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   OLG Hamm, 18.12.1989 - 6 U 94/89   

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https://dejure.org/1989,2160
OLG Hamm, 18.12.1989 - 6 U 94/89 (https://dejure.org/1989,2160)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.12.1989 - 6 U 94/89 (https://dejure.org/1989,2160)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Dezember 1989 - 6 U 94/89 (https://dejure.org/1989,2160)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abrechnung auf Reperaturkostenbasis; Instandsetzung im Betrieb des Unfallgeschädigten; Kürzung des Ersatzbetrages; Wiederbeschaffungskosten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Reparatur werkstatteigener Fahrzeuge - Was muss der Versicherer ersetzen?

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 468
  • NZV 1990, 312 (Ls.)
  • VersR 1991, 349
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Saarbrücken, 16.05.2013 - 4 U 324/11

    Zum Reparaturkostenersatz bei Eigenreparatur durch Werkstattinhaber

    Ob derjenige, der sich im Rahmen seines Gewerbetriebs mit der Instandsetzung von Fahrzeugen befasst, neben den reinen Reparaturkosten auch den Unternehmergewinnanteil ersetzt verlangen kann, hängt davon ab, ob er in Folge einer besonderen Beschäftigungslage in der fraglichen Zeit nicht in der Lage gewesen wäre, die Instandsetzungskapazität seines Betriebs anderweit und bestimmungsgemäß gewinnbringend einzusetzen (vgl. BGH, NJW 1970, 1454; BGH, VersR 1978, 243; OLG Hamm, VersR 1991, 349; OLG Düsseldorf, VersR 1996, 71; Sanden/Völtz Sachschadensrecht des Kraftverkehrs, 8. Auflage (2006), Rdn. 92; Pardey, Kraftverkehrshaftpflichtschäden, 24. Auflage (2009), 4. Kap., Rdn. 17).

    Es ist ihm einerseits nicht zuzumuten, gewinnbringende Fremdaufträge zurückzustellen, um den Schädiger zu entlasten, und andererseits folgt aus der Subjektbezogenheit des geltenden Schadensbegriffs, dass bei Vorhandensein freier Instandsetzungskapazitäten, die auf Grund der besonderen Beschäftigungslage ohnehin nicht gewinnbringend hätten eingesetzt werden können, bei einer Reparatur im eigenen Betrieb der Anspruch auf Ersatz des Unternehmergewinnanteils entfällt (vgl. BGH, NJW 1970, 1454; OLG Hamm, VersR 1991, 349; Sanden/Völtz, aaO., Rdn. 92).

  • BGH, 19.11.2013 - VI ZR 363/12

    Schadenersatz bei Kfz-Unfall: Selbstreparatur einer beschädigten

    Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn der Betrieb nicht ausgelastet ist und deshalb ansonsten ungenutzte Kapazitäten für die notwendige Reparatur genutzt werden können (vgl. Senatsurteile vom 26. Mai 1970 - VI ZR 168/68, aaO S. 87; vom 19. Juni 1973 - VI ZR 46/72, BGHZ 61, 56, 58; BGH, Urteil vom 30. Juni 1997 - II ZR 186/96, VersR 1997, 1287, 1288 f.; OLG Hamm, VersR 1991, 349 f.).
  • LG Hannover, 02.03.2012 - 8 S 82/11

    Gewinnaufschlag bei Eigenreparatur eines Werkstattbesitzers nur bei

    Einem geschädigten Fahrzeugeigentümer, der selbst ein Autohaus betreibt, in dem fremde Fahrzeuge repariert werden (hier: Klägerin), ist die Eigenreparatur zu Selbstkosten (also ohne Unternehmergewinnaufschlag) nur dann zuzumuten, wenn er in der fraglichen Zeit infolge einer von unzureichender Auslastung geprägten besonderen Beschäftigungslage nicht in der Lage war, die Instandsetzungskapazität seines Betriebs anderweit und bestimmungsgemäß gewinnbringend einzusetzen (vgl. BGH, 26.05.1970 - VI ZR 168/68, BGHZ 54, 82 = NJW 1970, 1454, juris-Rn. 11; OLG Hamm, 18.12.1989 - 6 U 94/89, NJW-RR 1990, 468, juris-Orientierungssatz 1).
  • OLG Frankfurt, 17.06.1994 - 19 U 104/93

    Ersatzwagenbeschaffung: Wiederbeschaffungswert im Falle eines mit Preisnachlaß

    Der der Klägerin gewährte Nachlaß verliert seinen Charakter als freiwillige Leistung Dritter auch nicht dadurch, daß - wie die Beklagte unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des OLG Hamm (VersR 1991, 349) vorträgt - die Klägerin als Großkunde solche Nachlässe ohne weiteres - d. h. ohne besondere Anstrengungen - erhalte (Bl. 73); die - im Einzelfall unterschiedliche - Intensität solcher Anstrengungen des Kunden kann zu keiner unterschiedlichen rechtlichen Einordnung einer im Ergebnis freigiebig gewährten (geschenkten) Leistung Dritter führen, die nach ihrem Sinn und Zweck den Kunden, nicht jedoch im Schadensfall den Schädiger entlasten bzw. begünstigen soll.
  • AG Altötting, 19.06.2015 - 1 C 558/14

    Eigenreparatur zu Selbstkosten ohne Unternehmergewinnaufschlag

    Dies ist nur der Fall, wenn die Reparatur zu betriebsschwachen Zeiten erfolgt ist, in denen ohnehin keine gewinnbringenden Fremdaufträge ausgeführt worden wären (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 16.5.2013, AZ. 4 U 324/11; LG Hannover, Hinweisbeschluss vom 2.3.2012, AZ. 8 S 82/11, LG Bochum, Urteil vom 21.6.1989, AZ. 10 S 61/89; OLG Hamm, Urteil vom 18.12.1989, AZ. 6 U 94/89, LG Mühlhausen, Urteil vom 8.11.2011, AZ. 2 S 95/11).
  • OLG Rostock, 02.06.2003 - 3 U 166/02

    Haftungsreduzierung bei gewerblicher Fahrzeugvermietung auf Vorsatz und grobe

    Das Landgericht hat richtig ausgeführt, dass die in den AGB der Klägerin als gewerblicher Fahrzeugvermieterin geregelte Einschränkung des dem Kunden eingeräumten Haftungsausschlusses den von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes aufgestellten Anforderungen entspricht (BGH VersR 1991, 349).
  • AG Bonn, 18.05.2018 - 111 C 25/18

    Beilackierung, Verbringungskosten und UPE-Aufschläge

    Es handelt sich gerade nicht um einen dem von der Beklagten zitierten Urteil des OLG Hamm (Urt. v. 18.12.1989, 6 U 94/89) entsprechenden Fall.
  • AG Saarbrücken, 07.05.2014 - 3 C 443/13
    Eine Ausnahme soll lediglich dann gelten, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Geschädigte infolge einer besonderen Beschäftigungslage in der fraglichen Zeit nicht in der Lage gewesen wäre, die Instandsetztungskapazität seines Betriebes anderweitig gewinnbringend einzusehen (vgl. BGHZ 54, 82f.; OLG Hamm, Urt. v. 18.12.1989 - 6 U 94/89, NJW-RR 1990, 468; LG Heidelberg Urt v. 21.8.1990 - 4 S 24 90, NJW-RR 1991, 352; LG Bochum, Urt v. 21.6.1989 - I O S 61/89 NJW-RR 1989, 1159).
  • OLG Stuttgart, 10.03.2009 - 19 U 175/08
    Ferner ist nach der vom BGH in ständiger Rechtsprechung verwendeten "subjektbezogenen Schadensbetrachtung " (vgl. u.a. BGH NJW 2005, 357) bei einem Händler für den Wiederbeschaffungswert vom Händlereinkaufspreis auszugehen (vgl. BGH VersR 1978, 182 sowie OLG Hamm NJW-RR 1990, 468).
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