Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 13.04.2000

Rechtsprechung
   LG München I, 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2811
LG München I, 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00 (https://dejure.org/2000,2811)
LG München I, Entscheidung vom 20.09.2000 - 7 HK O 12081/00 (https://dejure.org/2000,2811)
LG München I, Entscheidung vom 20. September 2000 - 7 HK O 12081/00 (https://dejure.org/2000,2811)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,2811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 03.11.2000)

    Explorer-Streit: Symicron muss Abmahnkosten selbst tragen

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des Suchmaschinen-Betreibers

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 Absatz 2 und 5 MarkenG
    Der Betreiber einer Suchmaschine haftet nur dann für Markenrechtsverstöße durch Dritte, wenn ihm eine rechtliche Überprüfung zumutbar ist

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2001, 56
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06

    Markenverletzung durch AdWord

    Dies entspricht der wohl herrschenden Meinung im Schrifttum (IngerllRohnke, Markengesetz, 2. Aufl., Nach § 15 MarkenG Rdn. 83; Fezer, Markenrecht, Y. Aufl., § 3 Rdn. 342) und der bisherigen lnstanzrechtsprechung (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a.M. MMR 2000, 493, 494 f.; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Köln CR 2006, 64; LG Braunschweig 9 0 2406103 - Kitesurf).
  • LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

    Dieses entspricht der wohl herrschenden Meinung im Schrifttum (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. A. nach § 15 MarkenG Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. A. § 3 Rn. 342) und der bisherigen Instanzrechtssprechung (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a. M. MMR 2000, 493, 494 f; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Braunschweig 9 O 2406/03 - Kitesurf -).
  • LG München I, 02.12.2003 - 33 O 21461/03

    Haftung von Suchmaschinen für AdWords

    Der Betreiberin einer Suchmaschine kann es - schon wegen der sehr hohen Zahl zu überwachender Eingaben und der ständigen Änderbarkeit der durch den Werbenden gewählten Begriffe - nicht zugemutet werden, aus eigenen Mitteln heraus wettbewerbsmäßige oder markenrechtliche Unterlassungsansprüche im Verhältnis von Dritten untereinander zu prüfen (was eine umfassende Recherche der jeweiligen Rechtspositionen unter Berücksichtigung des jeweiligen konkreten Werbeinhalts bedürfte) und dann gegebenenfalls dafür zu sorgen, dass entsprechende Eintragungen nicht vorgenommen werden (LG München I CR 2001, 46, 47).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.04.2000 - 6 U 197/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,8315
OLG Frankfurt, 13.04.2000 - 6 U 197/99 (https://dejure.org/2000,8315)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.04.2000 - 6 U 197/99 (https://dejure.org/2000,8315)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. April 2000 - 6 U 197/99 (https://dejure.org/2000,8315)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8315) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1, 3
    Unterlassung sog. Füllanzeigen in einer Job-Suchmaschine im Internet

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 550
  • MMR 2000, 488
  • K&R 2000, 307
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 04.10.2002 - 6 U 35/02

    Betriebliche Herkunftstäuschung bei Haushaltsdosen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Frankfurt/Main, 05.09.2001 - 12 O 107/01
    Die Antragsgegnerin als Anbieterin der Suchmaschine "veröffentlicht" lediglich Verknüpfungen (Links) zur Homepage von DocMorris; erst dort findet eine "Werbung" statt, allerdings nicht durch die Antragsgegnerin, sondern durch DocMorris bzw. durch das von DocMorris beauftragte Online-Marketing-Unternehmen (vgl. für den Fall von Links zu Stellenangeboten im Internet: OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2001, 550 [551]).

    Die Antragsgegnerin bietet nur eine im Internet geführte "Navigationshilfe" ohne eigene willentliche Übernahme der fremden Inhalte an, ähnlich wie herkömmliche Betreiber eines Informationsdienstes oder Herausgeber eines Branchenbuchs (vgl. LG München I, NJW-RR 2001, 550).

    Die Zahl der Internet-Domains "explodiert" (so LG München I, NJW-RR 2001, 550).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht