Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.01.1998 - 4 U 135/97   

Krupp.de

§ 12 BGB, Domainname, Unterlassung des Namensgebrauchs, keine Herausgabepflicht, sondern nur Aufgabepflicht

Volltextveröffentlichungen (6)

  • akademie.de

    Krupp.de

  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Vorrang des Namensrechts eines berühmten Unternehmens bei Gleichnamigkeit (krupp.de)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    § 12 BGB; § 6 MarkenG
    Verwendung berühmter Marken als "domain names" im Internet - krupp.de

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Namensschutz bei Internet-Domain-Namen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 12
    Verwendung eines Firmenschlagwortes als Internet-Domain-Adresse durch einen Dritten; Ansprüche des Namens- bzw. Markeninhabers

Besprechungen u.ä. (4)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 12 BGB, § 16 UWG
    Bei Identität von bürgerlichem Namen und Firmennamen entscheidet die Verkehrsgeltung über den Unterlassungsanspruch. Bei festgestellter Verkehrsgeltung hat der obsiegende Kläger zwar das Recht auf Unterlassung. Die Übertragung auf sich selbst kann er aber nicht verlangen

  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Vorrang des Namensrechts eines berühmten Unternehmens bei Gleichnamigkeit (krupp.de)

  • kohlschuetter.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Namensrechtsverletzung im "World Wide Web", unter besonderer Berücksichtigung des sogenannten "Domain-Grabbings" (Christian Kohlschütter)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kochduell - Zur Rechtslage bei Domainstreitigkeiten um schuhbeck.com & co.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 909
  • MMR 1998, 214
  • K&R 1998, 216



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Shell.de

    bb) Verwendet ein Nichtberechtigter ein fremdes Kennzeichen als Domain-Namen, liegt darin eine Namensanmaßung (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1998, 909, 910 - Krupp; OLG Köln CR 2000, 696 - maxem.de; GRUR 2000, 798, 799 - alsdorf.de; NJW-RR 1999, 622, 623 - herzogenrath.de; OLG Brandenburg K&R 2000, 496, 497 - luckau.de), nicht dagegen eine Namensleugnung (so aber OLG Düsseldorf WRP 1999, 343, 346 - ufa.de; kritisch dazu Viefhues, NJW 2000, 3239, 3240).

    cc) Auch unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes kann die Klägerin nicht die Umschreibung des Domain-Namens auf sich beanspruchen (so aber Poeck/Jooss in Schwarz [Hrsg.], Recht im Internet, Stand: Okt. 2001, Kap. 4.2.2. S. 30 f.; Kur aaO S. 340 f.; Florstedt aaO S. 162 ff.; kritisch auch insoweit Ernst, MMR 1999, 487, 488; Bücking aaO Rdn. 295 f.; Bettinger, CR 1998, 243, 244; OLG Hamm CR 1998, 241, 243).

  • OLG Köln, 06.07.2000 - 18 U 34/00

    Anspruch auf Internet-Domain entsprechend dem bürgerlichen Familiennamen

    Das gilt vor allem dann, wenn die Internet-Domain namentlich auf eine Person hinweist, die unter dieser Adresse Informationen anbietet (vgl. OLG Köln, NJW-RR 1999, 622 herzogenrath.de; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1999, S. 626 (628) ufa.de; OLG Hamm NJW-RR 1998, 909 krupp.de; LG Frankfurt NJW-RR 1998, 974 f. lit.de; a.A. noch LG Köln NJW-RR 1998, 976 pulheim.de; NJW CoR 1997, 307 kerpen.de; NJW-CoR 1997, 304 hürth.de).
  • OLG Stuttgart, 04.07.2005 - 5 U 33/05

    Namensanmaßung: Name der Ehefrau als gemeinsame Internetadresse für die Familie

    Sie wird daher vom Verkehr als Identitätshinweis verstanden (vgl. schon OLG Hamm CR 1998, 241 "krupp.de", BGHZ 149, 191 "shell.de"; Foerstl, CR 2002, 518).

    Da die Firma Shell mit ihrem Kennzeichen "shell.de" eine überragende Bekanntheit besitze, erwarte ein Internetnutzer, der in der Adresszeile den Domain-Namen "shell.de" angebe, auf die Homepage der Shell AG zu gelangen (ebenso LG Hamburg MMR 2000, 620 "joop.de", OLG Hamm CR 1998, 241 "krupp.de"; LG Düsseldorf MMR 2004, 111 "hudson.de").

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