Rechtsprechung
   BGH, 02.04.1992 - I ZR 146/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,651
BGH, 02.04.1992 - I ZR 146/90 (https://dejure.org/1992,651)
BGH, Entscheidung vom 02.04.1992 - I ZR 146/90 (https://dejure.org/1992,651)
BGH, Entscheidung vom 02. April 1992 - I ZR 146/90 (https://dejure.org/1992,651)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Normalpreis - Rabatt - Stundung - Preisnachlaß - Klageschrift Streitgegenstand - Klagebegehren - Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage - Streitgegenstand - Anspruchsgrundlage - Berufung auf eine weitere Anspruchsnorm - Sachvortrag des Klägers - Begründung des Anspruchs

  • werbung-schenken.de

    Stundung ohne Aufpreis

    RabattG § 1
    Kaufpreisstundung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RabattG § 1 Abs. 2; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2, § 263
    Preisnachlaß bei Stundung - Klageantrag bei mehrgliedrigem Streitgegenstand im wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsprozeß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1069
  • MDR 1992, 861
  • GRUR 1992, 552
  • WM 1992, 1169
  • BB 1992, 2024
  • DB 1992, 2292
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 03.04.2003 - I ZR 1/01

    "Reinigungsarbeiten"; Bindung an Unterlassungsanträge

    Voraussetzung ist dafür allerdings, daß der Kläger zweifelsfrei deutlich macht, daß er mit seinem Antrag mehrere prozessuale Ansprüche verfolgt (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 2.4.1992 - I ZR 146/90, GRUR 1992, 552, 554 = WRP 1992, 557 - Stundung ohne Aufpreis; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8. Aufl., Kap. 46 Rdn. 5).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 171/04

    Saugeinlagen

    Durch diesen Vortrag hatte die Klägerin eindeutig und zweifelsfrei klargestellt (zu diesem Erfordernis: BGH, Urt. v. 2.4.1992 - I ZR 146/90, GRUR 1992, 552, 554 = WRP 1992, 557 - Stundung ohne Aufpreis), dass sie den Schadensersatzanspruch auch auf eine unrichtige Behauptung gesundheitlicher Gefahren ihrer Produkte in dem in Rede stehenden Schreiben der Beklagten stützte.
  • BGH, 11.03.1993 - I ZR 263/91

    Freie Benutzung von Comic-Figuren - Asterix

    Nach dem Inhalt der Berufungsbegründung der Kläger zu 1 bis 4 ist nur ihr Hilfsantrag auf solche Ansprüche gestützt (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 2.4.1992 - I ZR 146/90I ZR 146/90, GRUR 1992, 552, 554 - Stundung ohne Aufpreis).
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