Rechtsprechung
   BGH, 25.03.1992 - IV ZR 54/91   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Richtigkeit des Parteivorbringens - Beweiswürdigung des Richters - Glaubwürdigkeit - Darstellungsweise - Sachverhalt - Widersprüchliche Beweiswürdigung - Nachprüfbarkeit - Revisionsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 1; ZPO § 286
    Beweiswürdigung im Rahmen eines Versicherungsprozesses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 920
  • VersR 1992, 867



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 27.09.2017 - XII ZR 48/17  

    Zivilprozess: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich der Wahrheit einer

    Der Tatrichter kann im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht - auch nicht mittels Parteivernehmung, weil es an der erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeit fehlt - beweisen kann (im Anschluss an BGH Urteile vom 7. Februar 2006, VI ZR 20/05, NJW-RR 2006, 672; vom 25. März 1992, IV ZR 54/91, NJW-RR 1992, 920 und vom 24. April 1991, IV ZR 172/90, NJW-RR 1991, 983).

    Er kann dabei im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht - auch nicht mittels Parteivernehmung, weil es an der erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeit fehlt - beweisen kann (BGH Urteile vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - NJW-RR 2006, 672 Rn. 9; vom 25. März 1992 - IV ZR 54/91 - NJW-RR 1992, 920, 921 und vom 24. April 1991 - IV ZR 172/90 - NJW-RR 1991, 983, 984), und ihr im Einzelfall sogar den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen oder des als Partei vernommenen Prozessgegners geben (BGH Beschluss vom 24. Juni 2003 - VI ZR 327/02 - NJW 2003, 2527, 2528; BGHZ 122, 115 = NJW 1993, 1638, 1640).

  • BGH, 09.02.2017 - IX ZR 67/16  

    Verbrauchergerichtsstand: Vorliegen eines Kapitalanlagevertrags zu

    Den Inhalt der Verhandlungen bilden das gesamte Vorbringen der Parteien in der mündlichen Verhandlung, der Inhalt der von ihnen eingereichten und in Bezug genommenen Schriftsätze und sonstigen Unterlagen und ihr sonstiges Prozessverhalten (BeckOK-ZPO/Bacher, 2016, § 286 Rn. 5, 6; MünchKomm-ZPO/Prütting, 5. Aufl., § 286 Rn. 8; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 286 Rn. 14; vgl. BGH, Urteil vom 25. März 1992 - IV ZR 54/91, VersR 1992, 867, 868; vom 30. Januar 1996 - VI ZR 386/94, BGHZ 132, 13, 28; vom 16. Juli 1998 - I ZR 32/96, NJW 1999, 363, 364 mwN).
  • BGH, 07.02.2006 - VI ZR 20/05  

    Haftung der Beteiligten an einem "Rempeltanz"

    Indessen kann der Tatrichter im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses (§ 286 ZPO) den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen aber auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht beweisen kann (BGH, Urteile vom 28. November 1979 - IV ZR 34/78 - VersR 1980, 229 f.; vom 24. April 1991 - IV ZR 172/90 - VersR 1991, 917, 918 und vom 25. März 1992 - IV ZR 54/91 - VersR 1992, 867).
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