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   OLG Schleswig, 27.09.1989 - 2 W 82/88   

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OLG Schleswig, 27.09.1989 - 2 W 82/88 (https://dejure.org/1989,5799)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 27.09.1989 - 2 W 82/88 (https://dejure.org/1989,5799)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 27. September 1989 - 2 W 82/88 (https://dejure.org/1989,5799)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 23
  • Rpfleger 1990, 203
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 07.03.2019 - V ZB 53/18

    Eintragung einer auf dem Transsexuellengesetz beruhenden Namensänderung in das

    Diese Dokumentation auch nicht mehr aktueller Eintragungen ist der Publizitätsfunktion des Grundbuchs geschuldet (vgl. auch OLG Schleswig, NJW-RR 1990, 23 zu dem Offenbarungsverbot gemäß § 1758 Abs. 1 BGB bei einer Adoption).
  • OLG Schleswig, 17.04.2014 - 2 W 25/14

    Geschlechtsangleichung und Vornamensänderung nach dem Transsexuellengesetz - Wie

    Aus dem Offenbarungsverbot für Adoptionen nach § 1758 Abs. 1 BGB kann jedenfalls folgen, dass ein Grundbuchblatt in entsprechender Anwendung des § 28 GBV umzuschreiben ist (Senat, NJW-RR 1990, S. 23).
  • KG, 08.03.2018 - 1 W 439/17

    Grundbuchsache: Berichtigung einer Vornamenseintragung bei Geschlechtsänderung

    Die Beteiligte könnte die Umschreibung nur bei einer Verletzung von § 5 Abs. 1 TSG verlangen (vgl. dazu OLG Schleswig, NJW-RR 1990, 23; Demharter, a.a.O., § 3 Rn. 12), an der es fehlt.
  • OLG Celle, 21.01.2013 - 4 W 12/13

    Grundbuchverfahrensrecht: Anspruch auf Grundbuchumschreibung nach Löschung einer

    In einem solchen Fall wird vielfach vertreten, dass der in der ursprünglich fehlerhaften Eintragung liegende Mangel vollständig beseitigt werden müsse und dazu die Löschung nicht ausreiche, weil auch nach Löschung die aus dem Grundbuch ersichtliche Eintragung als solche erhalten bleibe (vgl. für diesen Fall OLG Frankfurt NJW 1988, 976; OLG Schleswig NJW-RR 1990, 23).
  • BayObLG, 14.05.1992 - 2Z BR 33/92

    Anspruch auf Umschreibung eines Grundbuchblattes, damit ein gelöschter

    Der Senat hat nicht zu entscheiden, ob die Rechtslage anders zu beurteilen ist, wenn ein gelöschter Zwangsvermerk oder die gelöschte Zwangssicherungshypothek unter Verletzung gesetzlicher Vorschriften eingetragen worden ist (so OLG Frankfurt NJW 1988, 976/977; vgl. auch OLG Schleswig Rpfleger 1990, 203) oder ob der betroffene Grundstückseigentümer die Umschreibung verlangen kann, wenn seit der Löschung eine bestimmte Zeit vergangen ist (so Böhringer Rpfleger 1989, 309/312 f., der in Analogie zu § 107 Abs. 2 Satz 3 KO , § 915 Abs. 2 ZPO und § 17 Abs. 5 AktO eine Frist von fünf Jahren vorschlägt).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 24.08.1989 - 62 S 64/89   

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LG Berlin, 24.08.1989 - 62 S 64/89 (https://dejure.org/1989,7418)
LG Berlin, Entscheidung vom 24.08.1989 - 62 S 64/89 (https://dejure.org/1989,7418)
LG Berlin, Entscheidung vom 24. August 1989 - 62 S 64/89 (https://dejure.org/1989,7418)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 23
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.02.2005 - VIII ZR 22/04

    Rechtsstellung des Grundstückserwerbers bei Verzug des Veräußerers mit der

    Tritt der Schaden in diesem Fall nach dem Eigentumsübergang ein, so richten sich die Ansprüche des Mieters nicht gegen den Grundstücksveräußerer, sondern gegen den Grundstückserwerber (Heile in Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., II Rdnr. 894; Staudinger/Emmerich, BGB (2003), § 566 Rdnr. 54; Emmerich/Sonnenschein, 8. Aufl., Miete, § 566 Rdnr. 35; Blank/Börstinghaus, Miete, 2. Aufl., § 566 Rdnr. 58; Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., Rdnr. I 68, anders aber zu § 536a Abs. 1 2. Alt. BGB; Roquette, Das Mietrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches, § 571 Rdnr. 34; Derleder/Bartels, JZ 1997, 981, 985; vgl. auch LG Berlin NJW-RR 1990, 23, zur Verzugslage).
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