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   BGH, 07.07.1998 - XI ZR 375/97   

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https://dejure.org/1998,630
BGH, 07.07.1998 - XI ZR 375/97 (https://dejure.org/1998,630)
BGH, Entscheidung vom 07.07.1998 - XI ZR 375/97 (https://dejure.org/1998,630)
BGH, Entscheidung vom 07. Juli 1998 - XI ZR 375/97 (https://dejure.org/1998,630)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auskunftsvertrag - Kreditinstitut und Dritter - Bankbescheinung - Bewußtsein der erheblichen Bedeutung - Grundlage wesentlicher Vermögensverfügungen - Haftung einer Bank - Unrichtige Auskünfte - Angestellter

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung der Bank bei Ausstellung einer eine tatsächlich nicht bestehende Objektfinanzierungssicherung bestätigenden Bescheinigung

  • Judicialis

    BGB § 676

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 676
    Zustandekommen eines Auskunftsvertrages zwischen einem Kreditinstitut und einem Dritten; Haftung der Bank für unrichtige Auskünfte eines Angestellten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 211 (Ls.)
  • NJW-RR 1998, 1343
  • ZIP 1998, 1434
  • MDR 1998, 1235
  • VersR 1998, 1244
  • WM 1998, 1771
  • BB 1998, 1711
  • DB 1998, 1858
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OLG Köln, 09.04.2003 - 2 U 52/01

    Umfang der Informationspflichten eines Anlagevermittlers bei der Vermittlung

    An einem solchen Zusammenhang kann vorliegend kein Zweifel bestehen (vgl. insoweit auch BGH, NJW-RR 1998, 1343).

    Bei einer - wie hier - festgestellten Aufklärungspflichtverletzung besteht nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine tatsächliche Vermutung bzw. der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass sich der Geschädigte "aufklärungsrichtig" verhalten hätte (vgl. nur auch BGH NJW-RR 1998, 1343; siehe auch Palandt/Heinrichs, BGB, 62. Aufl. 2003, § 280 Rn. 39 mit umfass. Nw.).

  • BGH, 29.01.2009 - III ZR 74/08

    Voraussetzungen einer Informationspflicht über Unrichtigkeiten des im Vertrieb

    Dies ist etwa für die Kreditauskunft einer Bank und die Bestätigung eines Lebensversicherungsunternehmens angenommen worden, die sich an noch unbekannte Personen richteten, die als Darlehensgeber für ein Projekt in Betracht kamen (vgl. auch BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - XI ZR 375/97 - NJW-RR 1998, 1343, 1344), hingegen in einem Fall verneint worden, in dem ein Vertriebsbeauftragter Werbeunterlagen verwendet hatte, in denen der in Anspruch genommene Beklagte als erfolgreicher Unternehmer dargestellt wurde.
  • BGH, 25.06.2009 - III ZR 222/08

    Anforderungen an die Risikoaufklärung im Prospekt eines Medienfonds;

    Dies ist etwa für die Kreditauskunft einer Bank und die Bestätigung eines Lebensversicherungsunternehmens angenommen worden, die sich an noch unbekannte Personen richteten, die als Darlehensgeber für ein Projekt in Betracht kamen (vgl. auch BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - XI ZR 375/97 - NJW-RR 1998, 1343, 1344) , hingegen in einem Fall verneint worden, in dem ein Vertriebsbeauftragter Werbeunterlagen verwendet hatte, in denen der in Anspruch genommene Beklagte als erfolgreicher Unternehmer dargestellt wurde.
  • BGH, 25.06.2009 - III ZR 223/08

    Anforderungen an die Risikoaufklärung im Prospekt eines Medienfonds;

    Dies ist etwa für die Kreditauskunft einer Bank und die Bestätigung eines Lebensversicherungsunternehmens angenommen worden, die sich an noch unbekannte Personen richteten, die als Darlehensgeber für ein Projekt in Betracht kamen (vgl. auch BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - XI ZR 375/97 - NJW-RR 1998, 1343, 1344), hingegen in einem Fall verneint worden, in dem ein Vertriebsbeauftragter Werbeunterlagen verwendet hatte, in denen der in Anspruch genommene Beklagte als erfolgreicher Unternehmer dargestellt wurde.
  • OLG Frankfurt, 16.05.2008 - 18 U 22/07

    Auskunftsvertrag: Haftung einer Gründungskommanditistin im Zusammenhang mit einer

    Voraussetzung ist lediglich, dass die Auskünfte an den Empfänger gerichtet sind oder dieser sie jedenfalls mit Wissen des die Auskunft Erteilenden erhält und der Empfänger einem bestimmbaren, überschaubaren Personenkreis entstammt, dessen Vertrauen der die Auskunft Erteilende in Anspruch nimmt (BGH, Az.: II ZR 85/68, NJW 1970, 1737; Az.: IV a ZR 237/83, VersR 1986, 35; Az.: II ZR 177/77, NJW 1979, 1595; Az.: XI ZR 375/97, NJW-RR 1998, 1343).

    Dabei kann dahinstehen, ob das Fehlen der Vertretungsmacht einer sekundärvertraglichen Haftung der Beklagten überhaupt entgegenstehen würde (siehe dazu BGH, Az.: XI ZR 375/97, NJW-RR 1998, 1343 [juris, Rd.12 ff]).

  • OLG Köln, 09.04.2003 - 2 U 5/01

    Haftung eines Anlageberatungsunternehmens für die Verletzung vorvertraglicher

    An einem solchen Zusammenhang kann vorliegend kein Zweifel bestehen (vgl. insoweit auch BGH, NJW-RR 1998, 1343).

    Bei einer - wie hier - festgestellten Aufklärungspflichtverletzung besteht nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine tatsächliche Vermutung bzw. der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass sich der Geschädigte "aufklärungsrichtig" verhalten hätte (vgl. nur auch BGH NJW-RR 1998, 1343; siehe auch Palandt/Heinrichs, BGB, 62. Aufl. 2003, § 280 Rn. 39 mit umfass. Nw.).

  • BGH, 29.01.2009 - III ZR 99/08

    Voraussetzungen der Vertrauenshaftung der Bank eines Medienfonds

    Dies ist etwa für die Kreditauskunft einer Bank und die Bestätigung eines Lebensversicherungsunternehmens angenommen worden, die sich an noch unbekannte Personen richteten, die als Darlehensgeber für ein Projekt in Betracht kamen (vgl. auch BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - XI ZR 375/97 - NJW-RR 1998, 1343, 1344) , hingegen in einem Fall verneint worden, in dem ein Vertriebsbeauftragter Werbeunterlagen verwendet hatte, in denen der in Anspruch genommene Beklagte als erfolgreicher Unternehmer dargestellt wurde.
  • BGH, 29.01.2009 - III ZR 100/08

    Voraussetzungen der Vertrauenshaftung der Bank eines Medienfonds

    Dies ist etwa für die Kreditauskunft einer Bank und die Bestätigung eines Lebensversicherungsunternehmens angenommen worden, die sich an noch unbekannte Personen richteten, die als Darlehensgeber für ein Projekt in Betracht kamen (vgl. auch BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - XI ZR 375/97 - NJW-RR 1998, 1343, 1344), hingegen in einem Fall verneint worden, in dem ein Vertriebsbeauftragter Werbeunterlagen verwendet hatte, in denen der in Anspruch genommene Beklagte als erfolgreicher Unternehmer dargestellt wurde.
  • OLG Saarbrücken, 15.05.2008 - 8 U 119/07

    Haftung bei unzutreffender Baufortschrittsanzeige gegenüber dem Kreditgeber -

    Der vom Landgericht herausgearbeitete diesbezügliche Haftungsansatzpunkt ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt: Gibt ein Architekt gegenüber einem Finanzierungsinstitut eine - erkennbar der Kreditbeschaffung dienende - Baufortschrittsanzeige ab oder überlässt er eine solche dem Bauherrn zur Weiterleitung, haftet er dem Finanzierungsgeber aus einem stillschweigend zu Stande gekommenen Auskunftsvertrag, wenn die Baufortschrittsanzeige den Baustand - wie vorliegend - unrichtig, d.h. als zu weit fortgeschritten wiedergibt und dem Kreditgeber im Gefolge dadurch ein Schaden entsteht, dass er im Hinblick auf die unrichtigen Angaben Darlehen auszahlt, die bei richtiger Darstellung des Baufortschritts zurückgehalten worden wären und deren Rückzahlung nicht mehr erreicht werden kann (vgl. OLG Köln NJW-RR 1988, 335 f.; OLG Hamm NJW-RR 1987, 209; OLG Karlsruhe BauR 1987, 585; Löffelmann/Fleischmann, ArchR, 5. Aufl. 2008, Rn. 732 m.w.N.; allgemein zum stillschweigend zu Stande gekommenen Auskunftsvertrag: BGH NJW 1986, 180 ff.; WM 1966, 1034 ff.; NJW-RR 1998, 1343 ff.).
  • KG, 28.10.2004 - 12 U 237/00

    Bankenhaftung: Annahme eines stillschweigenden Auskunftsvertrages; Haftung der

    Entscheidend ist, ob nach den Gesamtumständen beide Teile nach dem objektiven Inhalt ihrer Erklärungen die Auskunft zum Gegenstand vertraglicher Rechte und Pflichten gemacht haben (BGH WM 1985, 1531, 1532; 1988, 1828, 1829; 1989, 1836, 1837; 1990, 1990, 1991; NJW 1992, 2080, 2082; 1992, 3167, 3168; NJW-RR 1998, 1343, 1344 = WM 1998, 1771/1772; ZIP 1999, 275).

    Der Auskunftsempfänger darf darauf vertrauen, dass der Angestellte eine für diese Tätigkeit ausreichende Vollmacht besitzt (BGH NJW-RR 1998, 1343, 1344 = WM 1998, 1771, 1772; vgl. auch BGH WM 1989, 1836, 1837).

  • OLG Düsseldorf, 21.03.2006 - 24 U 141/05

    Schadenersatzpflicht des Rechtsanwaltes bei Abfindungen, wenn der Anwalt zuvor

  • BayObLG, 26.10.1998 - 1Z RR 599/96

    Zum Status der Sparkassenbeamten und Sparkassenangestellten in Bayern

  • OLG Hamm, 31.01.2000 - 31 U 167/97
  • OLG Naumburg, 18.02.1999 - 11 U 259/98

    In welcher Höhe kann Unternehmer Sicherheit verlangen?

  • OLG Hamm, 12.03.2010 - 19 U 138/09

    Ansprüche gegen den Verkäufer wegen Empfehlung eines für den Betrieb eines

  • OLG Karlsruhe, 31.10.2002 - 12 U 182/01

    Ist die kontoführende Bank Baugeldempfänger?

  • OLG Hamm, 31.01.2001 - 31 U 96/99

    Schadenersatzbegehren wegen Verletzung eines Auskunftsvertrages i.R. von Arbeiten

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