Weitere Entscheidung unten: LG Rottweil, 04.03.1992

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 04.10.1991 - 2 U 403/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,4138
OLG Koblenz, 04.10.1991 - 2 U 403/88 (https://dejure.org/1991,4138)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.10.1991 - 2 U 403/88 (https://dejure.org/1991,4138)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. Januar 1991 - 2 U 403/88 (https://dejure.org/1991,4138)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,4138) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung von Vorteilen aus dem Gebrauch einer Kaufsache bei Rückabwicklung des Kaufvertrages; Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unteilbarkeit der Leistung; Weigerung der Annahme von Software im Rahmen der Erfüllung eines Werkvertrages; Einwand der unzulässigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 688
  • BB 1992, 4
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Koblenz, 12.11.2015 - 1 U 1331/13

    Analysen und Planungsleistungen haben auch dann ihren Wert, wenn das Projekt

    Soweit sich die Klägerin insoweit auch auf die Entscheidung des BGH (NJW 1990, 3011, Urteil vom 07.03.1990, VIII ZR 56/89; ähnlich OLG Koblenz, Urteil vom 04.10.1991, 2 U 403/88) beruft, ist ihr dies im vorliegenden Fall nicht behelflich, da dort nur für Teilleistungen entschieden wurde, dass unter bestimmten Voraussetzungen das Recht besteht, das Gesamtwerk zu kündigen (Recht auf Rückabwicklung), wenn kein Interesse an Teilleistungen (unteilbare Leistungen) besteht, dort wurde jedoch nicht darüber entschieden, ob und in welchem Umfang Wertersatz im Rahmen der Rückabwicklung zu leisten ist.
  • OLG Düsseldorf, 18.07.1997 - 22 U 3/97

    Rechtsnatur eines Vertrages über die Erstellung einer Individual-Software; Umfang

    In der Rechtsprechung ist im übrigen anerkannt, daß die Erstellung einer einsatzreifen, auf die speziellen Bedürfnisse des Bestellers abgestimmten Individualsoftware dem Werkvertragsrecht unterliegt (vgl. BGHZ 102, 135, 141 = BGH NJW 1988, 406, 407 = CR 1988, 124, 126; NJW 1990, 3011, 3012 = CR 1990, 707, 708; OLG Koblenz NJW-RR 1992, 688, 689; Senat NJW-RR 1996, 821 = CR 1996, 214/215).
  • OLG Koblenz, 24.04.2003 - 5 U 1566/00

    Rückabwicklung eines auf arglistiger Täuschung beruhenden Immobilienkaufvertrages

    Der Unterstützung durch ein kostenträchtiges Sachverständigengutachten (§ 287 Abs. 1 S. 2 ZPO) bedarf es dabei nicht (BGHZ 115, 47, 49; OLG Frankfurt, NJW-RR 1996, 585; OLG Koblenz, 2. Senat, NJW-RR 1992, 688, 690; Baumbach/ Lauterbach/ Albers/ Hartmann, ZPO, 61. Aufl., § 287, Rn. 16, Nutzungsentschädigung; Greger in Zöller, ZPO, 23. Aufl., § 287, Rn. 2; Leipold in Stein/ Jonas, ZPO, 21. Aufl., § 287, Rn. 31).
  • OLG Köln, 19.01.1994 - 2 U 74/93

    Fehlende Mehrplatzfähigkeit als Mangel - Computer, Mehrplatzfähigkeit, Minderwert

    5) Der Verkäufer hat jedoch für die Dauer der Teilnutzung der Anlage einen Anspruch auf Ersatz der dadurch erlangten Nutzungen (§§ 346, 347 S. 2 BGB; vgl. BGH CR 1992, 147; OLG Koblenz CR 1992, 154; OLG Köln CR 1993, 279 (281).
  • OLG Köln, 18.02.1994 - 19 U 102/93

    Mitwirkungspflicht des Bestellers beim Werkvertrag

    Ebenso wie anerkannt ist, dass ein Vertrag über die Lieferung von Standardhard- und -software durchgehend nach Werkvertragsrecht zu beurteilen ist, wenn die Software auf die Bedürfnisse der Kunden umgearbeitet wird (vgl. BGH NJW 1987, 1259 ; Senat VersR 1993, 1277, 1278; CR 1992, 153, NJW 1988, 2477; OLG Koblenz CR 1992, 154), so ist auch hier im Falle der Aufstellung einer Bildwandanlage mit so genanntem Spliteffekt das Werkvertragsrecht und die dafür geltenden Gewährleistungsvorschriften anzuwenden, weil zur Ermöglichung des Spliteffektes eine auf das vorzuführende Videoband abgestimmte Lösung erarbeitet werden mußte.
  • OLG Koblenz, 29.10.1993 - 2 U 152/92

    Gesamtwandelungsrechts bei Mängeln von Teilen eines komplexen Kaufvertrags im

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Köln, 11.12.1992 - 19 U 244/91

    File-Server Interimslösung - § 326 BGB <Fassung bis 31.12.01> (vgl. nunmehr

    Zwar ist ein solcher Anspruch grundsätzlich nicht ausgeschlossen (vgl. hierzu OLG Koblenz CR 1992, 154; BGH CR 1992,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Rottweil, 04.03.1992 - 4 O 78/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,8898
LG Rottweil, 04.03.1992 - 4 O 78/92 (https://dejure.org/1992,8898)
LG Rottweil, Entscheidung vom 04.03.1992 - 4 O 78/92 (https://dejure.org/1992,8898)
LG Rottweil, Entscheidung vom 04. März 1992 - 4 O 78/92 (https://dejure.org/1992,8898)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,8898) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 688
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG München I, 29.05.1995 - 21 O 23363/94
    Es wird zwar (im kaufmännischen Verkehr) für möglich gehalten, AGB dadurch einzubeziehen, daß durch Übersendung einer Auftragsbestätigung erstmals auf AGB Bezug genommen wird, wenn der Vertragspartner in der Folgezeit die Leistungen widerspruchslos entgegennimmt und damit zu erkennen gibt, daß er mit der Geltung der AGB einverstanden ist (vgl. BGHZ 61, 282, 287; NJW 1994, 2699, 2700; LG Rottweil NJW-RR 1992, 688; Schmidt, in: Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG, 7. Aufl., Anh. § 2 Rdn. 33; vgl. weiter Lindacher aaO Rdn. 109; KG NJW-RR 1994, 1265; OLG Köln NJW-RR 1994, 1431).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht