Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 24.11.1989 - 11 U 51/89   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1489 (Ls.)
  • NJW-RR 1990, 448



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.05.2017 - 5 Sa 110/16

    Verspätete Abgabe der Drittschuldnererklärung - Beweiskraft der

    Die Auskunftspflicht besteht auch dann, wenn die Pfändung ins Leere geht (OLG Schleswig, Urteil vom 24.11.1989 - 11 U 51/89 - NJW-RR 1990, 448; LG Mönchengladbach, Urteil vom 20. November 2008 - 10 O 97/08 - Rn. 16, juris = JurBüro 2009, 273; Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 840, Rn. 2).

    Der Gläubiger soll eben nicht gezwungen werden, auf einen bloßen Verdacht hin den vermuteten Drittschuldner mit einer Klage zu überziehen (OLG Schleswig, Urteil vom 24.11.1989 - 11 U 51/89 - NJW-RR 1990, 448; LG Mönchengladbach, Urteil vom 20. November 2008 - 10 O 97/08 - Rn. 16, juris = JurBüro 2009, 273; Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 840, Rn. 2).

  • LG Frankfurt/Main, 09.05.2011 - 1 S 309/10

    Zur Domainpfändung und zur Stellung der Denic als Drittschuldner

    Darauf, ob die gepfändete Forderung tatsächlich besteht, kommt es indes nicht an (OLG Schleswig, NJW-RR 1990, 448; Zöller-Stöber, ZPO, 28. Aufl., § 840 Rdnr. 2; Stadler, Drittschuldnereigenschaft der DENIC bei der Domainpfändung, MMR 2007, 71).
  • AG Oranienburg, 15.06.2010 - 24 C 63/10

    Haftung des Drittschuldners bei verspäteter Abgabe der Drittschuldnererklärung;

    16 Die Beklagte kann gegen den Schadensersatzanspruch der Klägerin nicht einwenden, dass eine Pfändung der Klägerin ohnehin ins Leere gegangen wäre (vgl. OLG Schleswig NJW-RR 1990, 448).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht