Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 16.07.1992

Rechtsprechung
   AG Königswinter, 15.07.1992 - 8 F 98/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwirkung des Unterhaltsanspruchs; Schwere Verfehlung; Schutzwürdige Belange; Kontakt zum Unterhaltspflichtigen; Beweislastverteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 103
  • NJW-RR 1993, 1033
  • FamRZ 1993, 466
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Rechtsprechung
   BayObLG, 16.07.1992 - 3Z BR 55/92   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    HGB § 18 Abs. 2
    Angabe eines Ortsnamens in der Firma eines Bauunternehmens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Firmenrecht; Ortsangabe in der Firma einer GmbH & Co. KG

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Firmierung einer Bauträgergesellschaft (IBR 1993, 156)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 103
  • MDR 1992, 1135
  • BB 1993, 458
  • Rpfleger 1992, 424
  • Rpfleger 1993, 24



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 17.11.2000 - 8 W 153/99

    Firmenzusatz - Ortsangabe - "Stuttgart" - Unternehmenssitz in Nachbargemeinde

    Unter der Geltung des § 18 II HGB aF wurden zwar in der Regel Ortsnamen - als Fallgruppe der geografischen Zusätze - in der Firma primär als verbindlicher Hinweis auf die Gemeinde, in der das Unternehmen seinen Sitz hat, verstanden (deutlich BayObLGZ 1992, 234 = DB 1992, 1924 = BB 1993, 458 mwNw).
  • OLG Jena, 02.04.2008 - 2 U 906/07

    Unzulässige Werbung mit einem nicht zutreffenden Gründungsjahr

    Jahres- und Ortsangabe stehen nämlich in einem derartig engen Zusammenhang, dass der Verbraucher davon ausgeht, dass eine Volkstedter Porzellanmanufaktur, gerade auch die "älteste" unter ihresgleichen, ihre Betriebsstätte in Volkstedt hatte und hat, und nicht an einem anderen Ort (so auch in firmenrechtlichem Zusammenhang BayObLG NJW-RR 1993, 103).
  • OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08

    Irreführende Werbung durch Nennung eines unzutreffenden Gründungsjahres einer

    Jahres- und Ortsangabe stehen nämlich bei Porzellanmanufakturen in einem derartig engen Zusammenhang, dass der Verbraucher davon ausgeht, dass die Manufaktur seit dem genannten Datum an dem genannten Ort tätig ist, also im vorliegenden Falle die Volkstedter Porzellanmanufaktur ihre Betriebsstätte in Volkstedt hatte und hat, und nicht an einem anderen Ort (so auch in firmenrechtlichem Zusammenhang BayObLG NJW-RR 1993, 103).
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