Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.06.1996 - 3 U 185/95   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1380 (Ls.)
  • NJW-RR 1997, 357
  • NJW-RR 1999, 1672 (Ls.)
  • afp 1997, 816



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

    Stimmt's?

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass - worauf die Revision mit Recht hinweist - die Nutzer eines Internetportals nach der Lebenserfahrung in aller Regel wissen, wessen Informationsangebot sie gerade in Anspruch nehmen (vgl. zur Senderwahl der Fernsehzuschauer BGHZ 147, 56, 66 - Tagesschau; ferner OLG Hamburg, NJW-RR 1997, 357, 358, insoweit bestätigt von BGH, GRUR 2000, 70, 72 - SZENE).
  • OLG Stuttgart, 15.08.2000 - 8 W 80/00

    Angabe der Rechtsform einer Aktiengesellschaft

    B. OLG Hamm, a.a.O. (Fn. 7); OLG Oldenburg NJW-RR 1997 S. 357; Rpfleger 1997 S. 263.
  • OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 8 W 80/00

    Rechtsformzusatz bei Aktiengesellschaft - AG-Firma als Bestandteil einer GmbH &

    Hinzu kommt, dass eine bestimmte Stellung des Rechtsformzusatzes innerhalb der Firma im Grundsatz weder vorgeschrieben noch durch gefestigten Handelsbrauch vorgegeben ist (hA; vgl zB Heymann / Emmerich § 18 Rn 3, 14; Bokelmann aaO Rn 1.4 zu § 18 nF), so dass schon nach altem Recht das Irreführungsverbot häufig herangezogen werden musste (zB OLG Hamm aaO; OLG Oldenburg NJW-RR 1997, 357; RPfl 1997, 263).
  • OLG Köln, 20.11.1998 - 3 U 67/97
    Die Vernehmungsprotokolle der Zeugenvernehmungen in dem Rechtsstreit 11 O 159/94 LG Bonn = 3 U 185/95 OLG Köln sowie das Urteil des Senates in dieser Sache vom 30.01.1998 waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
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