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Rechtsprechung
   BGH, 13.03.1996 - VIII ZR 99/94   

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https://dejure.org/1996,2409
BGH, 13.03.1996 - VIII ZR 99/94 (https://dejure.org/1996,2409)
BGH, Entscheidung vom 13.03.1996 - VIII ZR 99/94 (https://dejure.org/1996,2409)
BGH, Entscheidung vom 13. März 1996 - VIII ZR 99/94 (https://dejure.org/1996,2409)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arten der eine positive Vertragsverletzung darstellenden Handlungen - Inhalt vertraglicher Nebenpflichten - Pflichten eines Geschäftsführers nach Ausscheiden aus der Gesellschaft - Voraussetzungen des Vorliegens einer Verwirkung als Unterfall der unzulässigen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 276, 325, 326
    Rücktritt vom Vertrag wegen Gefährdung von Vertragszweck und Leistungserfolg

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 949
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 10.11.2015 - VI ZB 11/15

    Selbständiges Beweisverfahren: Substantiierung der im Einleitungsantrag zu

    b) Die Rüge der Rechtsbeschwerde, das Berufungsgericht habe seine aus § 139 Abs. 1 ZPO folgende Hinweispflicht verletzt, bleibt schon deshalb ohne Erfolg, weil die Rechtsbeschwerde keine Beweistatsachen angibt, die die Antragstellerin nach dem von ihr vermissten Hinweis bezeichnet hätte (vgl. BGH, Urteile vom 8. Oktober 1987 - VII ZR 45/87, NJW-RR 1988, 208, 209; vom 9. Dezember 1987 - VIII ZR 374/86, NJW-RR 1988, 477, 478; vom 13. März 1996 - VIII ZR 99/94, NJW-RR 1996, 949, 950; vom 6. Mai 1999 - IX ZR 430/97, NJW 1999, 2113, 2114; Ball in Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl., § 575 Rn. 6, § 551 Rn. 11).
  • BGH, 18.10.2001 - I ZR 91/99

    Rücktrittsfrist; Verwirkung von Gestaltungsrechten

    Entscheidend sind aber letztlich immer die Umstände des Einzelfalls (vgl. BGH, Urt. v. 13.3.1996 - VIII ZR 99/94, NJW-RR 1996, 949, 950; MünchKomm/Roth, BGB, 4. Aufl., § 242 Rdn. 471).
  • BGH, 02.03.2017 - III ZR 271/15

    Haftung eines ehrenamtlich tätigen Vorsitzenden eines Schulzweckverbands in

    Zur ordnungsgemäßen Ausführung einer auf einen unterlassenen Hinweis gestützten Verfahrensrüge muss aber im Einzelnen dargelegt werden, was auf den vermissten Hinweis vorgetragen worden wäre (vgl. nur BGH, Urteile vom 8. Oktober 1987 - VII ZR 45/87, NJW-RR 1988, 208, 209; vom 13. März 1996 - VIII ZR 99/94, NJW-RR 1996, 949, 950 und vom 6. Mai 1999 - IX ZR 430/97, NJW 1999, 2113, 2114).

    Zur ordnungsgemäßen Ausführung einer auf einen unterlassenen Hinweis gestützten Verfahrensrüge muss im Einzelnen vorgetragen werden, was auf den vermissten Hinweis vorgebracht worden wäre (vgl. nur BGH, Urteile vom 8. Oktober 1987 - VII ZR 45/87, NJW-RR 1988, 208, 209; vom 13. März 1996 - VIII ZR 99/94, NJW-RR 1996, 949, 950 und vom 6. Mai 1999 - IX ZR 430/97, NJW 1999, 2113, 2114).

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 26.03.1996 - 5 U 107/93   

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https://dejure.org/1996,14568
OLG Zweibrücken, 26.03.1996 - 5 U 107/93 (https://dejure.org/1996,14568)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 26.03.1996 - 5 U 107/93 (https://dejure.org/1996,14568)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 26. März 1996 - 5 U 107/93 (https://dejure.org/1996,14568)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 949
  • VersR 1997, 1152
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Offenburg, 23.12.2004 - 1 S 65/04

    Haftung bei Verletzung eines Zuschauers bei einem Seifenkistenrennen

    Die Gefahrenabwehr muss in derartigen Fällen im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren liegen (OLG Stuttgart, VersR 97, 1152,1153).
  • LG Köln, 22.03.2011 - 21 O 681/10

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit dem Erwerb

    Von ihm wird verlangt, dass er den Gang des Beratungsgespräches im Einzelnen schildert, insbesondere darlegt, welchen Rat er erteilt und wie der Mandant darauf reagiert hat (OLG Zweibrücken VersR 1997, 1152f. m.w.N.).
  • LG Köln, 16.09.2014 - 21 O 2/11

    Klage eines Anlegers gegen Sal. Oppenheim größtenteils stattgegeben

    Von ihm wird verlangt, dass er den Gang des Beratungsgespräches im Einzelnen schildert, insbesondere darlegt, welchen Rat er erteilt und wie der Mandant darauf reagiert hat (OLG Zweibrücken VersR 1997, 1152f. m.w.N.).
  • LG Köln, 02.06.2015 - 21 O 295/13

    Anforderungen an die Übertragung eines Anteils an einer als GbR ausgestalteten

    Von ihm wird verlangt, dass er den Gang des Beratungsgespräches im Einzelnen schildert, insbesondere darlegt, welchen Rat er erteilt und wie der Mandant darauf reagiert hat (OLG Zweibrücken VersR 1997, 1152f. m.w.N.).
  • LG Köln, 08.05.2018 - 21 O 164/17

    Schadenersatzansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem

    Von ihm wird verlangt, dass er den Gang des Beratungsgespräches im Einzelnen schildert, insbesondere darlegt, welchen Rat er erteilt und wie der Mandant darauf reagiert hat (OLG Zweibrücken VersR 1997, 1152f. m.w.N.).
  • LG Köln, 04.06.2012 - 21 O 61/12

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung und arglistiger

    Von ihm wird verlangt, dass er den Gang des Beratungsgespräches im Einzelnen schildert, insbesondere darlegt, welchen Rat er erteilt und wie der Mandant darauf reagiert hat (OLG Zweibrücken VersR 1997, 1152f. m.w.N.).
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