagte zu 1 (vgl. dazu OLG Köln, IBR 2007, 86; OLG Naumburg, NZBau 2003, 389, 390; OLG Hamm, MDR 1990, 338).
  • OLG Celle, 20.03.2002 - 7 U 45/01

    Haftung eines die Bauaufsicht führenden Architekten für Schäden infolge

    Bei Abdichtungsmaßnahmen besteht grundsätzlich ein besonderer Anlass zu gesteigerter Sorgfalt, weil es sich erfahrungsgemäß um einen kritischen Bauabschnitt handelt (OLG Hamm, NJW-RR 1990, 158).
  • LG Berlin, 09.12.2004 - 5 O 529/02

    Pflichten des Architekten bei Überwachung von Abdichtungs- und Isolierarbeiten;

    Zum einen ist seit langem anerkannt, dass bei Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten grundsätzlich besonderer Anlass zur Kontrolle und gesteigerter Sorgfalt besteht, weil es sich um einen erfahrungsgemäß kritischen und schadensträchtigen Bauabschnitt handelt (OLG Hamm NJW-RR 1990, 158; OLG Düsseldorf BauR 2001, 1780, 1781).
  • OLG Köln, 19.03.2003 - 17 U 78/02

    Wasserleitung-Frostschäden: Haftung v. Bauunternehmer u. Architekt

    Einfachen Arbeiten, bei deren Ausführung besondere Gefährdungen nicht zu erwarten sind, braucht der Architekt keine erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken (vgl. BGH BauR 1971, 131; BGH VersR 1969, 473; OLG München NJW-RR 1988, 336; OLG Hamm NJW-RR 1990, 158).
  • OLG Koblenz, 16.01.2013 - 5 U 748/12

    Umfang der Gewährleistung eines Fliesenlegers in einem VOB -Vertrag

    Derartige Dinge brauchen grundsätzlich nicht beaufsichtigt zu werden (OLG Dresden BauR 2012, 126; OLG Hamm NJW-RR 1990, 158); das gilt auch mit Blick auf bloße - über die Materialauswahl und die Endkontrolle hinausgehende - Stichproben, solange nicht vorgegeben ist, von der üblichen Ausführung abzuweichen (vgl. OLG Schleswig IBR 2011, 530 ; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Aufl., Rn 2015).
  • KG, 11.11.1999 - 4 U 5624/98

    Überwachung von Dämmarbeiten durch einen Architekten

    Dies ist etwa bei Abdichtungs- und Isolierarbeiten der Fall (OLG Hamm BauR 1990, 638) wie auch bei Arbeiten an der Dachkonstruktion und deren Verankerung (BGH Schäfer/Finnern Z 3.01; OLG München Schäfer/Finnern Z 2.211 Bl. 3).
  • OLG Hamm, 06.05.1997 - 24 U 154/96

    Feuchtigkeit im Neubau

    Zu den Arbeiten, die besonderen Anlas zur Kontrolle geben und ein gesteigertes Maß an Sorgfalt, aber auch Überwachung durch die Bauleitung erfordern, sind u.a. auch Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten zu zählen, da es sich insoweit um einen erfahrungsgemäß kritischen und schadensträchtigen Bauabschnitt handelt (Senat, Urteil vom 30.4.1996 - 24 U 106/95 - Senat, NJW-RR 1990, 158 unter Hinweis auf Bindhardt-Jadenburg, aaO. § 6 Rn. 117; BGH BauR 1986, 112, 113; OLG München, aaO. 336, 337).
  • OLG Düsseldorf, 25.09.1998 - 22 U 39/98

    Aufrechenbarkeit von Zahlungsansprüchen des Bauherrn gegen Architektenhonorar

    Da die Isolierungsarbeiten einen wesentlichen Abschnitt der Bauerrichtung betreffen, nämlich die Sicherung des Baus vor von außen eindringender Feuchtigkeit, unterfallen sie aufgrund ihrer Schadensträchtigkeit der vollen Überwachungspflicht des Architekten (OLG Hamm NJW-RR 1990, 158).
  • OLG Hamm, 23.09.1994 - 12 U 117/93

    Haftet Architekt, wenn AG Plan eigenmächtig ändert?

    Hier ging es um die Ausgestaltung der Drainage sowie die Abdichtung der Kellerwände und damit um wichtige, kritische Baumaßnahmen, die erfahrungsgemäß ein hohes Mängelrisiko aufweisen (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 1990, 158; Werner/Pastor Rdn. 1307).
  • KG, 22.02.2001 - 4 U 492/99

    Überwachungspflicht des Architekten

  • LG Detmold, 23.02.2007 - 1 O 282/04

    Haftung des Architekten für Bauüberwachungsfehler

  • OLG Dresden, 25.04.1996 - 7 U 226/96

    Rechtsverhältnis zwischen Deutscher Kreditbank und abgespaltenen

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