Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 09.01.1990

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.01.1990 - 26 U 192/88   

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https://dejure.org/1990,1994
OLG Hamm, 09.01.1990 - 26 U 192/88 (https://dejure.org/1990,1994)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.01.1990 - 26 U 192/88 (https://dejure.org/1990,1994)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Januar 1990 - 26 U 192/88 (https://dejure.org/1990,1994)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung des Bauherrn für das Planungsverschulden seines Architekten; Zulässigkeit einer Erklärung mit Nichtwissen; Sachdienlichkeit einer Klageänderung; Umfang der Hinweispflichten einer Arbeitsgemeinschaft; Verpflichtung des Bauunternehmers zur Mitteilung von Bedenken; Tragungspflicht des Risikos der Unaufklärbarkeit des Ursachenzusammenhangs; Mangelhaftigkeit einer Werkleistung bei Verletzung der Hinweispflicht und Beeinträchtigung des Gesamtwerkes; Hemmung der Verjährung von Gewährleistungsansprüchen durch Einleitung eines Beweissicherungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Baustoffe: Umfang der Prüfungs- und Hinweispflicht (IBR 1990, 355)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 523
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Bamberg, 14.08.2009 - 6 U 39/03

    Muss Auftragnehmer klüger als der fachkundige Auftraggeber sein?

    Ihr Umfang hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, die für den Auftragnehmer erkennbar sind (OLG Hamm NJW-RR 1990, 523).
  • LG Dessau-Roßlau, 17.05.2013 - 1 S 19/13

    Architektenvertrag: Verjährungshemmung durch Streitverkündung gegenüber dem

    Zunächst ist festzuhalten, dass auch das OLG München weder in diesem Urteil noch in anderen Rechtsentscheiden die grundsätzliche Verantwortung des Architekten für die richtige Auswahl von Baumaterialien und die diesbezügliche Prüfungs-, Aufklärungs- und Beratungspflicht in Frage stellt (vgl. beispielsweise OLG München, NJW-RR 1988, 85; sh. beispielhaft auch OLG Hamm, NJW-RR 1990, 523).
  • OLG Köln, 19.07.2001 - 12 U 210/00

    Wann entfällt die Prüfungs- und Hinweispflicht?

    Die falsche Auswahl von Baumaterialien stellt einen Planungsfehler dar ( OLG Hamm NJW-RR 1990, 523; OLG Hamm NHW-RR 1988, 1174; OLG München NJW-RR 1988, 85).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.01.1990 - 26 U 21/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,3978
OLG Hamm, 09.01.1990 - 26 U 21/89 (https://dejure.org/1990,3978)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.01.1990 - 26 U 21/89 (https://dejure.org/1990,3978)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Januar 1990 - 26 U 21/89 (https://dejure.org/1990,3978)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung eines Werklohnes; Minderung einer Werklohnforderung wegen eines Mangels; Nichtigkeit eines Werkvertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Handwerksrolle: Ist Nichteintragung ein Kündigungsgrund? (IBR 1990, 353)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 523
  • ZfBR 2016, 111
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • LG Bonn, 05.08.2014 - 8 S 46/14

    Schadensersatz bei Vertragsschluss nach ColdCall

    Gemäß § 121 BGB muss die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern erfolgen (unverzüglich), nachdem der Anfechtungsberechtigte Kenntnis von dem Anfechtungsgrund erlangt hat, wobei die Obergrenze in der Regel eine Frist von zwei Wochen ist (OLG Hamm NJW-RR 1990, 523; OLG Jena OLG-NL 2000, 37).
  • OLG Hamm, 12.01.2004 - 13 U 165/03

    Anfechtung von Preisangaben im Internethandel

    Dem Anfechtungsberechtigten steht eine angemessene Überlegungsfrist zu; dabei gilt als Obergrenze eine Frist von zwei Wochen (OLG Hamm NJW-RR 1990, S. 523; Palandt a.a.O. § 121, Rz. 4).
  • OLG Köln, 30.10.1997 - 12 U 29/97

    Auslegung der Aufrechnungsverbotsklausel in einem Gewerberaummietvertrag

    Es ist anerkannt, daß dort eine Frist von 2 Wochen als Obergrenze gilt (OLG Hamm NJW-RR 1990, 523); dies gilt auch im Rahmen des § 554 Abs. 1 S. 3 BGB (BGH WM 1971, 1020/1; Staudinger/Emmerich, a.a.O., § 554 RN 59).
  • BGH, 13.05.1993 - IX ZR 166/92

    Bürgschaft für Versorgungsanspruch bei Forderungsübergang auf Träger der

    Ob bereits der dazwischenliegende Zeitraum von einem Monat zu groß ist, um die Anfechtung noch als "unverzüglich" im Sinne von § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB ansehen zu können (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1990, 523; Palandt/Heinrichs, BGB 52. Aufl. § 121 Rdnr. 3), braucht hier nicht entschieden zu werden.
  • LG Kleve, 08.07.2016 - 5 S 97/15

    Unerwünschte Telefonwerbung macht Vertrag nicht unwirksam!

    Gemäß § 121 BGB muss die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern erfolgen (unverzüglich), nachdem der Anfechtungsberechtigte Kenntnis von dem Anfechtungsgrund erlangt hat, wobei die Obergrenze in der Regel eine Frist von zwei Wochen ist (OLG Hamm NJW-RR 1990, 523; OLG Jena OLG-NL 2000, 37).
  • LG Görlitz, 05.10.1993 - 1 O 315/93

    Kein Eintrag in die Handwerksrolle - Werkvertrag nichtig?

    Diese Verletzung der HandwO führt jedoch nicht zur Nichtigkeit des Vertrages, da sich der Verstoß gegen die HandwO lediglich gegen eine dem öffentlichen Recht zugehörige Ordnungsvorschrift richtet, die den hohen Leistungsstand des Handwerks erhalten soll (vgl. BGH, NJW 1984, 230, 231; OLG Hamm, NJW-RR 1990, 523).

    berufsrechtliche Qualifikation als Eigenschaft i.S. von § 119 Abs. 2 BGB Hierzu kann auch die berufsrechtliche Qualifikation des Vertragspartners gehören, wie sie für eine Eintragung in die Handwerksrolle erforderlich ist (vgl. BGHZ 88, 240, 245; OLG Nürnberg, BauR 1985, 322; OLG Hamm, NJW-RR 1990, 523).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2005 - 1 Sa 1020/04

    Treuwidriges Berufen auf fehlende Zustimmung des Personalrats zur Befristung

    So kann die notwendige Einholung von Rechtsrat in komplizierten Fällen dazu führen, dass selbst eine Anfechtung innerhalb von bis zu zwei Wochen noch nicht verspätet ist (vgl. OLG Hamm v. 09.01.1990, NJW-RR 1990, 523).
  • OLG Düsseldorf, 25.09.2012 - 24 U 4/12

    Zustandekommen einer Bürgschaftsverpflichtung

    Hierunter wird nach der Rechtsprechung ein Zeitraum von allenfalls 2 Wochen verstanden (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1990, 523; Palandt/Ellenberger, a.a.O., § 121 Rn. 3 m.w.N.), der indes bereits seit dem Jahr 2008 ergebnislos verstrichen ist.
  • OLG Düsseldorf, 23.05.1995 - 23 U 153/94

    Verhältnis technische Teilabnahme und rechtsgeschäftliche Abnahme

    Die der Höhe nach unstreitige Werklohnforderung aus der Rechnung vom 12.7.1993 ist fällig, da die Beklagte die Gesamtleistung der Gemeinschuldnerin am 7.9.1993 abgenommen hat (§§ 641 Abs. 1 BGB, 16 Nr. 3, 12 Nr. 4 VOB/B); eine fehlende Eintragung in die Handwerksrolle steht der Wirksamkeit des Vertrages nicht entgegen BGHZ 88, 240, 242 ff.; BauR 1984, 59 = NJW 1984, 230; OLG Hamm, NJW-RR 1990, 523; Senat, Urt. v. 11.4.1995 - 23 U 163/94 - Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 7. Aufl. 1993, Rdn. 904; Heinrichs in: Palandt, BGB, 54. Aufl. 1995, § 134 BGB, Rdn. 18.
  • OLG Frankfurt, 17.07.2001 - 11 U (Kart) 48/00

    Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Vereinbarung einer Kündigung per

    Bei der Frage, was noch als unverzüglich" angesehen werden kann, kommt es im übrigen immer auf die Umstände des Einzelfalles an, als Obergrenze ist in der Regel jedenfalls von einer Frist von zwei Wochen auszugehen (OLG Hamm NJW-RR 1990, 523; Soergel-Leptien, aaO, § 174 Rn. 3).
  • OLG Frankfurt, 06.12.2017 - 3 U 196/16

    Irrtumsanfechtung einer vereinbarten Honorarhöhe für die Vertretung einer

  • BPatG, 24.03.2016 - 7 W (pat) 31/15

    (Patentbeschwerdeverfahren - "Versehentliche Rücknahmeerklärung"

  • OLG Köln, 16.02.2005 - 11 U 99/04

    Anmeldung zur Insolvenztabelle: Bindendes Anerkenntnis?

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