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   LG Wuppertal, 16.05.1990 - 8 S 21/90   

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https://dejure.org/1990,7601
LG Wuppertal, 16.05.1990 - 8 S 21/90 (https://dejure.org/1990,7601)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 16.05.1990 - 8 S 21/90 (https://dejure.org/1990,7601)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 16. Mai 1990 - 8 S 21/90 (https://dejure.org/1990,7601)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 1148
  • MDR 1991, 349
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 3 O 364/15

    Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

    In der Rechtsprechung wurde insoweit hinsichtlich BTX-Seiten entschieden, dass die Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme voraussetzt, dass es sich um relativ kurze Texte handelt, die übersichtlich und klar gegliedert sind und sich problemlos abrufen lassen, was bei sieben BTX-Seiten noch der Fall sein soll (OLG Köln NJW-RR 1998, 1277, 1278 [OLG Köln 21.11.1997 - 19 U 128/97] ), bei BTX-14 Seiten hingegen nicht mehr (LG Wuppertal NJW-RR 1991, 1148, 1149 [LG Wuppertal 16.05.1990 - 8 S 21/90] ; LG Aachen NJW 1991, 2159, 2160).
  • OLG Oldenburg, 11.01.1993 - 13 U 133/92

    Haftung, Mißbrauch, Btx, Anbieter, Teilnehmer, Benutzung, Mißbrauch, Beweislast,

    Auf die zwischen den Parteien streitige Frage der Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Verweisung auf die Möglichkeit ihres Abrufs auf der ersten Bildschirmseite (vgl. LG Wuppertal MDR 1991, 349; LG Aachen NJW NJW 1991, 2159; LG Bielefeld NJW-RR 1992, 1145; LG Dortmund NJW-RR 1991, 1529; LG Frankenthal NJW-RR 1992, 954) kommt es in diesem Fall nicht an, denn in dem auf der ersten Programmseite enthaltenen Angebot zum Vertragsabschluß war zugleich die pro Minute anfallende Vergütung unübersehbar aufgeführt und ist damit Vertragsbestandteil geworden, als die Programme nach einer Bestätigung der auf dieser Bildschirmtextseite angegebenen Ziffer abgerufen wurden.
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