Weitere Entscheidungen unten: KG, 13.11.1990 | OLG Düsseldorf, 26.01.1989

Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.10.1990 - 21 U 22/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,6015
OLG Celle, 17.10.1990 - 21 U 22/89 (https://dejure.org/1990,6015)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.10.1990 - 21 U 22/89 (https://dejure.org/1990,6015)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Januar 1990 - 21 U 22/89 (https://dejure.org/1990,6015)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch aufgrund fahrlässiger Aushändigung von Orderschecks; Unterlassen der Überprüfung der Verfügungsbefugnis; Entstehen von Verdachtsmomenten aufgrund formaler Prüfung der Einreicherlegitimation

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 503
  • NJW-RR 1991, 768 (Ls.)
  • WM 1990, 2069
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Münster, 06.11.1991 - 2 O 378/91

    Schadensersatz wegen grob fahrlässiger Verletzung der Sorgfaltspflichten einer

    Später bekannt gewordene Umstände müssen im Hinblick auf die insoweit eindeutigen Bestimmungen des § 990 Abs. 1 BGB und des Artikel 21 ScheckG außer Betracht bleiben (O1G Celle, WM 1990, 2069 [OLG Celle 17.10.1990 - 21 U 22/89] ; WM 1991, 1412 [OLG Celle 09.01.1991 - 3 U 54/90] ; Reiser, WM 1984, 1557 f; Bundschuh WM 1983, 1178, 1183 f m.w.N.).
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Rechtsprechung
   KG, 13.11.1990 - 1 W 6522/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4614
KG, 13.11.1990 - 1 W 6522/89 (https://dejure.org/1990,4614)
KG, Entscheidung vom 13.11.1990 - 1 W 6522/89 (https://dejure.org/1990,4614)
KG, Entscheidung vom 13. November 1990 - 1 W 6522/89 (https://dejure.org/1990,4614)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Erinnerung des Erstattungsgläubigers bei Begründetheit dessen Kostenfestsetzungsgesuchs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 82 AR 291/89
  • LG Berlin - 82 AR 293/89
  • KG, 13.11.1990 - 1 W 6522/89

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 768
  • MDR 1991, 356
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.11.2010 - VI ZB 79/09

    Sofortige Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss: Anspruchserweiterung auf

    Andernfalls sind sie zur nachträglichen Festsetzung anzumelden (vgl. OLG Frankfurt Rpfleger 1978, 29; KG NJW-RR 1991, 768; OLG Koblenz JurBüro 1991, 968; OLG Hamm JurBüro 1996, 262 f.; Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 104 Rn. 21 "Beschwer"; Musielak-Wolst, ZPO, 7. Aufl., § 104 Rn. 24; Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 104 Rn. 32, jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 22.04.2010 - 8 OA 69/10

    Festsetzung von Kosten nach Rechtskraft eines Kostenfestsetzungsbeschlusses

    Sind Kostenpositionen in einem Kostenfestsetzungsantrag gleich aus welchem Grund nicht geltend gemacht worden, kann zwar die Möglichkeit bestehen, diese in einem nachfolgenden zulässigen Erinnerungs- oder Beschwerdeverfahren "nachzuschieben" (vgl. KG, Beschl. v. 13.11.1990 - 1 W 6522/89 -, NJW-RR 1991, 768; Zöller, ZPO, 24. Aufl., § 104 Rn. 21 Stichwort "Nachliquidation").
  • SG Fulda, 03.07.2017 - S 4 SF 24/17

    § 197 SGG, § 138 SGG, § 14 RVG, RVG VV Nr. 3106

    Die Beschwer kann nicht nachträglich durch Nachschieben neuer Positionen, über die der angefochtene Beschluss gar nicht befunden hat, konstruiert werden, wie das KG (NJW-RR 1991, 768 [KG Berlin 13.11.1990 - 1 W 6522/89] ) zutreffend ausgeführt hat.
  • KG, 20.05.2003 - 1 W 106/03

    Kostenfestsetzungsverfahren: Beginn der höheren Verzinsung des

    Wenn die Klägerin auch im Rahmen des zulässigen Rechtsmittels der sofortigen Beschwerde (§§ 11 Abs. 1 RpflG, 104 Abs. 3 Satz 1, 567 Abs. 2 Satz 2 ZPO) den bis dahin nicht geltend gemachten erhöhten Zinsanspruch hätte geltend machen können (Senat, MDR 91, 356 = JurBüro 1991, 560), brauchte sie nicht diesen Weg zu gehen, sondern konnte den nicht beschiedenen Anspruch auch - wie geschehen - zur Nachfestsetzung anmelden (vgl. Senat, Rpfleger 1980, 158).
  • OVG Niedersachsen, 01.04.2003 - 1 M 2504/99

    Rechtsanwaltsgebühren, Nachforderung; Eilverfahren; Gebühren, Rechtsanwalt;

    Hierfür soll dann sogar das Rechtsschutzbedürfnis/die Beschwer fehlen; allenfalls im Wege der Anschlussbeschwerde, welche keine Beschwer voraussetzt, kann eine Nachforderung auch auf andere Weise geltend gemacht werden (vgl. dazu KG, B. v. 13.11.1990 - 1 W 6522/89 -, MDR 1991, 356).
  • BPatG, 29.11.2005 - 10 W (pat) 40/05
    Die Antragstellerin hat mit ihrer nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichten unselbständigen Anschlussbeschwerde in zulässiger Weise weitere Kosten geltend gemacht (entsprechend § 263 ZPO, vgl. KG, NJW-RR 1991, 768 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.01.1989 - 2 U 46/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,8269
OLG Düsseldorf, 26.01.1989 - 2 U 46/88 (https://dejure.org/1989,8269)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.01.1989 - 2 U 46/88 (https://dejure.org/1989,8269)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Januar 1989 - 2 U 46/88 (https://dejure.org/1989,8269)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1316
  • NJW-RR 1991, 768 (Ls.)
  • GRUR 1991, 70
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