Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 28.09.2001

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.09.2001 - 5 W 665/01   

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https://dejure.org/2001,10098
OLG Koblenz, 28.09.2001 - 5 W 665/01 (https://dejure.org/2001,10098)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.09.2001 - 5 W 665/01 (https://dejure.org/2001,10098)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28. September 2001 - 5 W 665/01 (https://dejure.org/2001,10098)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • zvi-online.de

    ZPO § 917 Abs. 1
    Kein Arrestgrund bei unbekanntem neuen Wohnort, alleiniger Erreichbarkeit des Anrufbeantworters und lediglich behaupteter Straftat gegen das Vermögen des Antragstellers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 917
    Anforderungen an die Darlegung des Arrestgrundes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung von dinglichem Arrest; Drohende Verschlechterung der Vermögenslage des Schuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 575
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 29.11.2007 - 13 U 174/07

    Dinglicher Arrest wegen deliktischer Schadenersatzansprüche: Verjährungseinrede

    Der Senat kann - wie bereits im Beschluss vom 16. Juli 2007 - dahinstehen lassen, ob ein Arrestgrund regelmäßig bereits dann anzunehmen ist, wenn das vorsätzliche vertragswidrige Verhalten des Antragsgegners - wie nach Überzeugung des Senats vorliegend - mit einer gegen den Antragsteller gerichteten strafbaren Handlung zusammenfällt (so BGH, Beschluss vom 24. März 1983 - III ZR 116/82, WM 1983, 614. OLG Dresden, Beschluss vom 13. Februar 1998 - 9 B 197/98, MDR 1998, 795. OLG Celle, Beschluss vom 11. Oktober 1995 - 11 W 51/95, NdsRpfleger 1996, 124. Stein/Jonas-Grunsky, ZPO, 22. Aufl., § 917 Rn. 8) oder ob auch in derartigen Fällen die zusätzliche Glaubhaftmachung von Umständen erforderlich ist, die eine Vollstreckungsvereitelung oder -erschwerung konkret befürchten lassen (OLG Hamm, Urteil vom 16. August 2006 - 20 U 84/06, NJW-RR 2007, 388. OLG Koblenz, Beschluss vom 28. September 2001 - 5 W 665/01, NJW-RR 2002, 575. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 1998 22 W 53/98, NJW-RR 1999, 1592).
  • LG Hamburg, 24.05.2019 - 307 O 136/19
    Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass der Arrestgrund in diesen Fällen nicht in dem strafbaren Verhalten des Schuldners als solches begründet ist, sondern vielmehr in der sich darauf gründenden Vermutung, der Schuldner werde seine rechtsfeindliche Verhaltensweise gegenüber dem Gläubiger auch auf der Ebene der Zwangsvollstreckung fortsetzen (sog. Wiederholungsgefahr, vgl. BGH, Urteil vom 11. März 1975 - VI ZR 231/72 -, Rn. 12, juris Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 10. Juni 2014 - 5 W 24/14 -, Rn. 4, juris; OLG Köln, Beschluss vom 19. November 2010 - 19 W 36/10 -, Rn. 5, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 28. September 2001 - 5 W 665/01 -, Rn. 16, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Juli 1999 - 16 W 33/99 -, Rn. 6, juris; NJW-RR 1986, 1192).
  • OLG Celle, 16.07.2007 - 13 W 77/07

    Dinglicher Arrest: Anordnung bei vorsätzlicher strafbarer Handlung des Schuldners

    Der Senat braucht nicht zu entscheiden, ob ein Arrestgrund regelmäßig bereits dann anzunehmen ist, wenn das vorsätzliche vertragswidrige Verhalten des Antragsgegners mit einer gegen den Antragsteller gerichteten strafbaren Handlung zusammenfällt (so BGH, Beschluss vom 24. März 1983 - III ZR 116/82, WM 1983, 614; OLG Dresden, Beschluss vom 13. Februar 1998 - 9 B 197/98, MDR 1998, 795; OLG Celle, Beschluss vom 11. Oktober 1995 - 11 W 51/95, NdsRpfl. 1996, 124; Stein/JonasGrunsky, ZPO, 22. Aufl., § 917 Rn. 8) oder ob auch in derartigen Fällen die zusätzliche Glaubhaftmachung von Umständen erforderlich ist, die eine Vollstreckungsvereitelung oder erschwerung konkret befürchten lassen (OLG Hamm, Urteil vom 16. August 2006 - 20 U 84/06, NJW-RR 2007, 388; OLG Koblenz, Beschluss vom 28. September 2001 - 5 W 665/01, NJW-RR 2002, 575; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 1998 22 W 53/98, NJW-RR 1999, 1592).
  • LG Oldenburg, 07.02.2005 - 5 O 284/05

    Beeinträchtigung eines Gewerbebetriebes durch Empfang unerbetener E-Mail-Werbung

    17 Insoweit ist insbesondere bei der Annahme eines Verfügungsanspruches aufgrund unerlaubter Handlung, wie es der Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellt, bei der Beurteilung, ob eine besondere Dringlichkeit vorliegt, Zurückhaltung geboten, wenn die unerlaubte Handlung letztlich nur das Vermögen des Antragstellers betrifft (jew. zum Arrest: OLG Schleswig, MDR 1983, 141; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1986, 1192; 1999, 1592; OLG Koblenz, NJW-RR 2002, 575; OLG Frankfurt, OLGR 2001, 71).
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   OLG Koblenz, 28.09.2001 - 5 W 663/01   

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https://dejure.org/2001,25386
OLG Koblenz, 28.09.2001 - 5 W 663/01 (https://dejure.org/2001,25386)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.09.2001 - 5 W 663/01 (https://dejure.org/2001,25386)
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Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 917
    Voraussetzungen eines Arrestgrundes bei unbekanntem Aufenthalt des Schuldners

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 575
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