Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.06.1995

Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1995 - KZR 15/94   

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https://dejure.org/1995,712
BGH, 05.07.1995 - KZR 15/94 (https://dejure.org/1995,712)
BGH, Entscheidung vom 05.07.1995 - KZR 15/94 (https://dejure.org/1995,712)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 1995 - KZR 15/94 (https://dejure.org/1995,712)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Parteivortrag - Schlüssigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    "Sesamstraße-Aufnäher"; Beurteilung der Schlüssigkeit der Klage im Hinblick auf früheres Vorbringen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 394 (Ls.)
  • NJW-RR 1995, 1340
  • MDR 1996, 308
  • GRUR 1995, 700
  • WM 1995, 1775
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14

    Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse:

    Gegen diese Erwägungen, die keinen Rechtsfehler erkennen lassen (vgl. zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung der Modifizierung des Prozessvortrags im Laufe eines Prozesses im Rahmen der Beurteilung gemäß § 286 ZPO BGH, Urteil vom 5. Juli 1995 - KZR 15/94, NJW-RR 1995, 1340, 1341; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 286 Rn. 14), wendet sich die Revision nicht.
  • BAG, 12.03.2009 - 2 AZR 251/07

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Ankündigung einer Erkrankung

    Dieser Aspekt kann erst im Rahmen einer umfassenden Beweiswürdigung nach § 286 ZPO Berücksichtigung finden (zur Schlüssigkeit der Klage bei sich widersprechendem Parteivortrag: BGH 12. Dezember 2001 - X ZR 141/00 - NJW 2002, 1276; 5. Juli 1995 - KZR 15/94 - NJW-RR 1995, 1340; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 66. Aufl. § 286 Rn. 14; Zöller/Greger ZPO 27. Aufl. § 286 Rn. 14).
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    So kann etwa die Prozessentwicklung Anlass geben, bisher nur beiläufig Vorgetragenes zu präzisieren (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 1995 - KZR 15/94, GRUR 1995, 700, 701 = WRP 1995, 819 - Sesamstraße-Aufnäher; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 286 Rn. 14).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.06.1995 - VIII ZR 1/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3206
BGH, 28.06.1995 - VIII ZR 1/95 (https://dejure.org/1995,3206)
BGH, Entscheidung vom 28.06.1995 - VIII ZR 1/95 (https://dejure.org/1995,3206)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 1995 - VIII ZR 1/95 (https://dejure.org/1995,3206)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 599 (Ls.)
  • NJW-RR 1995, 1340
  • MDR 1995, 1162
  • WM 1995, 2048
  • BB 1995, 2240
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.01.2017 - VIII ZR 98/16

    Berufung: Bemessung des Beschwerdegegenstands bei Begehren des verklagten Mieters

    (1) Zutreffend und im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Berufungsgericht für die Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstands der Beklagten ausschließlich auf den Wert des von ihr geltend gemachten Gegenrechts abgestellt, weil in der Berufungsinstanz nicht die Zahlungspflicht an sich, sondern allein das geltend gemachte Zurückbehaltungsrecht noch im Streit stand (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Januar 2004 - X ZR 167/02, NJW-RR 2004, 714 unter II 2; Senatsurteil vom 28. Juni 1995 - VIII ZR 1/95, NJW-RR 1995, 1340 unter II).
  • BGH, 09.03.2017 - V ZR 243/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwerdewert für die Geltendmachung eines

    a) Wendet sich eine Partei mit einem Rechtsmittel nicht gegen ihre Verurteilung als solche, sondern will sie, wie die Beklagten, lediglich erreichen, dass diese Verurteilung nur Zug um Zug gegen Erfüllung eines Gegenanspruchs erfolgt, bestimmt sich allerdings nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Beschwerdewert für das Rechtsmittel grundsätzlich nach dem Wert des Gegenrechts (BGH, Urteil vom 17. Dezember 1990 - II ZR 89/90, NJW-RR 1991, 1083; Beschluss vom 18. Januar 1995 - XII ZB 204/94, NJW-RR 1995, 706; Beschluss vom 28. Juni 1995 - VIII ZR 1/95, NJW-RR 1995, 1340; Beschluss vom 20. Januar 2004 - X ZR 167/02, NJW-RR 2004, 714).
  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 67/02

    Rechtsmittelbeschwer bei Inanspruchnahme einer Bank wegen Verletzung von

    Es kann im konkreten Einzelfall der volle Wert der Klageforderung sein (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 1995 - VIII ZR 1/95, NJW-RR 1995, 1340).
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