Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 08.12.1992

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 02.04.1993 - 2 W 19/93   

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https://dejure.org/1993,7706
OLG Stuttgart, 02.04.1993 - 2 W 19/93 (https://dejure.org/1993,7706)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02.04.1993 - 2 W 19/93 (https://dejure.org/1993,7706)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02. April 1993 - 2 W 19/93 (https://dejure.org/1993,7706)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Briefkastenaufkleber mit Werbung

  • Wolters Kluwer

    Unterlassung der Verteilung von Briefkastenaufklebern ; Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1455
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 16.01.2013 - 9 U 982/12

    Werbeanzeige darf Mitbewerber nicht gezielt behindern - Regionales Anzeigeblatt

    Die Beklagte fördert ihr Unternehmen auf diese unlautere Weise also nicht durch Mittel des Leistungswettbewerbs, sondern vor allem durch die Reduktion der Absatzmöglichkeiten der Mitbewerber (vgl. auch: Landgericht Hamburg, Urteil vom 30.01.2001 - 312 O 742/00, zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.1998 - 2 W 51/98, zitiert nach juris; OLG Stuttgart, NJW-RR 1993, 1455; Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig UWG, 2. Aufl.. Rnr. 76 zu § 4 UWG; a. A. wohl: Köhler/Bornkamm, a.a.O., Rnr.10.73 zu § 4 UWG).
  • OLG Brandenburg, 22.12.2014 - 6 U 142/13

    Gezielte Behinderung der Mitbewerber durch Verteilung von Anti-Werbe-Aufklebern

    Die Folgen des Aufklebers treffen damit nur die Mitbewerber der Beklagten (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.1998 - 2 W 51/98 -, OLGR Stuttgart, 1999, 77, zit. nach juris, Rdnr. 14; Beschluss vom 02.04.1993 - 2 W 19/93, NJW-RR 1993, 1455 -, zit. nach juris, Rdnr. 9).
  • OLG München, 22.06.2005 - 6 U 4627/04

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

    Dies wird indes - zu Recht, vgl. OLG Düsseldorf, NJW 1956, 64; OLG Bamberg, NJW-RR 1993, 50; OLG Stuttgart, NJW-RR 1993, 1455 - selbst von der Beklagten nicht vertreten.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.12.1992 - 6 W 105/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,6349
OLG Frankfurt, 08.12.1992 - 6 W 105/92 (https://dejure.org/1992,6349)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.12.1992 - 6 W 105/92 (https://dejure.org/1992,6349)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. Dezember 1992 - 6 W 105/92 (https://dejure.org/1992,6349)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1
    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Aufdrucks von Werbung auf den Seniorenpass der Deutschen Bundesbahn

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1455
  • GRUR 1993, 698
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