Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.11.1992 - 6 U 149/92 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Jahrbuch für Architektur
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UrhG § 41
Titelrechte an einer Zeitschrift
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 48
- GRUR 1993, 665
- ZUM 1994, 32
- afp 1993, 654
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.03.1993 - 4 U 36/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 48
- GRUR 1993, 855
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 09.09.2010 - 4 W 97/10
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde; Widerlegung der Vermutung der …
Dabei geht der Senat regelmäßig davon aus, dass die Dringlichkeitsvermutung widerlegt ist, wenn er nach Kenntnisnahme länger als einen Monat mit der Stellung des Verfügungsantrages zuwartet (Urt. v. 25.03.1993, Az. 4 U 36/1993, NJW-RR 1994, 48;… Urt. v. 14.11.1995, Az. 4 U 130/95, NJW-WettbR 1996, 164; st. Rspr.). - OLG Hamm, 14.07.2009 - 4 U 86/09
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG
Nach der Rechtsprechung des Senats ist dies regelmäßig der Fall, wenn der Antragsteller ab Kenntnis von dem Verstoß mehr als einen Monat bis zur Einreichung des Verfügungsantrags bei Gericht zuwartet (vgl. etwa NJW-RR 1994, 48; OLGR 2005, 644).