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   BGH, 10.05.1996 - V ZR 154/95   

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https://dejure.org/1996,4525
BGH, 10.05.1996 - V ZR 154/95 (https://dejure.org/1996,4525)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1996 - V ZR 154/95 (https://dejure.org/1996,4525)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1996 - V ZR 154/95 (https://dejure.org/1996,4525)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkauf von Wohnrechten an einer Ferienwohnanlage durch einen Time-Sharing-Vertrag - Nichtigkeit des Vertrages wegen eines auffälligen Leistungsmissverhältnisses, Verstoßes gegen das Transparenzgebot und die Vorschriften des Haustürwiderrufsgesetzes - Bestimmung einer ...

  • unalex.eu

    Art. 4 EVÜ
    Verträge über dingliche Rechte an unbeweglichen Sachen

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 1034
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.01.2000 - VIII ZR 275/98

    Auslegung einer Rechtswahlvereinbarung

    Die ausdrückliche Bezugnahme auf Vorschriften einer bestimmten Rechtsordnung spricht für eine stillschweigende Rechtswahl (vgl. BGH, Urteil vom 10. Mai 1996 - V ZR 154/95, NJW-RR 1996, 1034 unter II 1; Urteil vom 14. Januar 1999 - VII ZR 19/98, WM 1999, 1177 unter II 2; MünchKomm/Martiny, BGB, 3. Aufl., Art. 27 EGBGB Rdnr. 46).
  • OLG Saarbrücken, 11.06.2015 - 4 U 109/14

    Immobiliendarlehen nach französischem Recht: Sofortige Fälligstellung im Falle

    Auch dann, wenn die Parteien nur auf einzelne Vorschriften eines bestimmten Rechts Bezug nehmen, kann dies eine stillschweigende Rechtswahl bedeuten (BGH NJW-RR 1996, 1034; MünchKomm-BGB/Martiny, 6. Aufl. Art. 3 Rom I-VO Rn. 58).
  • OLG Düsseldorf, 20.03.1997 - 24 U 102/94

    Erstrecken des Versicherungsschutzes der Feuerversicherung des Vermieters auf den

    Schuldverträge, die ein Recht zur Nutzung eines Grundstücks (z. B. Miete) zum Gegenstand haben, unterliegen bei Fehlen einer Rechtswahl - wie hier - nach der Vermutung des Artikels 28 Abs. 3 EGBGB kraft engster Verbindung dem Recht am Lageort des Grundstücks (vgl. BGH NJW-RR 1996, 1034), sofern sich nicht aus der Gesamtheit der Umstände ergibt, daß der Vertrag engere Verbindungen mit einem anderen Staat aufweist (vgl. Palandt/Heldrich, BGB, 56. Aufl., Art. 28 EGBGB Rn. 5 mwN).
  • OLG Hamburg, 20.12.1996 - 14 U 51/95

    Bergriff der Freizeitveranstaltung nach dem Haustürgeschäftewiderrufsgesetz;

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  • OLG Düsseldorf, 23.01.1998 - 22 U 114/97

    Voraussetzungen einer Freizeitveranstaltung im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 2 HWiG -

    Die Kläger, die die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen eines Widerrufsrechts trifft (vgl. BGH, NJW-RR 1996, 1034, 1035 unter III. 1 b; Münchener-Komm.-Ulmer, BGB , 3. Aufl., § 1 HausTWG , RdNr. 50), haben das Vorliegen einer Freizeitveranstaltung nicht bewiesen.
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