Weitere Entscheidung unten: LG Verden, 18.06.1997

Rechtsprechung
   AG Dieburg, 04.02.1998 - 21 C 831/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,9771
AG Dieburg, 04.02.1998 - 21 C 831/97 (https://dejure.org/1998,9771)
AG Dieburg, Entscheidung vom 04.02.1998 - 21 C 831/97 (https://dejure.org/1998,9771)
AG Dieburg, Entscheidung vom 04. Februar 1998 - 21 C 831/97 (https://dejure.org/1998,9771)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9771) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahnarzthonorar für nicht erbrachte Leistungen; Annahmeverzug des Patienten; Vereinbarung eines Behandlungstermins als "kalendermäßige Bestimmung" der Leistung; Wirksamkeit einer Mahnung bei einer Zuvielforderung

  • AG Zahngesundheit (Kurzmitteilung und Volltext)

    Kein Ausfallhonorar bei Nichterscheinen zum Termin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • gute-propaganda.de Word Dokument (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Annahmeverzug Honorarausfall (Dr. Uta Rüping)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1520
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 11.04.2011 - 23 U 103/10

    Anlageberatung: Kein Schadensersatz wegen unterbliebener Depotanalyse

    Aus der Sicht des Erklärungsempfängers ergibt sich aus dieser Vereinbarung in der Regel und ohne Hinzutreten besonderer Umstände aber nicht bereits eine ggf. verzugsbegründende Fixierung des Vertragsbeginns (vgl. etwa AG Dieburg, 21 C 831/97, zum Arztvertrag, zitiert nach juris).
  • VG Kassel, 31.08.2004 - 7 J 2038/02

    ARZTTERMIN, AUSFALL, BERUFSSACHVERSTÄNDIGER ZUSCHLAG, ENTSCHÄDIGUNG, GUTACHTER;

    Bereits im Hinblick auf die jederzeit mögliche fristlose Kündigung haben allerdings verschiedene Gerichte selbst in denjenigen Fällen, wo der Patient den Termin vorher nicht abgesagt hatte, der Behandlungsvertrag also nicht von ihm gekündigt worden war, sowohl einen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB als auch einen Schadensersatzanspruch wegen Vertragsverletzung abgelehnt (AG Dieburg, U. v. 04.02.1998 - 21 C 831/97 - NJW-RR 1998, S. 1520; AG Calw, U. v. 16.11.1993 - 4 C 762/93 - NJW 1994, S. 3015; AG München, U. v. 30.06.1993 - 251 C 7173/93 - NJW 1994, S. 3014 f.; LG Heilbronn, U. v. 10.10.1991 - 6 S 330/91 - LG München II, U. v. 08.11.1983 - 2 S 1327/83 - NJW 1984, S. 671; ebenso: Schaub in Münchner Kommentar zum BGB, 2 Aufl., § 612 Rdn. 216 a).
  • AG Gummersbach, 05.09.2005 - 1 C 71/05

    Zweck von Terminabsprachen in Arztpraxen

    Ein Rechtsverhältnis wird damit aber noch nicht begründet (AG München, Urteil vom 13.8. 1990 - 1141 C 1997/90 - NJW 1990, 2939; LG Heilbronn, Urteil vom 10.10.1991 - 6 S 330/91 -, AG Dieburg, Urteil vom 04.04.1998 - 21 C 831/97 -).
  • AG Ludwigshafen, 03.04.2001 - 2c C 356/00

    Vergütungsanspruch bei Behandlungsvertrag; Unbilligkeit überhöhter

    In parallelen Fällen des Arztvertrages wird zwar teilweise in der Literatur und Rechtsprechung der Annahmeverzug nach §§ 615, 293 BGB mit der Begründung verneint, daß Terminvereinbarungen lediglich einem zeitgemäßen Behandlungsablauf dienen sollten (Münchener Kommentar/SCHAUB, § 612 BGB, Rd.Nr. 202; AG Dieburg NJW-RR 1998, 1520 [AG Dieburg 04.02.1998 - 21 C 831/97] ; LG Heilbronn NZS 1993, 424; AG München NJW 1990, 2939 [AG München 13.08.1990 - 1141 C 19971/90] ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Verden, 18.06.1997 - 2 S 103/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9003
LG Verden, 18.06.1997 - 2 S 103/97 (https://dejure.org/1997,9003)
LG Verden, Entscheidung vom 18.06.1997 - 2 S 103/97 (https://dejure.org/1997,9003)
LG Verden, Entscheidung vom 18. Juni 1997 - 2 S 103/97 (https://dejure.org/1997,9003)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9003) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rückzahlungsanspruch bezüglich der auf der Grundlage des im Progressionssystem konzipierten und durchgeführten Unternehmerspiels "Life" geleisteten Zahlungen; Unternehmerspiel "Life" als Schneeballsystem ohne Warenbezugsverpflichtung; Vereinbarkeit eines ...

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1520
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Freiburg, 29.06.2006 - 5 O 409/05

    Rückzahlung von entrichteten Zahlungen i.R.e. sog. "Herzkreises" an die an der

    Vielmehr wurde die Klägerin über Risiken und Verlustgefahren zumindest weitgehend im Unklaren gelassen und der Schenkungsgedanke immer wieder in den Vordergrund gerückt, weshalb die Klägerin auch die Voraussetzung der Sittenwidrigkeit nicht voll zu erkennen vermochte (vgl. BGH, a.a.O. LG Verden, NJW-RR 98, 1520).
  • LG Göttingen, 30.09.2005 - 9 S 26/05

    Konduktionsanspruch: Ausschluss der Rückforderung einer Zuwendung im Rahmen eines

    Dies deckt sich im Ergebnis mit der Rechtsprechung vieler Instanzgerichte (OLG Bamberg, NJW-RR 2002, 1393 f.; LG Verden, NJW-RR 1998, 1520; LG Freiburg, Urteil vom 23.12.2004, Az. 5 O 247/04; LG Stuttgart, Urteil vom 16.09.2004, Az. 25 O 301/04; LG Bielefeld, Urteil vom 21.04.2004, Az. 22 S 300/03 und vorangehend AG Gütersloh, Urteil vom 21.11.2003, Az. 14 C 553/03; AG Altenkirchen, Urteil vom 27.05.2004, Az. 71 C 28/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht