Rechtsprechung
   OLG München, 02.04.1998 - 6 U 4798/97   

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https://dejure.org/1998,782
OLG München, 02.04.1998 - 6 U 4798/97 (https://dejure.org/1998,782)
OLG München, Entscheidung vom 02.04.1998 - 6 U 4798/97 (https://dejure.org/1998,782)
OLG München, Entscheidung vom 02. April 1998 - 6 U 4798/97 (https://dejure.org/1998,782)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • webshoprecht.de

    Zur Markenrechtsverletzung einer bekannten Frauenzeitschrift durch Registrierung eines gleichlautenden Domain-Namens für das Internet

  • aufrecht.de
  • Wolters Kluwer

    Unterlassung der Nutzung eines Domain-Namens im Internet; Homepage für eine Partnerschaftsvermittlung; Verletzung des Kennzeichenrechts einer prioritätsälteren Marke für eine Zeitschrift; Domain-Name als geschäftliche Identifizierung von Wirtschaftsunternehmen; ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    § 14 MarkenG; § 15 MarkenG
    Markenverletzung durch Internet-Domain - freundin.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3 § 15
    Unlautere Ausnutzung einer bekannten Marke durch Eintragung eines Domain-Namens; Nachweis der Bekanntheit einer Marke

Besprechungen u.ä. (2)

  • kohlschuetter.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Namensrechtsverletzung im "World Wide Web", unter besonderer Berücksichtigung des sogenannten "Domain-Grabbings" (Christian Kohlschütter)

  • jure.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Freundin.de

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 984
  • MDR 1999, 310
  • MMR 1998, 668
  • K&R 1998, 363
  • afp 1998, 517
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 149/15

    Bezahltes Whitelisting von Adblock Plus unzulässig

    Solche Fälle sind bei bösgläubiger Anmeldung fremder Marken oder Domains angenommen worden (vgl. BGHZ 173, 230 = GRUR 2008, 160 Tz. 21 - CORDARONE; BGH GRUR 2009, 780 Tz. 11 - Ivadal; obiter für das sog. Domain-Grabbing OLG München, NJW-RR 1998, 984, 986).
  • LG Hamburg, 25.10.2013 - 315 O 449/12

    Zustimmungsklausel bei Software-Weiterverkauf unwirksam

    Eine solche Zweckrichtung kann immer dann angenommen werden, wenn - wie hier - kein sachlicher Grund für die Maßnahme erkennbar ist (vgl. OLG München NJW-RR 1998, 984, 985; OLG Dresden NJWE-WettbR 1999, 133, 136; OLG Düsseldorf GRUR 2001, 247, 250).
  • BAG, 07.09.2004 - 9 AZR 545/03

    Schutz geschäftlicher Bezeichnungen

    Zumindest in diesen Fällen ist der Anspruch auf Abgabe einer Verzichtserklärung gegenüber dem Rechenzentrum ein unselbständiger, den Unterlassungsanspruch ergänzender Beseitigungsanspruch (vgl. dazu OLG München 2. April 1998 - 6 U 4798/97 - NJW-RR 1998, 984 ff.).
  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Auch im Rahmen des § 15 Abs. 3 MarkenG ist nicht das Erreichen einer bestimmten Quote erforderlich, um von einem "bekannten" Titel auszugehen; daher ist es auch nicht erforderlich, exakte Zahlen mittels Demoskopie zu ermitteln und anzugeben (OLG München, NJW-RR 1998, 984, 985 - Freundin).
  • OLG Dresden, 20.10.1998 - 14 U 3613/97

    Verfügungsgrund bei Marken- und Wettbewerbsverletzung

    Auch eine Internet-Domain eignet sich - anders als eine nur aus einer Ziffernfolge bestehende Telefonnummer - zur Kennzeichnung und Identifizierung (vgl. OLG München, NJW-RR 1998, 984, 985 - Freundin; OLG Hamm, CR 1998, 241, 242, m.Anm. Bettinger = NJW-RR 1998, 909 = NJW-CoR 1998, 175; LG Düsseldorf, GRUR 1998, 159 - epson.de = NJW-RR 1998, 979 = CR 1998, 165, 167; LG Braunschweig, CR 1998, 364, 365 - deta.com; LG Mannheim, CR 1998, 306 - ARWIS; LG Frankfurt a.M., NJW-RR 1998, 974, 975 - lit.de; Ubber, WRP 1997, 497; Kur, CR 1996, 325, 327; a.A. LG Köln, BB 1997, 1121 - kerpen.de, LG Köln, GRUR 1997, 377 - Hürth; LG Köln, NJW-RR 1998, 976 - pulheim.de).

    Bei der hier in Rede stehenden sog. Second-Level-Domain (zu den Begrifflichkeiten vgl. Nordemann, NJW 1997, 1891, 1892; Ubber, WRP 1997, 497, 498) handelt es sich um den Bestandteil einer insgesamt für den Aufruf der betreffenden Domain benötigten Internetadresse ..., der vom Anmelder grundsätzlich frei gewählt werden kann und der dem Internet-Nutzer regelmäßig einen ersten Hinweis auf das sich hinter der Adresse verbergende Angebot bzw. auf den dahinter stehenden Anbieter gibt (vgl. OLG München NJW-RR 1998, 984, 985 - Freundin; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 909, 910 - krupp.de; LG Braunschweig, CR 1998, 364, 365 - deta.com; LG Düsseldorf, CR 1998, 165, 167 - epson.de; Ubber, WRP 1997, 497).

    Dies ist anzunehmen, wenn für die betreffende Maßnahme kein sachlicher Grund ersichtlich ist (vgl. OLG München, NJW-RR 1998, 984, 985 f. - Freundin; LG Braunschweig, CR 1998, 364, 366; Köhler/Piper, UWG , § 1 Rdn. 97).

  • OLG Hamburg, 31.07.2003 - 3 U 145/02

    Verletzung der Rechte am Werktitel der Zeitschrift "Eltern" durch die

    Vielmehr dienen sie daneben regelmäßig dazu, gleichzeitig mit der Adressierung einen Hinweis auf die Herkunft von einer bestimmten Person oder einem bestimmten Betrieb zu geben (vgl. auch OLG Hamburg NJW-RR 99, 625 - emergency.de; OLG Hamburg GRUR-RR 02, 100, 102 - Derrick; OLG Hamburg GRUR 01, 838, 839 -1001buecher.de; OLG München NJW-RR 98, 984, 985 - Freundin).
  • LG Köln, 23.02.2000 - 14 O 322/99

    Namensschutz von Pseudonymen

    Damit kommt ihr als namensähnliches Kennzeichen eine Ordnungs- und Unterscheidungsfunktion zu (vgl. OLG Köln, OLG Rep. 1999, 141; OLG München NJW-RR 1998, 984; LG Frankfurt NJW-RR 1998, 974, 975).
  • KG, 05.02.2002 - 5 U 178/01

    Verwechslungsfehler bei Internet-Domain "bandit.de"

    c) Eine sittenwidrige Behinderung kann vorliegen, wenn der Zweck der Reservierung darin besteht, Dritte zu behindern bzw. zur Zahlung zu veranlassen und ein eigenes schützenswertes Interesse des Reservierenden nicht greifbar ist (OLG München, NJW-RR 1998, 984; GRUR 2000, 518, 519 und 519, 520; OLG Karlsruhe, WRP 1998, 900; OLG Dresden, NJW-E - WettbewerbR 1999, 133, 135; OLG Frankfurt, WRP 2000, 772, 774; Köhler/Piper, a.a.O., § 1 Rdnr. 327 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 29.03.2001 - 3 U 256/00

    Verwechslungsgefahr der Bezeichnung "Pizza Connection" für ein Computerspiel und

    (c) Aus der von der Antragstellerin herangezogenen Entscheidung des OLG München (NJW-RR 1998, 984) ergibt sich nichts anderes.
  • LG Nürnberg-Fürth, 24.07.2002 - 3 O 5970/01

    Medbook.de

    Daraus folgt nicht nur, daß in der bloßen Wiedergabe einer Domain-Adresse eine Markenverletzung liegen kann (vgl. LG Düsseldorf in GRUR 1998, 159 ff.; OLG München, Urteil vom 2 .4 . 1998, Az. 6 U 4798/97; OLG Hamm, Urteil vom 13.1.1998, Az. 4 U 135/97), sondern auch, daß die Verwendung einer Domain-Adresse Namens- oder Kennzeichnungsrechte begründen kann.
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