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   OLG Hamburg, 10.12.1998 - 3 U 88/98   

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https://dejure.org/1998,4182
OLG Hamburg, 10.12.1998 - 3 U 88/98 (https://dejure.org/1998,4182)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10.12.1998 - 3 U 88/98 (https://dejure.org/1998,4182)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10. Dezember 1998 - 3 U 88/98 (https://dejure.org/1998,4182)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen unautorisierter Veröffentlichung von Lichtbildern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 812 Abs. 1 S. 1 2. Fall BGB; § 818 Abs. 2 BGB; § 97 UrhG; § 101 a UrhG; Art. 5 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 GG; Art. 5 GG; § 812 BGB; § 818 BGB
    Schuldrecht BT; Bereicherungrecht; Urheberrecht, Bereicherungs- und Auskunftshaftung bei unautorisierter Lichtbildveröffentlichung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1204
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 28.05.1999 - 1 BvR 77/99

    "Heidemörder"

    a) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 10. Dezember 1998 - 3 U 88/98 -,.

    Das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 10. Dezember 1998 - 3 U 88/98 - und das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 3. März 1998 - 308 O 357/97 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes, soweit die Beschwerdeführerin zur Auskunftserteilung verurteilt worden ist.

  • AG Düsseldorf, 23.12.2009 - 32 C 3951/09

    Kein Abschluss eines Vertrags bei mangelnder hinreichender Bestimmtheit des

    Soll nach dem Vertragszweck derjenige, der die Nicht-Geldleistung zu erbringen hat, für einen Erfolg einstehen, spricht dies für die Annahme eines Werkvertrages (BGH NJW-RR 1999, 1204; MüKo - Häublein, BGB, 5. Auflage, vor § 535 Rn. 14).
  • LG Bielefeld, 08.11.2005 - 20 S 49/05

    Haftung einer Bildersuchmaschine

    Aus dem gleichen Grund steht dem Kläger gegen die Beklagte auch kein Bereicherungsanspruch aus § 97 Abs. 3 UrhG i.V.m. § 812 BGB zu, da eine etwaige Bereicherung der Beklagten letztlich wiederum in ersparten Aufwendungen bestünde, d.h. in einer tatsächlich ersparten Lizenzgebühr (vgl. OLG Hamburg NJW-RR 1999, 1204 m.w.Nachw.).
  • AG Düsseldorf, 30.12.2009 - 51 C 1207/10

    Zahlungsanspruch aus einem sog. Internet-System-Vertrag ist wegen erklärter

    Soll nach dem Vertragszweck derjenige, der die Nicht-Geldleistung zu erbringen hat, für einen Erfolg einstehen, spricht dies für die Annahme eines Werkvertrages (BGH NJW-RR 1999, 1204; Müko - Häublein, BGB, 5. Auflage, vor § 535 Rn. 14).
  • AG Düsseldorf, 29.01.2010 - 44 C 13247/09

    Auf einen Internet-System-Vertrag finden die Bestimmungen der §§ 631 ff. BGB

    Soll nach dem Vertragszweck derjenige, der die Nicht-Geldleistung zu erbringen hat, für einen Erfolg einstehen, spricht dies für die Annahme eines Werkvertrages (BGH NJW-RR 1999, 1204; MüKo - Häublein, BGB, 5. Auflage, vor § 535 Rn. 14).
  • AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09

    Vertrag zur Erstellung einer individuellen Internetpräsentation ist Werkvertrag

    Soll der Überlassende für einen Erfolg einstehen, spricht dies für die Annahme eines Werkvertrages (BGH NJW-RR 1999, 1204; MüKo - Häublein, BGB, 5. Auflage, vor § 535 Rn. 14).
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