Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.03.1992 - 15 U 20/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,9840
OLG Düsseldorf, 04.03.1992 - 15 U 20/91 (https://dejure.org/1992,9840)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.03.1992 - 15 U 20/91 (https://dejure.org/1992,9840)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. März 1992 - 15 U 20/91 (https://dejure.org/1992,9840)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 185
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 31.03.1994 - 1 BvR 29/94

    Verfassungsmäßigkeit des Namensschutzes der Katholischen Kirche - "Röm.-kath.

    Die angegriffenen Entscheidungen (letztinstanzlich BGH, NJW 1994, S. 245 und OLG Düsseldorf, NJW-RR 1993, S. 185) haben dies im wesentlichen damit begründet, daß die beanstandeten Attribute seit jeher die verfaßte römisch-katholische Kirche mit dem Papst als deren Oberhaupt bezeichneten und sie in der Öffentlichkeit von anderen Religionsgemeinschaften unterschieden.
  • OLG Düsseldorf, 10.12.2002 - 20 U 141/02

    Schutz der Bezeichnung "Straßenverkehrsamt" zu Gunsten einer Gemeinde

    Des Weiteren hat der Bundesgerichtshof (NJW 1994, 245; ebenso OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 185) dem jeweiligen Bistum die Befugnis zuerkannt, gegen eine unbefugte Benutzung der Bezeichnung "römisch-katholisch" auf seinem Gebiet vorzugehen.
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