Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.06.1992

Rechtsprechung
   BGH, 28.10.1992 - XII ZR 92/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3175
BGH, 28.10.1992 - XII ZR 92/91 (https://dejure.org/1992,3175)
BGH, Entscheidung vom 28.10.1992 - XII ZR 92/91 (https://dejure.org/1992,3175)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1992 - XII ZR 92/91 (https://dejure.org/1992,3175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Differenzierung zwischen Miete und Pacht bei Nutzungsmöglichkeit von Rechnerkapazitäten zu bestimmten Tageszeiten - Großrechner und nicht die Räumlichkeit selbst als Bezugspunkte des Nutzungsvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 196 Abs. 1 Nr. 6 § 535 § 536
    Rechtsnatur des Nutzungsverhältnisses an einem Großrechner - Verjährung des Anspruchs auf Nutzungsentgelt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 178
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04

    Anwendung des Mietrechts auf Application Service Providing

    Ist daher eine Besitzverschaffung für den vertragsgemäßen Gebrauch nicht erforderlich, wie hier bei der Onlinenutzung von Software, so genügt es für die Gebrauchsgewährung, wenn dem Mieter der Zugang zur Mietsache verschafft wird, der auch online erfolgen kann (Senatsbeschluss vom 28. Oktober 1992 - XII ZR 92/91 - NJW-RR 1993, 178 zur Qualifizierung der Nutzung eines Rechners, dessen Rechnerkapazität der Beklagten u. a. durch Fernzugang mittels DATEX-T eingeräumt wurde, als Mietvertrag).

    d) Ebenso wie die zeitlich begrenzte Softwareüberlassung durch Onlinezugriff auf den Server der Klägerin ist auch die hier weiter vereinbarte Zurverfügungstellung von Speicherkapazitäten auf dem Server der Klägerin zur Speicherung der von der Beklagten im Rahmen der Softwarenutzung eingegebenen Daten mietvertraglich zu qualifizieren (Senatsbeschluss vom 28. Oktober 1992 aaO).

  • BGH, 23.03.2005 - III ZR 338/04

    Rechtliche Einordnung eines Access-Provider-Vertrag

    Dies unterscheidet den Zugangsverschaffungsvertrag auch von dem Sachverhalt, der dem von der Beschwerde angeführten Beschluß des XII. Zivilsenats vom 28. Oktober 1992 (XII ZR 92/91 - NJW-RR 1993, 178) zugrunde lag.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 23.06.1992 - X ZR 92/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,4719
BGH, 23.06.1992 - X ZR 92/90 (https://dejure.org/1992,4719)
BGH, Entscheidung vom 23.06.1992 - X ZR 92/90 (https://dejure.org/1992,4719)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 1992 - X ZR 92/90 (https://dejure.org/1992,4719)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,4719) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarung von AGB - Softwarelieferungsvertrag - Hardwarelieferungsvertrag - Änderungswünsche - Pflicht des Bestellers - Fristüberschreitung

  • JurPC-Archiv

    Wartefrist auf AGB's und Lösung vom EDV-Vertrag - Brotfabrikationssoftware

  • rechtsportal.de

    AGBG § 9; BGB §§ 640 ff
    Wartefrist aus AGB's und Lösung vom EDV-Vertrag - "Brotfabrikationssoftware"

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 178
  • WM 1992, 1984
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht