Weitere Entscheidung unten: AG Singen, 15.06.1993

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 17.09.1993 - 2 U 1694/91   

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https://dejure.org/1993,7436
OLG Koblenz, 17.09.1993 - 2 U 1694/91 (https://dejure.org/1993,7436)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.09.1993 - 2 U 1694/91 (https://dejure.org/1993,7436)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. September 1993 - 2 U 1694/91 (https://dejure.org/1993,7436)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Von Amts wegen zu prüfende Klagebefugnis eines klagenden Vereins; Erstreckung des Anwendungsbereiches des § 1 des Gesetzes der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG) auf einseitige Rechtsgeschäfte; Wirksamkeit von Tatsachenbestätigungsklauseln; Anforderungen an eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 58
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.05.2014 - III ZR 368/13

    Online-Buchung eines Lehrgangs in Naturheilverfahren: Anforderungen an eine

    Die Rechtsprechung unterwirft vergleichbare (Empfangs-)Bestätigungen der AGB-rechtlichen Klauselkontrolle (s. zu §§ 9, 11 Nr. 15 Buchst. b AGBG: BGH, Urteil vom 29. April 1987 - VIII ZR 251/86, BGHZ 100, 373, 381; OLG Koblenz, NJW-RR 1994, 58, 59; OLG Hamburg, NJW-RR 1987, 47, 48; OLG München, ZIP 1982, 1455 und AGBE II, § 9 AGBG Nummer 33; OLG Schleswig, AGBE I, § 11 Nr. 15 AGBG Nummer 129).
  • OLG Koblenz, 02.03.2017 - 2 U 296/16

    Unwirksame Klauseln in einem Fertighausvertrag

    Dies kann sich im Streitfall mit beweislaständernder Tendenz nachteilig für den Bauherrn auswirken (vgl. Senat, NJW-RR 1994, 58, 59; MüKo-BGB/Wurmnest, 7. Aufl. 2016, § 309 Nr. 12 Rz. 18).
  • AG Darmstadt, 09.05.2003 - 308 C 276/02
    Dies führt zur Unwirksamkeit der Klausel, da aufgrund dieser Bestätigung die Beweisposition des Kunden mithin des Klägers verschlechtert wird ( i. d. Sinne OLG Koblenz, NJW-RR 1994, Seite 58 ff., BGH NJW 1993, Seite 1133 ff.).
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Rechtsprechung
   AG Singen, 15.06.1993 - 1 C 747/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,7339
AG Singen, 15.06.1993 - 1 C 747/92 (https://dejure.org/1993,7339)
AG Singen, Entscheidung vom 15.06.1993 - 1 C 747/92 (https://dejure.org/1993,7339)
AG Singen, Entscheidung vom 15. Juni 1993 - 1 C 747/92 (https://dejure.org/1993,7339)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Telefonmarketing als Rechtsgeschäft i. S. d. Haustürwiderrufsgesetzes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 58
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