Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 13.04.2000

Rechtsprechung
   LG München I, 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2811
LG München I, 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00 (https://dejure.org/2000,2811)
LG München I, Entscheidung vom 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00 (https://dejure.org/2000,2811)
LG München I, Entscheidung vom 20. September 2000 - 7 HK O 12081/00 (https://dejure.org/2000,2811)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 03.11.2000)

    Explorer-Streit: Symicron muss Abmahnkosten selbst tragen

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des Suchmaschinen-Betreibers

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 Absatz 2 und 5 MarkenG
    Der Betreiber einer Suchmaschine haftet nur dann für Markenrechtsverstöße durch Dritte, wenn ihm eine rechtliche Überprüfung zumutbar ist

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2001, 56
 
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Wird zitiert von ... (6)

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.04.2000 - 6 U 197/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,8315
OLG Frankfurt, 13.04.2000 - 6 U 197/99 (https://dejure.org/2000,8315)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.04.2000 - 6 U 197/99 (https://dejure.org/2000,8315)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. April 2000 - 6 U 197/99 (https://dejure.org/2000,8315)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JurPC

    UWG §§ 1, 3
    Job-Suchmaschine

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1, 3
    Unterlassung sog. Füllanzeigen in einer Job-Suchmaschine im Internet

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2000, 488
  • K&R 2000, 307
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 04.10.2002 - 6 U 35/02

    Betriebliche Herkunftstäuschung bei Haushaltsdosen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Frankfurt/Main, 05.09.2001 - 12 O 107/01
    Die Antragsgegnerin als Anbieterin der Suchmaschine "veröffentlicht" lediglich Verknüpfungen (Links) zur Homepage von DocMorris; erst dort findet eine "Werbung" statt, allerdings nicht durch die Antragsgegnerin, sondern durch DocMorris bzw. durch das von DocMorris beauftragte Online-Marketing-Unternehmen (vgl. für den Fall von Links zu Stellenangeboten im Internet: OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2001, 550 [551]).

    Die Antragsgegnerin bietet nur eine im Internet geführte "Navigationshilfe" ohne eigene willentliche Übernahme der fremden Inhalte an, ähnlich wie herkömmliche Betreiber eines Informationsdienstes oder Herausgeber eines Branchenbuchs (vgl. LG München I, NJW-RR 2001, 550).

    Die Zahl der Internet-Domains "explodiert" (so LG München I, NJW-RR 2001, 550).

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