Rechtsprechung
   OLG Celle, 23.07.1999 - 9 U 307/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4099
OLG Celle, 23.07.1999 - 9 U 307/98 (https://dejure.org/1999,4099)
OLG Celle, Entscheidung vom 23.07.1999 - 9 U 307/98 (https://dejure.org/1999,4099)
OLG Celle, Entscheidung vom 23. Juli 1999 - 9 U 307/98 (https://dejure.org/1999,4099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassen einer Beweiserhebung als Verletzung rechtlichen Gehörs; Pflicht eines Zivilgerichts zur Erhebung eines Beweises; Vornahme eines Insichgeschäfts durch den Geschäftsführer einer Gesellschaft; Begriff des substantiierten Bestreitens; Wirksamkeit eines zwischen ...

  • gmbhr.de

    GmbHG § 46; BGB § 154 Abs. 2; BGB § 181; BGB § 607; ZPO § 185
    GmbH & Co. KG - Kündigung eines durch die Komplementär-GmbH gewährten Darlehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO §§ 185, 173; BGB § 181; HGB §§ 161 ff., 105 ff.; GmbHG § 35
    Unwirksame Zustellung einer Klage gegen die KG an den Geschäftsführer der am Rechtsstreit als Gegnerin (des Zustellungsadressaten) beteiligten persönlich haftenden GmbH

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 485
  • NZG 2000, 84
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Düsseldorf, 07.08.2013 - Verg 14/13

    Beteiligung einer kommunalen Gebietskörperschaft an der Ausschreibung der

    Dem Begriff der Beurkundung unterfällt auch die hier vereinbarte Schriftform im Sinn des § 126 BGB (OLG Köln NJW-RR 1997, 1798; OLG Celle NJW-RR 2000, 485).
  • OLG Celle, 03.01.2014 - 2 U 164/13

    Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel wegen Übergabeverzugs mit Mietobjekt

    Bei wichtigen und langfristigen Verträgen - wie im vorliegenden Fall - spricht überdies eine tatsächliche Vermutung für eine Beurkundungsabrede im Sinne der vorgenannten Vorschrift (vgl. OLG Celle NJW-RR 2000, 485 Rn. 19; BGH NJW-RR 1993, 235, 236).
  • OLG Düsseldorf, 15.06.2009 - 24 U 210/08

    Bemessung der Frist für die Annahme eines Angebotes auf Abschluss eines

    Denn die Errichtung einer privatschriftlichen Urkunde ist einer Beurkundung im Sinne dieser Vorschrift gleichzusetzen (OLG Köln NJW-RR 1997, 405; OLG Celle NJW-RR 2000, 485; Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 154 Rn. 4).
  • OLG Köln, 17.04.2012 - 9 U 207/11
    Ob dies aber überhaupt auch dann noch möglich ist, wenn der Verwender - wie hier - im Prozess die Wirksamkeit der Klausel weiterhin verteidigt, hat der BGH offen gelassen (BGH, NJW-RR 2000, 485, 487).
  • OLG Celle, 20.06.2011 - 2 U 49/11

    Gewerberaummiete: Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltung der Mietsache bei

    Er ist bei wichtigen und langfristigen Verträgen im Zweifel nicht anzunehmen (vgl. OLG Celle NJW-RR 2000, 485).
  • OLG Hamm, 25.09.2017 - 5 U 151/16

    Ersatzzustellung

    Auch die von Dr. Hüßtege dort angeführte Entscheidung des OLG Celle (veröffentlicht in NJW-RR 2000, 485) stellt eine nicht begründete Auffassung im Rahmen einer sogenannten " Segelanweisung " für das Landgericht Bückeburg dar, an welches das Verfahren nach Aufhebung durch das OLG Celle zurückverwiesen worden war.
  • OLG Karlsruhe, 18.05.2001 - 15 U 61/00

    Maklervertrag; Nachweisprovision; Vertragsidentität ; Dritterwerber ; Beteiligung

    Entscheidend ist aber, dass die Nichtunterzeichnung der vorbereiteten Provisionsvereinbarungen zeigt, dass eine endgültige Einigung gerade nicht erzielbar war (§ 154 II BGB, Beurkundung im Sinne dieser Bestimmung ist auch die Errichtung einer privatschriftlichen Urkunde, vgl. OLG Celle NJW-RR 2000, 485; Palandt/Heinrichs a.a.O., § 154 Rdn. 4).
  • LG Düsseldorf, 11.11.2003 - 4b O 100/03

    Einhaltung der Schriftform als Abschlussvoraussetzung für einen Lizenzvertrag

    Die Parteien haben damit für den Lizenzvertrag - mindestens konkludent - die Einhaltung der Schriftform vorgesehen (vgl. OLG Köln, NJW-RR 1997, 405; OLG Celle, NJW-RR 2000, 485).

    Es entspricht im Gegenteil der Lebenserfahrung, dass bei wichtigen und langfristigen Verträgen die Einhaltung der Schriftform im Zweifel Abschlussvoraussetzung für den Vertrag sein soll (OLG Celle, NJW-RR 2000, 485).

  • LG Karlsruhe, 31.01.2007 - 3 O 465/06

    Zeitpunkt des wirksamen Vertragsschlusses bei im Vertragsentwurf vorgesehener

    Für eine derartige Vereinbarung müssen aber konkrete Anhaltspunkte vorliegen (BGH, NJW-RR 1991, 1053, 1054; BGH, NJW 1964, 1269, 1270; OLG Hamm, NJW-RR 1995, 274, 275; OLG Köln, NJW-RR 1997, 405; OLG Celle, NJW-RR 2000, 485, 486; LAG Düsseldorf, DB 1966, 1695; vgl. auch: BGH, Urteil vom 24.10.2006, X ZR 124/03, RN.
  • KG, 05.05.2014 - 24 U 125/13

    Drehbuchvertrag - Vergütungsanspruch trotz fehlender Einigung über Einzelpunkte

    Schließlich geht bei langfristigen Verträgen von wirtschaftlichem Gewicht die tatsächliche Vermutung dahin, dass die Parteien die schriftliche Fixierung des Vertrages nicht nur zu Beweiszwecken vereinbart haben (Palandt/Ellenberger, 73. Aufl. 2013, Rdnr. 5 zu § 154 BGB; OLG Celle, Urteil v. 23.07.1999 - 9 U 307/98, zitiert nach juris, dort Randziffer 19).
  • OLG Brandenburg, 21.11.2007 - 4 U 169/06

    Darlehen: Abtretung von Rückzahlungsansprüchen; Vermutung der Verabredung einer

  • AG Schorndorf, 27.07.2016 - 2 C 23/16

    Rückzahlungsanspruch der Gesellschaft in Liquidation bzgl. getätigter Entnahmen;

  • AG Berlin-Charlottenburg, 26.07.2010 - 205 C 67/10

    Abgemahnt als illegaler Filesharer/Tauschbörsennutzer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht