Rechtsprechung
| BGH, 20.11.2000 - NotSt (Brfg) 4/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
BNotO § 97 Abs. 3
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Deutsches Notarinstitut
BNotO § 97 Abs. 3
- Wolters Kluwer
Amtsentfernung eines Anwaltsnotars wegen Verletzung von Dienstpflichten; Berufung betreffend Maßnahmeausspruch; Herstellung einer Urkunde mittels Überklebens mit einem Papierstreifen; Mitwirkung als Treuhänder an Anlagegeschäften ohne hinreichende Kenntnis der ...
- Judicialis
BNotO § 97 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BNotO § 97 Abs. 3
Entfernung eines Anwaltsnotars aus dem Amt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 1354
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 20.03.2006 - NotSt (B) 4/05
Vorläufige Amtsenthebung eines Notars bei langer Verfahrensdauer
Auch wenn die Auswirkungen einer längeren vorläufigen Amtsenthebung beim Ausspruch der endgültigen Disziplinarmaßnahme mit in Erwägung zu ziehen sind (Senat, Urteil vom 20. November 2000 - NotSt (Brfg) 4/00 = NJW-RR 2001, 1354, 1357), sprechen danach alle Anzeichen dafür, dass nur die dauerhafte Entfernung des Notars aus seinem Amt als angemessene disziplinarrechtliche Sanktion in Betracht kommt. - DGH Baden-Württemberg, 01.02.2016 - DGH 1/15
Disziplinarverfahren gegen einen badischen Amtsnotar: Selbstvertretungsrecht im …
Ein Fall, in dem der Notar die in Rede stehenden Geschäfte angesichts ihrer Komplexität in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht nicht überblicken könnte und sich daher hätte weitere Aufklärung verschaffen und im Zweifelsfall seine Amtstätigkeit hätte verweigern müssen (vgl. Preuß ebd. unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 20.11.2000 - NotSt (Brfg) 4/00 -, NJW-RR 2001, 1354-1357 und Juris, Rn. 6), dürfte hingegen nicht vorgelegen haben. - OLG Stuttgart, 20.12.2001 - 7 U 199/01
Bindungswirkung des Haftpflichturteils für den Deckungsprozess
Dann ist gleichfalls die - von der Berufung bekämpfte - rechtliche Einordnung des Verhaltens als grob fahrlässig zutreffend (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2000 - NotSt(BrfG) 4/00, NJW-RR 2001, 1354 unter 4 e).