Rechtsprechung
BayObLG, 25.04.1991 - BReg. 1a Z 72/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Erteilung eines Erbscheins; Regeln der ergänzenden Testamentsauslegung; Ermittlung eines hypothetischen Willens des Erblassers; Auflösende Bedingung für den Eintritt der Nacherbfolge; Eigene Nachkommen des zum Vorerben eingesetzten Abkömmlings
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kempten, 12.10.1990 - 4 T 1224/90
- BayObLG, 25.04.1991 - BReg. 1a Z 72/90
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 1094
- FamRZ 1991, 1234
- Rpfleger 1991, 356
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (8)
- BayObLG, 16.05.1988 - BReg. 1 Z 47/87
Ermittlung des hypothetischen Erblasserwillens im Wege ergänzender …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.10.1979 - IV ZR 31/78
Auslegung der Erbeinsetzung in einer letztwilligen Verfügung - Voraussetzungen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 13.12.1989 - BReg. 1a Z 78/89
Anordnung von Vor- und Nacherbfolge
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BayObLG, 23.03.1982 - BReg. 1 Z 143/81 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BayObLG, 21.11.1989 - BReg. 1a Z 56/89
Zur Auslegung des Begriffs "weitere Nacherben" in einem notariellen Testament im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 12.11.1987 - BReg. 3 Z 164/87
Bewertung von bebauten Grundstücken
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 24.02.1988 - BReg. 1 Z 48/86
Begründung der Entlassung des Testamentsvollstreckers bei einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.07.1981 - IVa ZR 177/80
Anordnung von Nacherbfolge der überlebenden Kinder eines Erblassers - Einsetzung …
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- BayObLG, 19.01.2001 - 1Z BR 176/99
Auslegung eines Testaments mit Nacherben
In Fällen, in denen die Erben nicht individuell, sondern nur mit Hilfe einer Gattungsbezeichnung bestimmt werden, wie bei Einsetzung der "gesetzlichen Erben" oder der "Verwandten", ist nach §§ 2066, 2067 BGB für die Bestimmung des Kreises der Erben auf den Zeitpunkt des Erbfalls und, wenn die Einsetzung von Nacherben in dieser Weise vorgenommen wird, nach § 2066 Satz 2, § 2067 Satz 2 BGB auf den Zeitpunkt des Nacherbfalles abzustellen (BayObLG FamRZ 1991, 1234/1236; OLG Köln FamRZ 1970, 605;… MünchKomm/Leipold § 2066 Rn. 5 und 14, § 2067 Rn. 9). - OLG Köln, 26.06.2019 - 26 U 67/18
Erbeinsetzung - Abgrenzung Nacherbenanwartschaftsrechts von der …
Ein dahingehender Erblasserwille, der zur Zeit der Errichtung der letztwilligen Verfügung vorhanden gewesen sein muss, kann auch durch Auslegung ermittelt werden (…BGH a.a.O; Urteil vom 08.07.1981 - IVa ZR 177/80; BayObLG, Beschluss vom 25.04.1991 - BReg 1 a Z 72/90, Rn. 25). - OLG Frankfurt, 11.09.2015 - 21 W 55/15
Auslegung eines Testaments mit Ersatzschlusserbenregelung
Das ist in der Rechtsprechung anerkannt für die Anordnung einer Nacherbfolge für Veränderungen der Verhältnisse zwischen Vorund Nacherbfall (vgl. BGH LM § 2084 Nr. 5, BayObLG NJW-RR 1991, 1094). - BayObLG, 18.09.1995 - 1Z BR 34/94
Zur Anwendung einer Verwirkungsklausel eines Ehegattenerbvertrags mit …
Hierzu gehört auch die ergänzende Auslegung (vgl. BayObLG FamRZ 1991, 1234 und NJW-RR 1993, 459), mit der Veränderungen Rechnung getragen werden kann, die sich zwischen dem Zeitpunkt der Errichtung der Verfügung (hier 1966) und den hier maßgeblichen Erbfällen von 1989 und 1993 ergeben haben und die von den Parteien des Erbvertrags nicht vorausgesehen wurden. - OLG Zweibrücken, 30.10.1998 - 3 W 116/98
Auslegung einer Pflichtteilsstrafklausel
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Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 02.04.1991 - 4 WF 168/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung; Lohnauskünfte; Beweisgebühr; Gehaltsbescheinigungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BRAGO § 31 Abs. 1 Nr. 3
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 1094
- FamRZ 1992, 1464