Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 13.04.2000

Rechtsprechung
   LG München I, 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • advocatus.de

    FTP-Explorer vs. dino-online

  • linksandlaw.de

    Markenrecht und Suchmaschinen

  • jurawelt.com

    Keine Verletzung der Marke Explorer durch Betrieb einer Link-Site unter Verlinkung eines Angebotes Download eines Ftp-Explorers

  • jurawelt.com

    Keine Verletzung der Marke Explorer durch Betrieb einer Link-Site unter Verlinkung eines Angebotes Download eines Ftp-Explorers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 03.11.2000)

    Explorer-Streit: Symicron muss Abmahnkosten selbst tragen

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des Suchmaschinen-Betreibers

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 Absatz 2 und 5 MarkenG
    Der Betreiber einer Suchmaschine haftet nur dann für Markenrechtsverstöße durch Dritte, wenn ihm eine rechtliche Überprüfung zumutbar ist

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2001, 56



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Wird zitiert von ... (5)  

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.04.2000 - 6 U 197/99   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • e-lawyer.de (Kurzinformation)

    Job-Suchmaschine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1, 3
    Unterlassung sog. Füllanzeigen in einer Job-Suchmaschine im Internet

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2000, 488
  • K&R 2000, 307



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 04.10.2002 - 6 U 35/02  

    Betriebliche Herkunftstäuschung bei Haushaltsdosen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Frankfurt/Main, 05.09.2001 - 12 O 107/01  
    Die Antragsgegnerin als Anbieterin der Suchmaschine "veröffentlicht" lediglich Verknüpfungen (Links) zur Homepage von DocMorris; erst dort findet eine "Werbung" statt, allerdings nicht durch die Antragsgegnerin, sondern durch DocMorris bzw. durch das von DocMorris beauftragte Online-Marketing-Unternehmen (vgl. für den Fall von Links zu Stellenangeboten im Internet: OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2001, 550 [551]).

    Die Antragsgegnerin bietet nur eine im Internet geführte "Navigationshilfe" ohne eigene willentliche Übernahme der fremden Inhalte an, ähnlich wie herkömmliche Betreiber eines Informationsdienstes oder Herausgeber eines Branchenbuchs (vgl. LG München I, NJW-RR 2001, 550).

    Die Zahl der Internet-Domains "explodiert" (so LG München I, NJW-RR 2001, 550).

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