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OLG Düsseldorf, 15.01.1999 - 22 U 137/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823
Verkehrssicherungspflicht beim Betrieb eines Jahrmarktkarussells - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Krefeld - 5 O 146/97
- OLG Düsseldorf, 15.01.1999 - 22 U 137/98
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1188
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.02.1991 - VI ZR 171/90
Kosten von Besuchen naher Angehöriger bei stationärem Krankenhausaufenthalt des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.1999 - 22 U 137/98
Andererseits muß der Verkehrssicherungspflichtige auch Maßnahmen treffen, um gerade Kinder und Jugendliche vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit zu bewahren, wenn er diese Gefahr erkennen kann (vgl. BGH NJW 1991, 2340 ). - OLG Düsseldorf, 28.07.1993 - 22 U 51/93
Zur Verkehrssicherungspflichtverletzung des Karussellbetreibers bei Unfall …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.1999 - 22 U 137/98
Er ist dann auch verpflichtet, die Einhaltung dieser Vorsichtsmaßnahmen zu überwachen und durchzusetzen (vgl. Senatsurteil vom 28.7.1993 22 U 51/93 - NJW-RR 1994, 24 ). - BGH, 11.07.1989 - VI ZR 234/88
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.1999 - 22 U 137/98
Auch der Feststellungsantrag ist bei Zugrundelegung des insoweit anzuwendenden nicht zu strengen Maßstabes, wonach die nicht eben entfernt liegende Möglichkeit künftiger bisher nicht voraussehbarer Leiden genügt (vgl. BGH NJW-RR 1989, 1367 ), ebenfalls begründet. - BGH, 14.03.1995 - VI ZR 34/94
Verkehrssicherungspflicht im Hinblick auf Eisenbahnwaggons mit fest angebrachten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.01.1999 - 22 U 137/98
Sie befreien den Betreiber einer Anlage nicht von der Pflicht zur eigenverantwortlichen Prüfung der Verkehrssicherheit (vgl. BGH NJW 1995, 2631 ).
- OLG Frankfurt, 25.04.2017 - 10 U 173/15
Haftung eines flüchtenden Schwarzfahrers
Das eigene willentliche Verhalten des Geschädigten, das eine Ursache für dem Eintritt des Schadens gesetzt hat, ist indes grundsätzlich nur unter dem Gesichtspunkt des Mitverschuldens (§ 254 Abs. 1 BGB) zu berücksichtigen (vgl. OLG Jena, NZV 1999, 331, 332 [OLG Jena 04.02.1999 - 1 U 425/98] ; OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 1188 [OLG Düsseldorf 15.01.1999 - 22 U 137/98] ;… Oetker in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl., § 249 Rdn. 169;… Staudinger/Schiemann, BGB, Neubearb. 2017, § 254 Rdn. 58). - LG Köln, 19.06.2001 - 3 O 271/00
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für aus Verletzung der …
Gerade Kinder und Jugendliche sind durch geeignete Maßnahmen vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit bei der Benutzung von Freizeiteinrichtungen zu schützen; die Einhaltung dieser Vorsichtsmaßnahmen ist zu überwachen und durchzusetzen (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 1188 ) . - LG Hechingen, 15.04.2002 - 2 O 389/01
Haftung des Konzertveranstalters für Verletzungen eines Besuchers beim sog. …
Zwar hat ein Verkehrssicherungspflichtiger auch Maßnahmen zu treffen hat, um Kinder und Jugendliche vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit zu bewahren, wenn er diese Gefahr erkennen kann oder solche Risiken in Betracht zu ziehen hat (vgl. etwa BGH NJW 1991, 2340; OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 1188 ff).