Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.01.1991

Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1990 - VIII ARZ 5/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,8
BGH, 19.12.1990 - VIII ARZ 5/90 (https://dejure.org/1990,8)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1990 - VIII ARZ 5/90 (https://dejure.org/1990,8)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1990 - VIII ARZ 5/90 (https://dejure.org/1990,8)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsentscheid; Heizkostennachforderung; Verjährungsbeginn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    BHG - Verjährungsbeginn für Heizkostenforderungen des Vermieters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 198, § 535, § 536
    Verjährung einer Heizkostennachforderung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Die Verjährung von Heizkosten beginnt erst mit dem Jahr der Abrechnung (IBR 1991, 146)

Papierfundstellen

  • BGHZ 113, 188
  • NJW 1991, 836
  • NJW-RR 1991, 589 (Ls.)
  • MDR 1991, 524
  • ZMR 1991, 113
  • ZMR 1991, 133
  • WM 1991, 560
  • DB 1991, 594



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Wird zitiert von ... (136)  

  • BGH, 18.01.2006 - VIII ZR 71/05

    Umfang der Mietkaution

    bb) Dass der Anspruch des Vermieters auf Bezahlung der vom Mieter zu tragenden Betriebskosten erst mit der Erteilung einer - nachprüfbaren - Abrechnung fällig wird (st. Rspr.: BGHZ 113, 188, 194 m.w.Nachw.; Senatsurteil vom 9. März 2005 - VIII ZR 57/04, NJW 2005, 1499, 1501 unter II 3 c), steht dem Recht des Vermieters, die Kaution bis zu der - in angemessener Frist erteilten - Betriebskostenabrechnung einzubehalten, nicht entgegen.
  • BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 57/04

    Rechte des Mieters bei unterbliebener Nebenkostenabrechnung

    c) Grundsätzlich werden der Anspruch des Vermieters auf Bezahlung der vom Mieter zu tragenden Betriebskosten ebenso wie der Anspruch des Mieters auf Erstattung etwaiger Überzahlungen mit der Erteilung der Abrechnung fällig (st. Rspr., z.B. Senatsurteil BGHZ 113, 188, 194; Senatsurteil vom 27. November 2002 - VIII ZR 108/02, NJW-RR 2003, 442 = NZM 2003, 196 = ZMR 2003, 334 unter III 1; Senatsurteil vom 3. Dezember 2003 - VIII ZR 168/03, NJW 2004, 851 = ZMR 2004, 250 = NZM 2004, 188 unter II 2).
  • BGH, 29.03.2006 - VIII ZR 191/05

    Rechte des Mieters bei unterlassener Nebenkostenabrechnung

    Von dem Anspruch auf Erteilung einer den Grundsätzen des § 259 BGB entsprechenden Abrechnung abgesehen, ist der Mieter aufgrund des fälligen Anspruchs auf Abrechnung berechtigt, jedenfalls die weiterlaufenden Vorauszahlungen auf die Nebenkosten gemäß § 273 BGB zu verweigern (Senat, BGHZ 91, 62, 71; 113, 188, 196; für Gewerberaum Senat, Urteil vom 29. Februar 1984 - VIII ZR 310/82, NJW 1984, 1684 unter 2 c).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1991 - V ZR 171/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,895
BGH, 18.01.1991 - V ZR 171/89 (https://dejure.org/1991,895)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1991 - V ZR 171/89 (https://dejure.org/1991,895)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1991 - V ZR 171/89 (https://dejure.org/1991,895)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Sittenwidrigkeit - Grundstückskauf - Auffälliges Mißverhältnis

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 589



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Wird zitiert von ... (35)  

  • BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99

    Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung

    Nach dem Sachverhalt, der dem Senatsurteil vom 18. Januar 1991 (V ZR 171/89, NJW-RR 1991, 589) zugrunde lag, stand die Kenntnis des Vertreters des Beklagten vom besonders groben Mißverhältnis bereits fest.

    Der Senat hat z.B. bereits bei einem Kaufpreis von 45.000 DM und einem Grundstückswert von 80.000 DM (Senatsurt. v. 18. Januar 1980, aaO) oder bei einer Wertrelation von 220.000 DM zu 400.000 DM (Senatsurt. v. 18. Januar 1991, aaO) ein krasses Mißverhältnis bejaht; unter besonderen Umständen wurde sogar ein noch geringeres Mißverhältnis als ausreichend angesehen (Senatsurt. v. 3. Juli 1992, aaO).

  • BGH, 30.05.2000 - IX ZR 121/99

    Zusammenwirken von Immobilienmakler und Rechtsanwalt

    Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat bei gegenseitigen Verträgen ein auffälliges Mißverhältnis in der Regel bejaht, wenn der Preis knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (vgl. für Kaufverträge BGH, Urt. v. 18. Januar 1991 - V ZR 171/89, BGHR BGB § 138 Abs. 1 Mißverhältnis 3; v. 8. November 1991 - V ZR 260/90, NJW 1992, 899, 900; v. 9. Oktober 1996 - VIII ZR 233/95, WM 1997, 230, 232; v. 26. November 1997 - VIII ZR 322/96, WM 1998, 932, 934 f) oder der geforderte Zins den marktüblichen Zins um etwa 100 % übersteigt (vgl. BGHZ 110, 336, 338 ff m.w.N.).
  • BGH, 08.11.1991 - V ZR 260/90

    Grobes Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung; Zurechnung des Wissens

    In seiner erst nach Erlaß des Berufungsurteils ergangenen Entscheidung vom 18. Januar 1991, V ZR 171/89, NJW-RR 91, 589, hat der Senat ein grobes Mißverhältnis bei einem Wert des Grundstücks von 400.000 DM und einem Kaufpreis von 220.000 DM - bei Zins- und anderen kleinen Vorteilen für den Käufer - angenommen.
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