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   OLG Frankfurt, 11.06.1992 - 5 U 237/87   

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https://dejure.org/1992,8916
OLG Frankfurt, 11.06.1992 - 5 U 237/87 (https://dejure.org/1992,8916)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.06.1992 - 5 U 237/87 (https://dejure.org/1992,8916)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Juni 1992 - 5 U 237/87 (https://dejure.org/1992,8916)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 169
  • MDR 1993, 81
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.02.2019 - VIII ZR 255/17

    Berufungsverfahren in Zivilsachen: Pflichtgemäßes Ermessen hinsichtlich der

    Vor diesem Hintergrund ist es regelmäßig nicht ermessensfehlerhaft, wenn der Tatrichter - wie auch im Streitfall - wegen des nach einem erteilten Hinweis auf die Erforderlichkeit eines entsprechenden Beweisantritts offen ausgesprochenen entgegenstehenden Willens der beweisbelasteten Partei von der amtswegigen Einholung eines Sachverständigengutachtens absieht (OLG München, NJW-RR 2014, 1123 f.; OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 1993, 169 f.).
  • OLG München, 10.01.2014 - 10 U 2231/13

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Ablehnung eines Antrags auf

    Will ein Gericht sein Ermessen dahin ausüben, keine Beweisaufnahme von Amts wegen durchzuführen, muss es den Beweisführer hierauf nach § 139 I 2 ZPO hinweisen, um ihm einen Beweisantrag zu ermöglichen (BGH NJW 1987, 591 ; OLG Frankfurt a. M. NJW-RR 1993, 169; OLG Saarbrücken NJW-RR 1994, 573; OLG Köln NJW-RR 1998, 1274 ); nur wenn dann kein "Beweisantrag" gestellt wird, kann man in der Regel eine Pflicht etwa zur amtswegigen Einholung eines Sachverständigengutachtens verneinen (OLG Frankfurt a. M. NJW-RR 1993, 169).
  • OLG Braunschweig, 23.11.2015 - 9 U 18/15

    Beweisvereitelung und Umkehr der Beweislast

    Weil die Erhebung des Sachverständigenbeweises regelmäßig nur auf Antrag der beweisbelasteten Partei durch Benennung des Beweismittels und des genauen Beweisthemas geschieht, ist demgemäß eine Erhebung des Beweises nach pflichtgemäßem Ermessen auch ohne Antrag der Parteien nach § 144 ZPO im Allgemeinen nicht veranlasst, wenn das Gericht der beweisbelasteten Partei gemäß § 139 ZPO Gelegenheit gegeben hat, Beweis durch Sachverständigengutachten anzutreten, die Partei den Beweisantrag daraufhin aber nicht stellt (OLG Frankfurt, Urteil vom 11.06.1992 - 5 U 237/87; Wieczorek/Schütze/Smid, a.a.O.).
  • OLG Oldenburg, 31.03.1999 - 2 U 44/99

    Verfahrensfehler, Beweisantrag, Gutachten, Privatgutachten, Urkundenbeweis,

    Bei streitigen Tatsachen kommt die Einholung eines Sachverständigengutachtens in einem dem Beibringungsgrundsatz unterliegenden Verfahren nur ausnahmsweise in Betracht (OLG Frankfurt NJW-RR 1993, 169; Baumbach-Hartmann, ZPO , 57. Aufl. § 144 Rdn. 3 ff; Münch.-Kommentar-Peters, ZPO , §§ 142 - 144 Rdn. 2 ff).
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