Rechtsprechung
   BGH, 05.12.1994 - II ZR 268/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,1346
BGH, 05.12.1994 - II ZR 268/93 (https://dejure.org/1994,1346)
BGH, Entscheidung vom 05.12.1994 - II ZR 268/93 (https://dejure.org/1994,1346)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1994 - II ZR 268/93 (https://dejure.org/1994,1346)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1346) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine vorzeitige Aufhebung einer gewerblichen Grundstücksgemeinschaft wegen gegenseitiger Schikanen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufhebung einer Grundstücksgemeinschaft aus wichtigem Grund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 749 Abs. 2 Satz 1
    Vorzeitige Aufhebung einer Grundstücksgemeinschaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB § 749
    Vorzeitige Aufhebung einer Miteigentümergemeinschaft aus wichtigem Grund

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebung einer Grundstücksgemeinschaft? (IBR 1995, 361)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 334
  • ZIP 1995, 113
  • MDR 1995, 246
  • WM 1995, 750
  • DB 1995, 1023
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Hamm, 08.11.2012 - 5 U 100/12

    Gemeinschaft an einem Entwässerungsrohrsystem

    Das Gericht habe dann schließlich auch zu prüfen, ob das Aufhebungsverlangen auch bei Vorliegen der Voraussetzungen im Übrigen ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich sei (BGH, Urteil v. 05.12.1994, Az. II ZR 268/93).
  • OLG Karlsruhe, 20.07.2017 - 2 UF 52/17

    Löschung der Grundschuld: Der frühere Ehegatte hat Mitwirkungspflicht!

    Der Verlust der wirtschaftlichen Existenzgrundlage ist demgegenüber ein Umstand, der bei der Prüfung, ob vorzeitig eine Aufhebung der Gemeinschaft verlangt werden kann, in besonderer Weise zu würdigen ist (BGH NJW-RR 1995, 334 Rn. 12).
  • BGH, 25.10.2004 - II ZR 171/02

    Rechtsstellung des die Aufhebung der Gemeinschaft betreibenden Teilhabers

    Im Einzelfall kann das Begehren auf Aufhebung der Gemeinschaft aber selbst dann eine unzulässige Rechtsausübung darstellen, wenn die sonstigen rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, sofern die Aufhebung der Gemeinschaft für den ihr widersprechenden Teilhaber eine besondere Härte bedeutet (BGHZ 63, 348, 352 f.; 58, 146 f.; Sen.Urt. v. 5. Dezember 1994 - II ZR 268/93, NJW-RR 1995, 334 f.; Sen.Urt. v. 30. April 1984 - II ZR 202/83, WM 1984, 873 f.).
  • OLG Hamm, 19.10.2017 - 5 U 147/16

    Rechtsstellung der Eigentümer mehrerer Grundstücke hinsichtlich eines die

    Schließlich hat das Gericht zu prüfen, ob das Aufhebungsverlangen auch bei Vorliegen der Voraussetzungen im Übrigen ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich ist (zum Vorstehenden im Ganzen vgl. BGH, Urteil vom 05. Dezember 1994 - II ZR 268/93 -, Rn. 5, juris; OLG Hamm, Urteil vom 08. November 2012 - I-5 U 100/12 -, Rn. 46, juris).
  • OLG Düsseldorf, 07.01.1998 - 3 Wx 500/97

    Nutzung einer als "Wohnung" bezeichneten Einheit als als psychologische und

    b) Die hiernach zulässige Nutzung der Eigentumswohnung des Beteiligten zu 1. für die Zwecke einer psychologischen Praxis muß sich jedoch im Rahmen des nach der Verkehrsanschauung Üblichen und Zumutbaren halten (vgl. hierzu KG in NJW-RR 1995, 334 ).
  • BGH, 23.05.2007 - IV ZR 19/06

    Auslegung einer formgebundenen Willenserklärungen

    Denn die Verwaltung der Erbengemeinschaft setze anders als gesellschaftsrechtliche oder dienstvertragliche Beziehungen kein persönliches Vertrauensverhältnis der Teilhaber in der Zusammenarbeit voraus; ein wichtiger Grund sei vielmehr erst gegeben, wenn die Verwaltung nicht mehr ordnungsgemäß ausgeübt werde (BGH, Urteile vom 12. Juli 1982 - II ZR 130/81 - NJW 1983, 449 unter IV; vom 5. Dezember 1994 - II ZR 268/93 - NJW-RR 1995, 334 unter 2).
  • LG Braunschweig, 13.06.2002 - 4 O 3210/01

    Miteigentümergemeinschaft: Aufhebung trotz vertraglich vereinbarten

    Für die Prüfung, ob ein solcher wichtiger Grund vorliegt, sind nicht die im Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (§ 723 BGB) entwickelten Maßstäbe heranzuziehen, weil es bei der Gemeinschaft nicht um die Verfolgung und Verwirklichung eines gemeinsamen Zwecks geht und die Zusammenarbeit der Gemeinschafter nicht von wechselseitigem Vertrauen getragen sein muß (BGH, ZIP 1995, 113).
  • OLG Köln, 21.11.2003 - 19 U 23/03

    Vereinbarter Ausschluss der Auseinandersetzung einer Miteigentümergemeinschaft an

    Zwischen den Miteigentümern aufgetretene Meinungsverschiedenheiten genügen insoweit allein nicht (vgl. BGH ZIP 1995, 113 ff.).
  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 313 O 193/15

    Gemeinschaft: Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Entflechtung von zur

    In der Konstellation, in der eine etwaige Teilung in einer zweckmäßigen Weise, also nicht in der starren gesetzgeberischen Konzeption der §§ 752, 753 BGB zu erfolgen hat, kann das Postulat, die Annahme eines wichtigen Grundes sei ausgeschlossen, wenn dieser durch den die Aufhebung begehrenden Teilhaber allein oder überwiegend herbeigeführt wurde (BGH, Urteil vom 05.12.1994, Az. II ZR 268/93 sowie Urteil vom 30.04.1984, Az. II ZR 202/83), keine absolute Geltung beanspruchen.
  • LG Düsseldorf, 29.05.2012 - 6 O 229/11

    Anspruch auf Auflösung der an einer Heizungsanlage bestehenden Gemeinschaft

    Erforderlich ist, dass eine ordnungsgemäße gemeinschaftliche Nutzung und Verwaltung unter Abwägung aller den Einzelfall prägenden Umstände unmöglich ist und dass der Beteiligte, der die Aufhebung verlangt, den wichtigen Grund nicht allein oder überwiegend herbeigeführt hat (BGH, Urteil vom 05. Dezember 1994, II ZR 268/93, ZIP 1995, 113).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht