Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 13.04.2000

Rechtsprechung
   LG München I, 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • advocatus.de

    FTP-Explorer vs. dino-online

  • linksandlaw.de

    Markenrecht und Suchmaschinen

  • jurawelt.com

    Keine Verletzung der Marke Explorer durch Betrieb einer Link-Site unter Verlinkung eines Angebotes Download eines Ftp-Explorers

  • jurawelt.com

    Keine Verletzung der Marke Explorer durch Betrieb einer Link-Site unter Verlinkung eines Angebotes Download eines Ftp-Explorers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 03.11.2000)

    Explorer-Streit: Symicron muss Abmahnkosten selbst tragen

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des Suchmaschinen-Betreibers

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 Absatz 2 und 5 MarkenG
    Der Betreiber einer Suchmaschine haftet nur dann für Markenrechtsverstöße durch Dritte, wenn ihm eine rechtliche Überprüfung zumutbar ist

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2001, 56



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06  

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

    Dieses entspricht der wohl herrschenden Meinung im Schrifttum (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. A. nach § 15 MarkenG Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. A. § 3 Rn. 342) und der bisherigen Instanzrechtssprechung (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a. M. MMR 2000, 493, 494 f; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Braunschweig 9 O 2406/03 - Kitesurf -).
  • LG München I, 02.12.2003 - 33 O 21461/03  

    Haftung von Suchmaschinen für AdWords

    Der Betreiberin einer Suchmaschine kann es - schon wegen der sehr hohen Zahl zu überwachender Eingaben und der ständigen Änderbarkeit der durch den Werbenden gewählten Begriffe - nicht zugemutet werden, aus eigenen Mitteln heraus wettbewerbsmäßige oder markenrechtliche Unterlassungsansprüche im Verhältnis von Dritten untereinander zu prüfen (was eine umfassende Recherche der jeweiligen Rechtspositionen unter Berücksichtigung des jeweiligen konkreten Werbeinhalts bedürfte) und dann gegebenenfalls dafür zu sorgen, dass entsprechende Eintragungen nicht vorgenommen werden (LG München I CR 2001, 46, 47).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.04.2000 - 6 U 197/99   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • e-lawyer.de (Kurzinformation)

    Job-Suchmaschine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Unterlassung sog. Füllanzeigen in einer Job-Suchmaschine im Internet

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2000, 488
  • K&R 2000, 307



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 04.10.2002 - 6 U 35/02  

    Betriebliche Herkunftstäuschung bei Haushaltsdosen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Frankfurt/Main, 05.09.2001 - 12 O 107/01  
    Die Antragsgegnerin als Anbieterin der Suchmaschine "veröffentlicht" lediglich Verknüpfungen (Links) zur Homepage von DocMorris; erst dort findet eine "Werbung" statt, allerdings nicht durch die Antragsgegnerin, sondern durch DocMorris bzw. durch das von DocMorris beauftragte Online-Marketing-Unternehmen (vgl. für den Fall von Links zu Stellenangeboten im Internet: OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2001, 550 [551]).

    Die Antragsgegnerin bietet nur eine im Internet geführte "Navigationshilfe" ohne eigene willentliche Übernahme der fremden Inhalte an, ähnlich wie herkömmliche Betreiber eines Informationsdienstes oder Herausgeber eines Branchenbuchs (vgl. LG München I, NJW-RR 2001, 550).

    Die Zahl der Internet-Domains "explodiert" (so LG München I, NJW-RR 2001, 550).

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