Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.11.1997 - 20 U 31/97   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Fehlende Urheberbenennung / Werbebroschüre

    §§ 12, 16, 17, 72, 97 Abs. 1 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 194
  • MMR 1998, 147
  • ZUM 1998, 668



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Wird zitiert von ... (13)  

  • OLG Hamburg, 02.09.2009 - 5 U 8/08  

    Unberechtigte Verwendung von Lichtbildern: Bemessung der fiktiven Lizenzgebühr

    Er hat dementsprechend in seiner bisherigen Rechtsprechung die MFM-Empfehlungen nicht oder nur mit großer Zurückhaltung angewandt (anders etwa OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 194; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2006, 393, 394 - Informationsbroschüre).

    (2) Tatsächlich gibt es aber eine verbreitete Rechtsprechung, die im Anschluss an die Tarife in der Berufsfotografie bei einem unterlassenen Urhebervermerk einen 100%-Zuschlag zum üblichen Honorar als Teil der fiktiven Lizenz zuspricht (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2006, 393, 394f - Informationsbroschüre; OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 194ff; LG Berlin, Urt. v. 7.9.1995 - 16 S 9/95, Beck LSK 1999, 351023; zustimmend auch Möhring / Nicolini / Lütje § 97 Rz.226; Wandtke / Bullinger / v. Wulff, UrhG, 3.Aufl., § 97 Rz.76).

  • AG Düsseldorf, 14.12.2011 - 57 C 4871/11  

    Schadensersatz wegen unberechtigter Verwendung von Lichtbildern im Internet beim

    NJW-RR 1999, 194).

    der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) zu Grunde gelegt werden (BGH, NJW-RR 1999, 194).

    Rechtsposition zuzuerkennen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.11.1997, Az. 20 U 31/97 =.

    NJW-RR 1999, 194 ff.).

  • LG Kiel, 02.11.2004 - 16 O 112/03  

    Anspruch eines freiberuflichen Fotografen auf Unterlassung und Schadensersatz

    Dieses Namensnennungsrecht, das über § 72 UrhG auch dem Lichtbildner zusteht (OLG Düsseldorf, ZUM 1998, 668, 673; Platena, Das Lichtbild im Urheberrecht 1998, 179; Wanckel/Nitschke, Rdn. 383), erstreckt sich auch auf Vervielfältigungsstücke (BGHZ 126, 245, 247 - Namensnennungsrecht des Architekten; Schack, Rdn. 337).

    Denn es genügt im - hier anzunehmenden - Regelfall nicht, sich auf eine Zusicherung hinsichtlich des Bestands und Umfangs eines Nutzungsrechts sowie der Befugnis zu seiner Übertragung zu verlassen (OLG Düsseldorf, ZUM 1998, 668, 672; Wandtke/Bullinger/v. Wolff, § 97 Rdn. 48; Schricker/Wild, § 97 Rdn. 52).

    Die von einigen Gerichten (etwa OLG Düsseldorf, ZUM 1998, 668, 672; LG Münster, NJW-RR 1996, 32, 33 - T-Magazin; LG Berlin, ZUM 1998, 673, 674; LG München I, ZUM 2000, 519, 520) praktizierte Ausurteilung eines Zuschlags von 100 % bei unterlassenem Bildquellennachweis ist nichts anderes als eine Übertragung der GEMA-Rechtsprechung auf Umwegen (Schack, Rdn. 693a), der sich die Kammer aus Rechtsgründen nicht anschließt.

  • LG Kassel, 04.11.2010 - 1 O 772/10  

    Urheberrechtsverletzung: Schadensermittlung im Rahmen eines

    Nach der Rechtsprechung können die "..." in einem solchen Fall grundsätzlich als Maßstab herangezogen werden (vgl. BGH, NJW 2006, 615 [616]; ebenso OLG Düsseldorf, OLGR 1998, 386 [388]; LG München, Urteil vom 1.12.1999, Az. 21 O 811/99, zitiert nach JURIS).
  • AG Düsseldorf, 13.07.2011 - 57 C 1701/11  

    Verwendung von Fotos bei einer Ebay-Auktion ohne Einholen der Erlaubnis des

    Ihr steht nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie eine angemessene und übliche Vergütung bei der Verwertung von Lichtbildern zu (vgl. BGH, NJW-RR 1990, 1377; NJW-RR 1999, 194).

    In derartigen Fällen können im Rahmen der Schadensbemessung gemäß § 287 ZPO bei der Ermittlung der üblichen Vergütung die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) zu Grunde gelegt werden (BGH, NJW-RR 1999, 194).

    Dem Lichtbildner im Sinne von § 72 UrhG ist eine gleiche Rechtsposition zuzuerkennen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.11.1997, Az. 20 U 31/97 = NJW-RR 1999, 194 ff.).

  • AG Düsseldorf, 18.08.2009 - 57 C 14613/08  

    Anscheinsbeweis der Urheberschaft an einem Foto durch Vorlage von Negativen /

    Dem Kläger steht nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie eine angemessene und übliche Vergütung bei der Verwertung von Lichtbildern zu (vgl. BGH, NJW-RR 1990, 1377; NJW-RR 1999, 194).

    In derartigen Fällen können im Rahmen der Schadensbemessung gemäß § 287 ZPO bei der Ermittlung der üblichen Vergütung die Honorarempfehlungen der MFM zu Grunde gelegt werden (BGH, NJW-RR 1999, 194).

  • OLG Düsseldorf, 15.02.2008 - 20 U 126/07  

    Zustimmungserfordernis des Arbeitnehmer-Urhebers zur Weitergabe des Werks an

    Die Verletzung dieses Rechts kann eine Verdopplung der Lizenzgebühr rechtfertigen (Senat NJW-RR 1999, 194; GRUR-RR 2007, 393; Dietz in Schricker, Urheberrecht, 3. Auflage, vor §§ 12 Rn. 12a, § 13 Rn. 19 mit weiteren Nachweisen).
  • LG Köln, 29.11.2007 - 28 O 102/07  

    Wird der Autor nicht genannt gibt es doppelten Schadensersatz

    Bei Verletzung des Urhebernennungsrechts eines Lichtbildners entspricht es der Verkehrsüblichkeit, dem Berechtigten im Fall eines unterlassenen Bildquellennachweises bei der Verwertung einen Zuschlag von 100% auf das Grundhonorar zuzubilligen (vgl. nur OLG Düsseldorf, NJW-RR 1999, 194; Dreier/Schulze, UrhG, 2. Aufl., § 97 Rn. 76 m.w.N.).
  • LG Mannheim, 14.07.2006 - 7 S 2/03  

    Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte betreffend eines Lichtbildwerkes

    Einen unverbindlichen Anhaltspunkt bilden die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM), da die Empfehlungen der MFM auf der langjährigen und breit gefächerten Beobachtung der Marktgegebenheiten bei der Verwertung von Fotografien beruhen (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1999, 194, OLG Hamburg, MMR 2002, 677).
  • BAG, 08.08.2000 - 9 AZR 428/99  
    Der Kunde wird deshalb vertraglich verpflichtet, für den Fall der verzögerten Rückgabe pro Tag und Bild einen bestimmten Betrag zu zahlen, wobei entsprechende Klauseln als Vertrags strafe (OLG Hamburg 15. M ai 1986 - 3 U 178/85 - NJW-RR 1986, 1179; OLG Düssel dorf 11. November 1997 - 2 0 U 31/97 - NJW-RR 1999, 194; Mielke Fragen zum Foto recht 3. Aufl. S 117) oder als Vereinbarung eines pauschalierten Schadensersatzanspruchs beurteilt werden (Nordemann aaO S 480 ff. mwN).
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2012 - 20 U 194/10  

    Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens hinsichtlich der Belehrung über die

  • LG Bielefeld, 22.04.2016 - 4 O 279/15  

    Einräumung von Nutzungsrechten an den Fotografien hinsichtlich Verletzung von

  • LG Düsseldorf, 08.03.2017 - 12 O 190/14  
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