Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.04.2001 - 8 U 139/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3714
OLG Hamm, 25.04.2001 - 8 U 139/00 (https://dejure.org/2001,3714)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.04.2001 - 8 U 139/00 (https://dejure.org/2001,3714)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. April 2001 - 8 U 139/00 (https://dejure.org/2001,3714)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 25 § 39; GG Art. 9 Abs. 1
    Vereinsrecht - Ausschluss von Mitgliedern - Nachprüfung durch staatliche Gerichte - Tatsachenermittlung - formelle Rechtsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorstandsbeschluss; Rechtsfähiger Verein; Mitgliedsausschluss; Tatsachenermittlung; Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1480
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Ulm, 24.04.2013 - 1 S 161/12

    Möglichkeit des Austritts aus einem Verein mit sofortiger Wirkung aus wichtigem

    Dieser Grundsatz ist auch im Vereinsrecht anzuwenden (OLG Hamm, NJW-RR 2001, 1480, [OLG Hamm 25.04.2001 - 8 U 139/00] bei [...] Randziffer 61; OLG Frankfurt, NJW-RR 1991, 1271, Palandt-Ellenberger, 72. Auflage, § 39 BGB, Randziffer 3).
  • LG Bonn, 08.01.2013 - 18 O 63/12

    Wirksamkeit eines Vereinsausschlusses bei Beruhen des Vereinsausschlusses auf

    Vereinsbeschlüsse, die eine Strafe zum Gegenstand haben, können aufgrund der verfassungsrechtlich garantierten Vereinsautonomie lediglich daraufhin überprüft werden, ob sie formell rechtmäßig sowie die der Entscheidung zugrunde gelegten Tatsachen zutreffend ermittelt worden sind, und ob die Strafe weder gesetzeswidrig, sittenwidrig, willkürlich oder offenbar unbillig ist ( BGH , Urt. v. 09.06.1997, II ZR 303/95, NJW 1997, 3368; Urt. v. 30.05.1983, II ZR 138/82, NJW 1984, 918, 919; Urt. v. 28.09.1972, II ZR 5/70, NJW 1973, 35; KG , Urt. v. 27.10.2006, 3 U 47/05, juris, Rn 8 ff; OLG Hamm , Urt. v. 25.04.2001, 8 U 139/00, NJW 2001, 1480).
  • LG Köln, 11.02.2009 - 4 O 312/08

    Vereinsrecht - Ausschluss eines Mitglieds umfasst kein Hausverbot

    Welche Maßnahme ein Verein wählt, wenn er einen wichtigen Grund annimmt, fällt wegen der nach Art. 9 Abs. 1 GG grundgesetzlich geschützten Autonomie in sein Ermessen (BGH NJW 1997, 3368; OLG Hamm NJW-RR 2001, 1480, 1482).
  • OLG Dresden, 31.05.2002 - 2 U 141/02

    Verein; Vereinssatzung; Satzung; Inhaltskontrolle; überragende Machtstellung;

    aa) Der Senat verkennt dabei nicht, dass die Bestimmungen des über Ausschlüsse befindenden Organs im Ausgangspunkt der Satzungsautonomie unterliegt und bei einer die unentziehbaren Rechte der Mitgliederversammlung hinreichend wahrenden Gesamtkonzeption der Satzung die Kompetenz zum Ausschluss von Mitgliedern in Einklang mit § 40 BGB auch dem Vorstand zugewiesen werden kann (vgl. OLG Hamm OLGR 2001, 389 [391]; OLG Hamm NJW-RR 2001, 1480 [1481]; OLG Düsseldorf NJW-RR 1988, 1271 [1273]).
  • OLG Hamm, 01.04.2008 - 27 U 133/07

    Gerichtliche Überprüfung der Wertung von Bezirksligaspielen als verloren als

    Daneben unterliegen die Ordnungsmäßigkeit des vereinsgerichtlichen Verfahrens, die Vereinbarkeit der Vereinsstrafe mit Gesetz und Satzung sowie die zugrunde gelegte Tatsachenfeststellung der Kontrolle durch das staatliche Gericht (BGHZ 87, 337, 343 = NJW 1984, 918; BGH NJW-RR 1992, 246; NJW 1997, 3368; OLG Hamm NJW-RR 2001, 1480).
  • LG Freiburg, 15.05.2012 - 14 O 46/12

    Fußballverband: Anforderungen an die Bestimmtheit von Regelungen des

    Insbesondere unterliegen die Ordnungsmäßigkeit des vereinsgerichtlichen Verfahrens, die Vereinbarkeit der Vereinsstrafe mit Gesetz und Satzung sowie die zugrunde gelegte Tatsachenfeststellung der Kontrolle durch das staatliche Gericht (vgl. BGHZ 87, 337, 343; BGH NJW-RR 1992, 246; NJW 1997, 3368; OLG Hamm NJW-RR 2001, 1480).
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