Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.02.1997 - 6 U 137/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3320
OLG Düsseldorf, 13.02.1997 - 6 U 137/96 (https://dejure.org/1997,3320)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.02.1997 - 6 U 137/96 (https://dejure.org/1997,3320)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Februar 1997 - 6 U 137/96 (https://dejure.org/1997,3320)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Sonderangebots-Preisschild als AGB und Gewährleistungsausschluß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 1 § 11 Nr. 10 a
    Formularmäßige Vereinbarung eines Gewährleistungsausschlusses für Sonderangebote

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit des Gewährleistungsausschluß

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Gewährleistungsausschluß, Unwirksamkeit

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Gewährleistungsausschluß: Unwirksamkeit bei Möbelkauf

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 1147
  • MDR 1997, 535
  • BB 1997, 754
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 29.11.2007 - 17 U 91/07

    Prospekthinweise AGB

    Grundsätzlich kann auch Hinweisen in Werbeprospekten oder zum Beispiel auf Preisschildern AGB-Charakter zukommen, wenn sie aus Sicht des Empfängers dazu dienen, den Inhalt eines vertraglichen oder vorvertraglichen Rechtsverhältnisses zu regeln (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 1147; Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 10 Aufl., § 305 Rz. 11a).
  • LG Düsseldorf, 06.02.2009 - 22 S 321/08

    Ausschluss von Gewährleistungsrechten i.R.e. Gebrauchtwagenkaufes unter

    Für ein "Stellen" im Sinne von § 1 AGBG kam es nicht auf eine irgendwie gestörte Vertragsparität an, sondern auch unter "Gleichen" waren die Bedingungen von dem gestellt, auf dessen Initiative sie in die Verhandlungen eingebracht worden waren, wer ihre Einbeziehung in den Vertrag verlangte (vgl. nur OLG Düsseldorf BB 1994, 1521, hiergegen allerdings BGH 24.05.1995, NJW 1995, 2034f; OLG Düsseldorf vom 13.02.1997, BB 1997, 754f).
  • LG Berlin, 31.01.2012 - 63 S 233/11

    Anspruch eines Mieters auf Zahlung einer Vertragsstrafe aus einer

    Es ist demgegenüber nicht erforderlich, dass die Vertragsbedingung dem anderen Teil auferlegt, d.h. ohne Verhandlungsbereitschaft oder aufgrund entsprechender Machtposition des Verwenders einseitig durchgesetzt werden muss (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.02.1997 - 6 U 137/96, BB 1997, 754; vgl. Palandt/Grüneberg, BGB 68. Aufl., § 305 Rn. 10).
  • LG Münster, 28.09.2005 - 14 O 375/05

    Ausschluss des Rücktrittrechts wegen Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs;

    Dem steht auch die Entscheidung des OLG E (NJW-RR 1997, 1147) nicht entgegen.
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