Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 16.11.2000

Rechtsprechung
   BGH, 02.07.2001 - II ZB 28/00   

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https://dejure.org/2001,1258
BGH, 02.07.2001 - II ZB 28/00 (https://dejure.org/2001,1258)
BGH, Entscheidung vom 02.07.2001 - II ZB 28/00 (https://dejure.org/2001,1258)
BGH, Entscheidung vom 02. Juli 2001 - II ZB 28/00 (https://dejure.org/2001,1258)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschulden des Prozeßbevollmächtigten - Berufungsfrist - Unvollständigkeit des Schriftsatzes - Fristenkalender - Ausgangskontrolle - Telefax

  • Judicialis

    -

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2, §§ 233, 519 Abs. 2 S. 2
    Büroorganisation bei Übermittlung von fristwahrenden Schriftsätzen per Telefax

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Weisungen für die Kontrolle der Faxabsendung

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2001, 214

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 522 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 60
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 23.10.2003 - V ZB 28/03

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf effektiven

    Allerdings ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes anerkannt, daß es auf allgemeine organisatorische Regelungen nicht entscheidend ankommt, wenn im Einzelfall konkrete Anweisungen vorliegen, deren Befolgung die Fristwahrung sichergestellt hätte (BGH, Urt. v. 6. Oktober 1987, VI ZR 43/87, VersR 1988, 185, 186; Beschl. v. 26. September 1985, XI ZB 13/95, BGHR ZPO § 233 Fristenkontrolle 45; Beschl. v. 2. Juli 2001, II ZB 28/00, NJW-RR 2002, 60).

    So ersetzt z.B. die Anweisung, einen Schriftsatz sofort per Telefax zu übermitteln und sich durch einen Telefonanruf über den dortigen Eingang des vollständigen Schriftsatzes zu vergewissern, alle allgemein getroffenen Regelungen einer Ausgangskontrolle und macht etwa hier bestehende Defizite unerheblich (BGH, Beschl. v. 2. Juli 2001, II ZB 28/00, NJW-RR 2002, 60).

  • BGH, 25.02.2016 - III ZB 42/15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an eine Einzelanweisung zur

    Erst danach darf die Frist im Fristenkalender gestrichen werden (s. nur BGH, Beschlüsse vom 2. Juli 2001 - II ZB 28/00, NJW-RR 2002, 60; vom 7. August 2013 - XII ZB 533/10, NJW 2013, 3183 Rn. 7 und vom 3. Dezember 2015 - V ZB 72/15, BeckRS 2016, 02708 Rn. 12).

    Die Überprüfung des Sendeberichts kann lediglich dann entfallen, wenn der Rechtsanwalt seine Kanzleiangestellten angewiesen hat, die Frist erst nach telefonischer Rückfrage beim Empfänger zu streichen (BGH, Beschluss vom 2. Juli 2001 aaO).

  • BGH, 17.12.2015 - V ZB 161/14

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist:

    Das entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 6. Juli 2000 - VII ZB 4/00, NJW 2000, 2823; Beschluss vom 2. Juli 2001 - II ZB 28/00, NJW-RR 2002, 60; Beschluss vom 30. Oktober 2008 - III ZB 54/08, NJW 2009, 296 Rn. 10).

    Der Grundsatz, dass es nach Erteilung einer Einzelanweisung des Rechtsanwalts an seine Angestellte, deren Befolgung eine versäumte Frist gewahrt hätte, auf Vortrag zu den allgemeinen organisatorischen Vorkehrungen in einer Rechtsanwaltskanzlei nicht ankommt (BGH, Beschluss vom 11. Februar 1998 - XII ZB 184/97, NJW-RR 1998, 787; Beschluss vom 18. März 1998 - XII ZB 180/96, NJW-RR 1998, 1360; Beschluss vom 6. Juli 2000 - VII ZB 4/00, NJW 2000, 2823; Beschluss vom 2. Juli 2001 - II ZB 28/00, NJW-RR 2002, 60; Beschluss vom 9. Dezember 2009 - XII ZB 154/09, VersR 2011, 89), gilt nur so lange, wie der Rechtsanwalt auf die Ausführung der Weisung vertrauen darf.

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.11.2000 - 8 U 86/00   

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OLG Düsseldorf, 16.11.2000 - 8 U 86/00 (https://dejure.org/2000,10016)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.11.2000 - 8 U 86/00 (https://dejure.org/2000,10016)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. November 2000 - 8 U 86/00 (https://dejure.org/2000,10016)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    BGB § 611; ; BGB § 242; ; BGB § 276; ; BGB § 249 ff.; ; BRAO § 51 b; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713

  • rechtsportal.de

    Anwaltshaftung - Arzthaftungsprozess - Prüfung präoperativer Aufklärung - Hinweis des Mandanten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Chirurgisches Fehlverhalten; Amputation; Transposition; Präoperative Aufklärung; Einwilligung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 60
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