Rechtsprechung
   OLG München, 19.02.1997 - 7 U 4303/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,4547
OLG München, 19.02.1997 - 7 U 4303/96 (https://dejure.org/1997,4547)
OLG München, Entscheidung vom 19.02.1997 - 7 U 4303/96 (https://dejure.org/1997,4547)
OLG München, Entscheidung vom 19. Februar 1997 - 7 U 4303/96 (https://dejure.org/1997,4547)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 139 278
    Hinweispflicht des Gerichts wegen fehlender Substantiierung von Parteivortrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen die richterliche Aufklärungspflicht ; Anforderungen an die Gewährung einer Möglichkeit für eine Partei zur Reaktion auf den Hinweis auf Substantiierungsmängel ; Auswirkung eines Verfahrensmangels auf eine Entscheidung; Relevanz einer Modifizierung des Parteivortrags in der Berufungsinstanz; Rechtmäßigkeit eines Übergehens von Beweisanträgen; Anforderungen an die Heilung eines Verfahrensmangels durch Verzicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 550 (Ls.)
  • NJW-RR 1997, 1425
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 22 U 62/18

    Auftraggeber und Auftragnehmer kündigen: Welche Kündigung beendet den Vertrag?

    Da - aus der insoweit im Rahmen von § 538 ZPO maßgeblichen Sicht des LG (s.o.) - das LG offenbar davon ausgegangen ist, dass die Klägerin auf die o.a. "Hinweise" des LG keine hinreichende Stellungnahme abgegeben habe, war schon deswegen jedenfalls - bei etwaigen Zweifeln des LG insbesondere zu Inhalt bzw. Blattfolge von Anlage K 6 bzw. zum tatsächlichen bzw. richtigen Datum der Kündigungserklärung der Beklagten - eine Nachfrage des LG und ein ergänzender, hinreichend verständlicher gerichtlicher Hinweis an die Klägerin erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.2003, VIII ZR 380/02, NJW-RR 2004, 281; BGH, Urteil vom 25.06.2002, X ZR 83/00, NJW 2002, 3317; OLG München, Urteil vom 19.02.1997, 7 U 4303/96, NJW-RR 1997, 1425; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 14 a/d mwN).
  • OLG Düsseldorf, 22.04.2016 - 22 U 148/15

    Mängelbeseitigung nicht (mehr) möglich: Werklohn ohne Abnahme fällig!

    Da indes - aus der insoweit im Rahmen von §§ 538, 139 ZPO maßgeblichen Sicht des LG (s.o.) - die Klägerin auf den Hinweis in der Sitzung vom 12.08.2015 keinerlei Stellungnahme abgegeben hatte, war schon deswegen eine Nachfrage des LG und ein hinreichend verständlicher gerichtlicher Hinweis an die Klägerin erforderlich (vgl. BGH, 05.11.2003 - VIII ZR 380/02, NJW-RR 2004, 281; BGH, 25.06.2002 - X ZR 83/00, NJW 2002, 3317; OLG München, Urteil vom 19.02.1997, 7 U 4303/96, NJW-RR 1997, 1425; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 14 a).
  • OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - 23 U 148/11

    Gerichtliche Hinweise müssen konkret formuliert sein!

    Vielmehr bestand im Hinblick auf die Reaktion der Klägerin auf den o.a. unzureichenden gerichtlichen Hinweis zum Fragenkomplex der Abnahme in der letzten mündlichen Verhandlung in erster Instanz am 20.06.2011 (565 ff. GA) in deren Schriftsatz vom 15.08.2011, dort Seite 16/17 (590/591GA) für das LG erst recht ein Anlass zu einem weitergehenden gerichtlichen Hinweis gemäß § 139 ZPO (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.2003, VIII ZR 380/02, NJW-RR 2004, 281; BGH, Urteil vom 25.06.2002, X ZR 83/00, NJW 2002, 3317; OLG München, Urteil vom 19.02.1997, 7 U 4303/96, NJW-RR 1997, 1245; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 14a mwN).
  • OLG Hamm, 22.07.2011 - 20 U 27/11

    Anforderungen an die Substantiierung von Ansprüchen des Versicherungsnehmers

    Bei korrekter Verfahrensweise hätte es deshalb vor der die Instanz abschließenden Entscheidung eines weiteren Hinweises bedurft, der dem Kläger die später im Urteil angelegten, nochmals strengeren Maßstäbe rechtzeitig vor Augen geführt und es ihm so ermöglicht hätte, seinen Sachvortrag (auch) diesen weitergehenden Anforderungen anzupassen (vgl. OLG München, Urteil v. 19.02.1997, 7 U 4303/96, NJW-RR 1997, 1425; Zöller/Greger, ZPO 28. Aufl., § 139 Rn 14-14a m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2018 - 22 U 123/17

    Abgrenzung von (zulässigem) Beweisantrag und (unzulässiger) Beweisermittlung?

    Da - aus der insoweit im Rahmen von § 538 ZPO maßgeblichen Sicht des LG (s.o.) - die Klägerinnen auf den Hinweis in der Sitzung vom 03.02.2017 keine hinreichende Stellungnahme abgegeben hatten, war schon deswegen eine Nachfrage des LG und ein ergänzender, hinreichend verständlicher gerichtlicher Hinweis an die Klägerinnen erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.2003, VIII ZR 380/02, NJW-RR 2004, 281; BGH, Urteil vom 25.06.2002, X ZR 83/00, NJW 2002, 3317; OLG München, Urteil vom 19.02.1997, 7 U 4303/96, NJW-RR 1997, 1425; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 14 a/d mwN).
  • OLG Köln, 21.06.2006 - 17 U 93/05

    Hinweispflicht im Anwaltsprozess

    Aber selbst wenn das Gericht einen Hinweis erteilt, kann es zu einem weiteren verpflichtet sein, wenn die Partei bzw. für diese der Rechtsanwalt wiederum eine nicht ausreichende Erklärung abgibt (OLG München NJW-RR 1997, 1425) oder aber der Hinweis falsch aufgenommen und die Partei zu verstehen gibt, dass sie den Hinweis nicht verstanden hat (BGH NJW 2002, 3317).
  • OLG München, 25.07.2008 - 10 U 2317/08

    Gewerberaummiete: Berechtigung der Minderungseinrede

    Soweit der Klägervertreter ausdrücklich an seiner Rüge des weiteren Sachvortrages der Beklagten als verspätet festhalten möchte, vertritt der Senat die Auffassung, dass gerade in einem Fall, in dem das Verfahren erster Instanz durch ein nicht dem Verfahrensrecht entsprechendes Urteil ein zunächst "vorzeitiges Ende" gefunden hat, der davon betroffenen Partei Gelegenheit gegeben werden muss, ihren Sachvortrag insgesamt zu ergänzen; von daher sieht der Senat ein Argument der "Verspätung" für die Frage der Zweckmäßigkeit der Rückverweisung nicht als entscheidend an (ebenso OLG München [7. ZS] NJW-RR 1997, 1425 [1426]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht