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   OLG Hamburg, 03.03.1994 - 3 U 21/93   

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https://dejure.org/1994,7200
OLG Hamburg, 03.03.1994 - 3 U 21/93 (https://dejure.org/1994,7200)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03.03.1994 - 3 U 21/93 (https://dejure.org/1994,7200)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03. März 1994 - 3 U 21/93 (https://dejure.org/1994,7200)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 238
  • ZUM 1994, 738
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08

    Bushido I

    Der Titel "" stellt eine Werkverbindung im Sinne von § 9 UrhG - bestehend aus einem Werk der Musik und einem Sprachwerk - dar (vgl. zur Werkverbindung von Text und Musik: OLG München ZUM 1991, 432, 433 -Hans. OLG NJW-RR 1995, 238, 239 -).

    Durch die bewusste Verbindung von Komposition und Text bilden die Kläger zu 1) und 2) eine urheberrechtliche Verwertungsgemeinschaft, aus der gemäß § 242 BGB gewisse Treue- und Fürsorgepflichten resultieren (vgl. Hans. OLG, NJW-RR 1995, 238, 239 -).

  • OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3486/06

    Auskunfts- und Vergütungsansprüche der GEMA gegen Werbeagentur wegen Benutzung

    Es ignoriere insbesondere die in der Klageschrift zitierte Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 03.03.1994, ZUM 1994, 738 - DEA.

    Um nichts anderes sei es in der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 03.03.1994, ZUM 1994, 738 - DEA - gegangen.

    Selbst wenn man jedoch bei den von der Klägerin im Auftrag ihrer Kunden hergestellten (Fernseh-)werbespots eine Verwertungsgemeinschaft im Sinne der - dispositiven - Vorschrift des § 9 UrhG zwischen dem Komponisten der Filmmusik und den übrigen beteiligten Urhebern annähme (vgl. OLG Hamburg ZUM 1994, 738, 739), würde dies an der vorstehend erörterten Rechtsübertragung auf die Beklagte aufgrund des Berechtigungsvertrags nichts ändern (so im Ergebnis auch OLG Hamburg aaO).

  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Zu Unrecht beruft sich der Beklagte im Streitfall auf die Anwendbarkeit der Grundsätze einer Entscheidung des 3. Zivilsenates des Hans. OLG vom 03.03.1994 (Az. 3 U 21/93-"Hier ist DEA", NJW-RR 1995, 238), in der einer Textdichterin kein Abwehrrecht hinsichtlich einer Werkverbindung zuerkannt worden war, in der die Komposition mit einem anderen Text bei der GEMA angemeldet werden sollte.
  • OLG Frankfurt, 23.09.2003 - 11 U 23/02

    Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an Musiktiteln eines bestimmten

    Maßgeblich ist, dass er auf einer gegebenenfalls auch stillschweigend getroffenen Entscheidung zur gemeinsamen Verwertung beruht, der nicht entgegensteht, dass der Kläger diese Entscheidung aufgrund einer ( vermeintlichen ) Verpflichtung getroffen hat (vgl. auch OLG Hamburg NJW ­RR 1995, 238 ).Auf die Beweggründe für den Entschluss zu gemeinsamer Verwertung kommt es ebenso wenig an wie darauf, dass die Vereinbarung unmittelbar zwischen den Mitgliedern der Verwertungsgesellschaft getroffen wird.
  • LSG Berlin, 11.03.2003 - L 2 U 61/00

    Gewährung einer Verletztenteilrente wegen einer Berufskrankheit

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten (einschließlich der Akten des Sozialgerichts), die Gerichtsakten zum Verfahren L 3 U 21/93 und S 41 Vs 672/93 sowie die Verwaltungsakten der Beklagten zur BK 2301 und zum Unfall vom 7. Mai 1990 Bezug genommen.
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