Rechtsprechung
   LG Mannheim, 17.12.1993 - 7 O 257/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4170
LG Mannheim, 17.12.1993 - 7 O 257/93 (https://dejure.org/1993,4170)
LG Mannheim, Entscheidung vom 17.12.1993 - 7 O 257/93 (https://dejure.org/1993,4170)
LG Mannheim, Entscheidung vom 17. Dezember 1993 - 7 O 257/93 (https://dejure.org/1993,4170)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Computerprogramms zur Unterstützung bei der in Betriebsräten anfallenden Arbeit; Identität zweier Computerprogramme; Nahezu vollständige Übereinstimmung der Bildschirmmasken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1007
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 23.08.2006 - 6 O 272/06

    "TOMA-Maske"- Die fast identische Nachahmung eines überragend bekannten Produkts

    Benutzeroberflächen und Bildschirmmasken sind keine Computerprogramme i. S. v. § 69 a Abs. 1, (vgl. OLG Düsseldorf CR 2000, 184 ­ Framing; OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 289, 290 ­ Faxkarte; LG Mannheim NJW-RR 1994, 1007 f.; Wandtke/Bullinger/Grützmacher, § 69a, Rn. 14; Dreier/Schulze/Dreier, 2. Aufl., § 69 a Rn. 16).
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